Wahlinformationen zur Landtagswahl 2017

Vorgezogene Landtagswahl in Niedersachsen
Wahltermin: 15. Oktober 2017

Am 15. Oktober 2017 wählen die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen den 18. Niedersächsischen Landtag. Ursprünglich sollte regulär im Januar 2018 gewählt werden, doch nach dem Fraktionsaustritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten verlor die Regierungskoalition ihre knappe Mehrheit.

Die Wahlperiode des Niedersächsischen Landtags beträgt regulär fünf Jahre. Im Landtag sind aktuell 137 Abgeordnete aus vier verschiedenen Parteien vertreten. Mindestens 135 müssen es hierbei sein. Wer an diesem Tag nicht zur Wahlurne gehen kann, kann sich im Vorfeld für die Briefwahl entscheiden. Die Karten zur Briefwahl gehen jedoch erst nach der Bundestagswahl bei den Wählern ein.

Zur Wahl haben alle Wahlberechtigten zwei Stimmen: die „Erststimme“ und die „Zweitstimme“.

Mit der „Erststimme“ wird eine bestimmte Person gewählt, das ist die/der Direktkandidatin/Direktkandidat aus dem jeweiligen Wahlkreis. Es handelt sich also um eine direkte Personenwahl.

Mit der „Zweitstimme“ wird aus der Landesliste eine der 19 gelisteten Parteien gewählt und ist für die genaue Sitzverteilung im Niedersächsischen Landtag entscheidend.

Die Zahl der Sitze im Landtag erhöht sich um Überhangmandate, wenn eine Partei in den Wahlkreisen mehr Direktmandate erringt, als ihr nach ihrem Gesamtstimmenanteil im Land zustehen.

Informationen zur Sitzverteilung

Mit der Erststimme werden Direktkandidatinnen und Direktkandidaten in den Bundestag bzw. Landtag gewählt. Je nach Anzahl der Wahlkreise ziehen diese gewählten Personen in das Parlament ein. In Niedersachsen sind es 87 Wahlkreise, es ziehen also mit der Erststimme 87 gewählte Direktkandidaten in das Landesparlament ein. Es gibt im Niedersächsischen Landtag 135 Sitze, zieht man jetzt die Direktkandidaten ab, verbleiben im Übrigen 48 freie Sitze.

Mit der Zweitstimme werden diese 48 Sitze verteilt. Nach der Auszählung aller Stimmen ergibt sich eine prozentuale Verteilung und wie viele Sitze eine Partei, die die Fünfprozenthürde überspringen konnte, bekommen hat.

Der Niedersächsische Landtag erklärt die Verteilung auf ihrer Internetseite im Wortlaut so:

Ein Beispiel: Partei A stehen nach Auszählung der Zweitstimmen 18 Sitze zu. Gleichzeitig hat sie 6 Wahlkreise gewonnen. Das Ergebnis: Von den 18 Sitzen gehen 6 an die erfolgreichen Direktkandidatinnen und Direktkandidaten. Und die übrigen 12 Plätze bekommen die ersten 12 Politikerinnen und Politiker von der Landesliste.

Überhangsmandate

In dem Beispiel des Niedersächsische Landtag verhält es sich jedoch anders, wenn die Partei A 18 Direktmandate gewinnt, jedoch anhand der Zweitstimmen nur 16 Sitze zustehen. In diesem Fall erhält die Partei A 16 Sitze + 2 Überhangmandate = 18 Sitze.

Ausgleichsmandate

Zwar hat nun Partei A ihre 18 Sitze erhalten, ihr stünden nach den Zweitstimmen jedoch eigentlich nur 16 Sitze zu. Mit den beiden Überhangmandaten wird das Gesamtergebnis verzerrt und die anderen Parteien würden im Verhältnis schlechter gestellt. Um dieses Verhältnis der vergebenen Stimmen und des prozentualen Gesamtbildes der Wahl auszugleichen, können andere Parteien Ausgleichsmandate erhalten.

So kommt es, dass der Niedersächsische Landtag mit eigentlich 135 Sitzen, in der aktuellen Legislaturperiode 137 Abgeordnete hat.