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SPD und CDU auf Konfrontationskurs bei Straßenumbenennungen

Mrz 24, 2015

CELLE. Zu der Entscheidung des Ortsrates Klein Hehlen verdeutlicht der SPD Vorstand die Position von Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende und verwahrt sich gegen die öffentlichen Vorwürfe der CDU. Die SPD stellt fest, so der SPD-Ortsverbandsvorsitzende Christoph Engelen, dass Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende entgegen der Verlautbarungen anderer Parteien und Gruppierungen die Stadt und ihrer Bewohner ausdrücklich nicht in den Zusammenhang mit einem “Braunen Celle” stellt, sondern im Gegenteil davor warnt, dass das andere tun könnten.

Vor dem Hintergrund der Äußerungen, wie sie von Besuchern der Ortsratssitzung, die mach Engelens Einschätzung sicher nicht die Mehrheitsmeinung in Celle widerspiegeln, in der Sitzungsunterbrechung im Ortsrat getroffen haben und Gegenstand der Berichterstattung waren, sei diese Sorge nicht unbegründet. Die SPD stellt fest, dass OB Mende seiner Pflicht entspreche, mutmaßlich rechtswidrige Entscheidungen des Ortsrates überprüfen zu lassen.

Fragwürdiger sei das Verhalten der CDU. “Wie kann sich Herr Gevers morgens noch im Spiegel anschauen muss man sich nach seiner letzten Pressemitteilung fragen. Erst treibt die CDU im Rat seit Jahren die Diskussion und die Festlegung der Stadt mit voran, die Straßennamen der Stadt zu ändern und diejenigen Namen abzuschaffen, die nicht als Vorbilder taugen um dann, wenn die eigenen Parteimitglieder im Ortsrat nicht mehr mitziehen von der gesamten Verwaltung und dem Oberbürgermeister einen Kurswechsel zu verlangen. Im Rat und im Verwaltungsausschuss Änderungen verlangen und im Ortsrat andere Entscheidungen zu treffen ist schon fragwürdig,” erklärte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende. “Wir bleiben bei dem gemeinsamen Kurs, der mit dem Strebel-Gutachten auf eine breite Mehrheit im Rat und VA baut und den OB Mende auf Grund dieser Entscheidungen ebenfalls zu vertreten hat. Dass die CDU dem OB in den Rücken fällt, nachdem sie selbst für diesen Kurs gesorgt hat, wie sie auch immer wieder betont, ist völlig unverständlich”, so Engelen weiter. Dieser “Kurs” in zwei Richtungen der CDU zeuge nicht von Haltung sondern von Sorge, von AFD und Unabhängigen am rechten Rand überholt zu werden. “Ich hoffe, die CDU kommt wieder auf den bisherigen gemeinsamen Kurs im Rat und VA zurück”, so Engelen abschließend.

PR/Redaktion
Celler Presse






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