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Nachlese zur Kommunalwahl 2016

CELLE. Zum Abschneiden bei der Kommunalwahl und OB-Wahl liegen uns Stellungnahmen vor, die wir hier im Wortlaut veröffentlichen.

Stellungnahme zum OB-Wahlergebnis: Dirk-Ulrich Mende (SPD)

Gerne nehme ich wie folgt Stellung:

Ich bin von dem Wahlergebnis nicht überrascht. Angesichts der Kandidatur von Frau Martin musste man von einer Stichwahl ausgehen. Angesichts des erheblichen Werbe- und Materialaufwandes des verbliebenen Mitbewerbers freue ich mich sehr darüber, dass ich – wenn auch nur knapp – vorne liege. Plakate, Freibier und Bratwurst ersetzen keine Argumente. Mit denen habe ich jetzt schon gegenüber meiner Wahl vor gut sieben Jahren 2256 Menschen mehr überzeugen können! Von daher fällt mein Zwischenfazit auch sehr gut aus. Der Durchmarsch des Mitbewerbers ist nicht gelungen, er liegt auch für die Stichwahl nicht vor mir. In der CDU Hochburg ist das für einen Sozialdemokraten ein beachtlicher Erfolg. Meine Unterstützer sind deshalb stark mobilisiert und wir werden noch einmal hoch motiviert und engagiert in die nächsten 14 Tage gehen, auch um die unentschlossenen Wählerinnen und Wähler sowie diejenigen, die Frau Martin unterstützt haben, davon zu überzeugen auf Argumente, eine erfolgreiche Bilanz zu hören und am 25.9. mich zu wählen. Ehrlichkeit und Erfahrung, Sachlichkeit und Objektivität sind meine persönlichen Qualitäten – damit werbe ich um das Vertrauen der Cellerinnen und Celler.”

Stellungnahme zum OB-Wahlergebnis: Jörg Nigge (CDU)

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

• Wie sehen Sie die Aussichten für die Stichwahl? Können Sie die Stimmen der WG-Kandidatin einfangen?
Unsere Aussichten für die Stichwahl sind ausgesprochen gut. Dank eines engagierten, an Sachthemen orientierten Wahlkampfes ist es uns aus dem Stand gelungen, gemeinsam mit Frau Martin die absolute Mehrheit des Amtsinhabers zu brechen. Die Menschen in Celle wollen den Wechsel, das ist das unmissverständliche Signal, dass von der ersten Wahlrunde ausgeht. Auch die Wählerinnen und Wähler von Frau Martin wollen den Wechsel. Sie hat ein respektables Ergebnis eingefahren und ich würde mich über die Unterstützung ihrer Wähler sehr freuen, denn nur mit mir wird es 10 frische Jahre für Celle geben.

• Wie bewerten Sie im Rat das (relativ) gute Abschneiden der AfD?
Die Wähler der AfD haben ein politisches Zeichen gesetzt, das alle Entscheidungsträger wahrnehmen sollten.

• Wie sehen Sie die künftige Mehrheitsgestaltung im Rat? Offensichtlich ist es nur noch komplizierter geworden.
Ich möchte als Oberbürgermeister meine Heimatstadt Celle nach vorne bringen und dafür, an Sachthemen orientiert, parteiübergreifend zum Wohle der Stadt arbeiten.

• Was möchten Sie noch erläutern?
In den kommenden zwei Wochen bis zur Stichwahl möchte ich die Cellerinnen und Celler mit Sachthemen überzeugen. Wir brauchen einen Masterplan Innenstadt, der überbordende Leerstand, selbst in 1A-Lagen, muss beseitigt und der Haushalt ausgeglichen werden. Gemeinsam mit unserer gut aufgestellten Verwaltung möchte ich ein Investitionscontrolling etablieren, um Gutes noch besser zu machen und Geld dort einzusparen, wo es sinnvoll und vertretbar ist. Es kann beispielsweise nicht sein, dass wir gutes Geld für fragwürdige Kreiselbepflanzungen ausgeben und gleichzeitig für einen Bruchteil des Geldes Schultoiletten für unsere Kinder nicht saniert werden. Wirtschaftsförderung und Tourismus müssen gestärkt, und das Ehrenamt finanziell wieder in größerem Umfang als bisher gefördert werden. Bei der Stichwahl geht es um 10 frische Jahre für Celle, es kommt auf jede einzelne Stimme an.

