Oberbürgermeister tagten in Celle und berieten die Flüchtlingssituation

CELLE. Die Oberbürgermeister des Niedersächsischen Städtetages (NST) trafen sich in Celle, um sich über die aktuellen Themen abzustimmen. An zwei Tagen arbeiteten sie Themen wie Flüchtlingssituation, kommunaler Finanzausgleich, Mietpreisbremse und Inklusion ab. Abschließend erläuterten Klaus Mohr, Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg und Vorsitzender der Oberbürgermeisterkonferenz, Heiger Scholz, Hauptgeschäftsführer des NST und Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende in einem Pressegespräch die Ergebnisse.

Breiten Raum nahm die Flüchtlingssituation ein. Die Kommunen hatten einen Aufwand von 10.000 € ermittelt, um einen Flüchtling aufnehmen zu können. Aus den ursprünglich vom Land zugestandenen 5.000 € sind inzwischen 9.500 € geworden, da sich auch der Bund beteiligt. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen sei zu befürchten, so Klaus Mohr, dass der Betrag pro Kopf abgesenkt werde. Mohr: „Wir wollen unsere Kosten ersetzt bekommen und bestehen darauf, dass die Zuschüsse fortgeschrieben werden abhängig von der Flüchtlingszahl.“

Angesichts der Situation sollten die Balkanflüchtlinge gar nicht erst in die Kommunen kommen und dort Unterkünfte blockieren. Sie sollten zunächst beim Land bleiben und nicht weitergeleitet werden. Die Kommunen müssten sich um Menschen kümmern, die als Asylsuchende anerkannt werden. Das Problem sei, so Mohr, der Wohnraum, der in Wolfsburg nicht verfügbar sei. Jeder Quadratmeter müsse neu geschaffen werden. Oberbürgermeister Mende räumte ein, dass sich die Situation verschärfen werde. Zu den angekündigten 160 Flüchtlingen für Celle werden aktuell weitere 160 erwartet. Das liege auch daran, dass in anderen Städten die Kapazitäten erschöpft seien. In Braunschweig seien 1.700 Flüchtlinge unterzubringen, obwohl nur Kapazitäten für 700 vorhanden seien. In Celle sei man vorbereitet; trotz der Ankündigung der Aufstockung gebe es keine Probleme.

Redaktion
Celler Presse