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Resolution zur Abschaffung der kommunalen Straßenausbaubeiträge

CELLE. Die  Gruppe Grüne/WG/Die PARTEI  initiiert eine Resolution, über die der Rat entscheiden soll. Gefordert wird die Abschaffung der kommunalen Straßenausbaubeiträge, die in Zukunft aus Landesmitteln übernommen werden sollen. Hier…

Dirk Gerlach steht auf gegen „Celle steht auf“

CELLE. Dirk Gerlach, Ratsherr der Stadt Celle und 1. Vorsitzender von Die PARTEI in Celle, nimmt Stellung zu den Aktivitäten der Gruppierung „Celle steht auf“. Diese Meinung veröffentlichen wir hier…

WG zu Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: „Das muss keine unendliche Geschichte sein“

CELLE. „Was die Stadt Celle betrifft“, so der Fraktionsvorsitzende von WG/Die PARTEI,  „drängt sich der Verdacht auf: es geht nicht um Gerechtigkeit sondern nur ums liebe Geld  für die Sanierung…

WG/Die PARTEI beantragen Überprüfung der Corona-Auswirkungen

CELLE. Klimaschutzziele, Corona-Auswirkungen und die veränderte finanzielle Situation hat die Fraktion WG/Die PARTEI im Celler Rat im Fokus und stellt einen entsprechenden Antrag an die Verwaltung. Hier ist der Antrag…

Offene Briefe: Gerlach (Die PARTEI) vs. Bühmann (CDU)

ESCHEDE/CELLE. Nach der offenen Kritik Hubertus Bühmanns (CDU) am Bündnisssprecher Marlon Gollnisch (SPD) reagiert nun auch Die PARTEI. Mit harscher Kritik analysiert Dirk Gerlach (Die PARTEI) die Äußerungen Bühmanns und…

Beschränkungen für Demonstrationen – Landkreis erlässt Versammlungsbescheide

Landkreis CELLE. Der Landkreis Celle in seiner Eigenschaft als Versammlungsbehörde hat insgesamt sieben Beschränkungsbescheide für die Demonstrationen am Samstag (26.09.2020) in Eschede erlassen. Gemäß Artikel 8 des Grundgesetzes haben alle…

Die PARTEI lädt zum „Drachenfest“ nach Eschede am 26. September 2020

ESCHEDE. Die PARTEI ruft in ganz Niedersachsen dazu auf, an diesem Tag nach Eschede zu kommen und gegen die NPD, Rassismus, Homophobie, Misogynie und rechte Umtriebe, am Escheder Himmel ein…

Dirk Gerlach (Die PARTEI) entfernt unliebsame Aufkleber an Straßenlaternen

CELLE. „Vernünftige Städtereinigung fängt beim Entfernen rechtsextremer Aufkleber an den Straßenlaternen an. Als Mitglied des Stadtrates mache ich mir Sorgen über Aufkleber mit rassistischen, fremden-/frauenfeindlichen und homophoben Inhalten. Daher begebe…

Die PARTEI beantragt Abonnement der Zeitschrift ASPHALT für alle Ratsmitglieder*innen

CELLE. Mit einem Antrag will Dirk Gerlach (Die Partei) die Ratsmitglieder überzeugen, als Zeichen der Solidarität mit den Obdachlosen in der Stadt Celle, insbesondere vor dem Hintergrund der Covid19-Pandemie, für…

Was passiert in den Familien während der Corona-Pandemie?

CELLE. Diese Frage stellt sich die Gruppe „Bündnis 90/ Die Grünen, Wählergemeinschaft/ Die Partei und Ute Rodenwaldt-Blank/ Dr. Jörg Rodenwaldt“ und bat die Stadtverwaltung, verstärkt weitere Maßnahmen zu ergreifen, um…

Am 13.06.2020 „veranstaltet“ die NPD in Eschede erneut einen ihrer Aufmärsche – Die PARTEI-Celle ruft zur Gegendemonstration auf.

ESCHEDE. Im Schatten der Coronakrise ist erneut ein weitaus gefährlicherer Virus auf dem Vormarsch. Insbesondere in den USA werden derzeit seine verheerenden Folgen sichtbar. Der Virus heißt Faschismus und in…

WG/DiePartei-Fraktion setzt sich für eine Müllmelde-App ein

CELLE. Was es bereits in Hannover gibt, soll es nach dem Willen der WG/DiePartei-Fraktion auch in Celle geben. In der Region Hannover können Umweltfrevel via Handy gemeldet werden Celle sollte…

Antrag WG/DiePARTEI: „Überprüfung bestehender Ratsbeschlüsse hinsichtlich finanzieller und struktureller Änderungen durch die CORONA-Krise“

CELLE. Die Fraktion WG/Die PARTEI hat einen Antrag vorgelegt, der die „Überprüfung bestehender Ratsbeschlüsse hinsichtlich finanzieller und struktureller Änderungen durch die CORONA-Krise fordert. Damit sollen sämtliche bisher getroffenen Ratsbeschlüsse vor…

Umsetzung von Klimaschutzzielen bei öffentlichen Veranstaltungen der Stadt Celle insbesondere des Weihnachtsmarkts

CELLE. Hinsichtlich der Einhaltung von Klimaschutzzielen (Ratsbeschluss zu „Klima in Not“ vom 28.11.2019) beantragt die Fraktion WG/Die PARTEI, dass die Verwaltung die kommenden Veranstaltungen in der Innenstadt auf diese Ziele…

Zobel: „Auch Eltern von Kitas freier Träger von Beiträgen befreien“

CELLE. In die Diskussion um die KiTa-Elternbeiträge der freien Träger und um die Tagesmütter greift die Gruppe Grüne/WG/Partei/Rodenwaldt mit einem eigenen Antrag ein. „Es kann nicht sein, dass Eltern städtischer…