Nach Brand von Moria: Erstmals landen auch anerkannte Flüchtlinge aus Griechenland in Deutschland

NIEDERSACHSEN. Nach dem Brand des Flüchtlingslagers Moria sind am heutigen Freitag (16.10.2020) die ersten bereits anerkannten Flüchtlinge aus Griechenland am Flughafen Hannover eingetroffen. An Bord der Maschine aus Athen waren 101 Personen, die für die nächsten Tage zentral im Grenzdurchgangslager Friedland der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen aufgenommen werden. Danach werden sie auf mehrere Bundesländer verteilt. In Niedersachsen werden 17 Personen – drei Familien palästinensischer Herkunft – verbleiben.

„Nach dem verheerenden Brand in Moria ist es gut, dass heute die ersten anerkannten Schutzberechtigten in Deutschland eintreffen. Die Bedingungen auf den griechischen Inseln sind nach wie vor prekär, die kältere Jahreszeit erschwert das Leben dort zusätzlich. Es wird höchste Zeit, den schutzlosen Menschen dort Hilfe zukommen zu lassen. Das Land Niedersachsen unterstreicht damit erneut seine Leistungsfähigkeit bei der zentralen Aufnahme von Schutzsuchenden für Deutschland. Die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung läuft dabei sehr eng und vertrauensvoll und betont die gemeinsame Verantwortung für europäische Solidarität in der Flüchtlingsfrage. Die Zurückhaltung vieler anderer Staaten in der EU ist gleichzeitig beschämend, weshalb ich wiederholt die EU-Kommission nur auffordern kann, hier Abhilfe zu schaffen. Die Staaten an der EU-Außengrenze dürfen nicht weiter alleingelassen werden mit Problemen, die uns alle angehen“, sagte der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius.

Nach dem Brand des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos Anfang September hatte die Bundesregierung zugesagt, 1.553 bereits in Griechenland als schutzberechtigt anerkannte Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Das Vorschlagsrecht für diesen Personenkreis liegt bei der griechischen Asylbehörde.

Die Menschen kommen aus verschiedenen Lagern auf den griechischen Inseln. Niedersachsen wird nach einem zwischen Bund und Ländern abgestimmten Verteilkonzept insgesamt 209 Personen aus diesem Kontingent aufnehmen, die dann in niedersächsischen Kommunen ein neues Zuhause finden.

Bereits seit dem Frühjahr dieses Jahres hat Deutschland in enger Absprache mit den Bundesländern sowie den internationalen und europäischen Institutionen (IOM, UNHCR, EASO) begonnen, zunächst unbegleitete Minderjährige, dann behandlungsbedürftige Kinder mit ihren Familienangehörigen aus den griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland auszufliegen, damit diese hier ihr Asylverfahren durchlaufen können. Zentraler Ausgangspunkt hierfür ist ein Besuch der Insel Lesbos und des dortigen Flüchtlingslagers von Minister Pistorius im Herbst 2019. Seitdem setzt sich der Niedersächsische Innenminister insbesondere für die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Kinder ein. Im März dieses Jahres hatte dann die Bundesregierung beschlossen, sich im Rahmen einer europäischen Initiative bei der Aufnahme von Flüchtlingskindern von den griechischen Inseln zu engagieren.

Nach dem Brand von Moria hatte die Bundesregierung entschieden, in einem dritten Schritt ein Kontingent von bereits in Griechenland als schutzbedürftig anerkannten Personen in Deutschland aufnehmen. Anders als bei den unbegleiteten Minderjährigen und den behandlungsbedürftigen Kindern mit ihren Familienangehörigen sind hier die Asylverfahren bereits abgeschlossen und die Personen erhalten unmittelbar eine Aufenthaltserlaubnis.

Einschließlich dieses Transfers wird Niedersachsen dann 102 Personen aus Griechenland aufgenommen haben.

PR