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„Rechtspopulismus – eine antidemokratische Versuchung“ – Vortrag anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Netzwerks Südheide gegen Rechtsextremismus

HERMANNSBURG. Die Kooperationsveranstaltung mit dem Evangelischen Bildungszentrum Hermannsburg findet am Mittwoch, 15. Januar 2020 um 19.30 Uhr im Evangelischen Bildungszentrum, Lutterweg 16, 29320 Hermannsburg, statt. Der Referent ist Elvin Hülser vom Antikriegshaus in Sievershausen. Der Eintritt ist frei!

Populistische Bewegungen und Parteien erhalten in den letzten Jahren enormen Zulauf, sei es in verschiedenen Ländern Europas oder auch in den USA. Während Deutschland lange Zeit immun gegenüber populistischen Strömungen zu sein schien, zeugen die Erfolge der AfD bei Landtagswahlen, der Bundestagswahl und den Wahlen zum Europäischen Parlament, aber auch Phänomene wie die PEGIDA-Bewegung davon, dass insbesondere der Rechtspopulismus auch in Deutschland dabei ist, sich zu etablieren. In Polen und Ungarn machen sich autoritäre Regierungen an den Umbau demokratischer Institutionen und den Abbau liberaler Freiheiten, in vielen anderen Ländern Europas sind rechtspopulistische Parteien und Bewegungen an den Regierungen beteiligt oder zumindest eine einflussreiche politische Größe geworden.

Die einen sehen hierin eine akute Gefahr für die westlich-liberalen Demokratien, andere wiederum einen womöglich heilsamen Weckruf für die Demokratie. Die als Populisten bezeichneten selbst behaupten von sich, die wahren Vertreter ihres jeweiligen Volkes zu sein und als einzige deren Interessen wahrzunehmen.

Dieser Darstellung widerspricht Elvin Hülser, Referent für Friedensfragen des Antikriegshauses Sievershausen, in seinem Vortrag „Rechtspopulismus – eine antidemokratische Versuchung“ entschieden. Populistische Akteure nehmen für sich in Anspruch, im Namen des Volkes zu sprechen und zu handeln. Demokratische Aushandlungsprozesse, politische Kompromisse, Toleranz und Schutz von Minderheiten und Individuen im Rahmen eines gewaltenteilig organisierten Rechtsstaats sind in diesem Verständnis letztlich unnötig.

Die Absolutheit der eigenen (Vertretungs-)Ansprüche, die daraus folgende Verachtung für die Regeln und Ausgleichsmechanismen der Demokratie, die Missachtung rechtstaatlicher Prinzipien machen den Populismus zu einer antidemokratischen, autoritären Versuchung in Zeiten, in denen viele Menschen verunsichert sind.

Folgenden Fragen soll in der Veranstaltung u.a. nachgegangen werden: Was macht den Populismus aus, wodurch ist er gekennzeichnet? Was macht den Rechtspopulismus heute so attraktiv? Inwiefern stellt er eine Versuchung in Zeiten der Verunsicherung dar – und woher rührt diese Verunsicherung und Unzufriedenheit in immer größeren Teilen der Bevölkerung? Warum stellt der Populismus eine Gefährdung der Demokratie dar und warum lohnt es sich überhaupt, diese zu verteidigen?

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