Stellungnahme der Wählergemeinschaft: Torsten Schoeps

mein Fazit:

Bundespolitische Entwicklungen habe leider auch vor dem Celler Stadtrat nicht Halt gemacht.
5 von 42 Sitzen für AfD und DIE PARTEI, die fehlen jetzt natürlich an anderen Stellen.

Vom Wahlsystem her fällt unangenehm auf, dass die WG mit 2563 Stimmen nur noch einen
Sitz im Stadtrat bekommt, die BSG mit 1388 und DIE PARTEI mit 1165= 2553 Stimmen, somit insgesamt weniger, zusammen sogar 2 Sitze erhält – gerecht ist das nicht.

Die Bildung einer Mehrheitskoalition im Rat wird wohl noch schwieriger als vor 5 Jahren werden, denn mit der AfD wird es offensichtlich keine Zusammenarbeit in dieser Richtung geben können.

Etwas anders sieht dies im Landkreis aus, auch ohne die Genannten sind Mehrheiten möglich. Schaun wir mal.

last but not least:

Wir freuen uns über das gute Abschneiden unserer OB Kandidatin Alexandra Martin – trotz aller ihr presseseitig entgegengebrachten Widrigkeiten. Die WG spricht für die Stichwahl keine Wahlempfehlung aus, die WG – OB Kandidatin-Martin-Wähler mögen bitte nach sachlichen Kriterien entscheiden und unbedingt zur (Nach)-Wahl gehen.

Stellungnahme zum Wahlergebnis im Stadtrat: Bernd Zobel (B90/Grüne):

Für die Grünen ist das ein enttäuschendes Ergebnis. Drittstärkste Kraft und 4 Mandate lauteten die Ziele. Diese  Ziele wurden nicht erreicht.

Die höhere Wahlbeteiligung haben wir nicht in grüne Stimmen umsetzen können. Das letzte Wahlergebnis der Grünen war stark durch den Atomunfall in Fukushima  geprägt. Warum wir diese WählerInnen nicht binden konnten, ist eine zu lösende Frage. Auch das Profil und die Außenwahrnehmung der Celler Grünen gehört auf die Agenda. Hier werden wir in der Diskussion ansetzen.

Das Ergebnis der rechtspopulistischen AFD führt dazu, dass  jetzt eine Menschen ausgrenzende und völkische Politik Eingang in den Rat findet. Sachorientierte Politik erwarte ich von dieser Fraktion nicht. Die OB-Wahlen waren stark amerikanisiert und beherrschten die Gespräche,  auch die Grünen  konnten sich daher  mit ihren Vorstellungen für Celle wenig Gehör verschaffen.  Die Haltung der Grünen in der Stichwahl ist eindeutig. Wir rufen zur Wahl  von  Oberbürgermeister Mende auf.  Koalitionsfragen stehen für uns  augenblicklich nicht auf der Agenda.

Stellungnahme zum Wahlergebnis im Stadtrat: Udo Hörstmann/Hartmut Cewe (UNABHÄNGIGE):

Das Wahlergebnis zur Kommunalwahl kann die UNABHÄNGIGEN nur in Teilen zufriedenstellen. Die Ergebnisse in den Ortsräten waren z.T. gut. Insgesamt allerdings konnten wir das von uns angestrebte Ziel nicht erreichen. Leider ist es uns nicht gelungen unsere Arbeit der letzten fünf Jahre für die Bürgerschaft ausreichend zu transportieren und vor allem den Unterschied zwischen Kommunal- und Bundestagswahl deutlich zu machen. Wir werden in den nächsten Wochen Überlegungen anstellen, wie wir uns in der Zukunft aufstellen. Dabei geht es vor allem darum, dass den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin eine Plattform für die kommunale Mitarbeit erhalten bleibt, die sich in großer Zahl uns UNABHÄNGIGEN angeschlossen haben, mit uns in den Wahlkampf gezogen sind und für die Idee einer parteiunabhängigen Vertretung im Rat kandidiert haben. Aus der jungen Vergangenheit unseres Engagements lernen und die unabhängige, auf Themen bezogene Politik fortsetzen, das wird unsere Ausrichtung sein.

Stellungnahme der SPD: Christoph Engelen, Ortsvereinsvorsitzende

Der gestrige Wahlabend hat in Bezug auf die Oberbürgermeisterwahl gezeigt, dass in Celle eben nicht nur das Geld regiert und sich die Celler nicht kaufen lassen wollen. Es ist den Cellern weiterhin ein großes Bedürfnis im Rathaus jemanden sitzen zu haben, der über Sachverstand verfügt und die Geschicke unserer Stadt zukunftsweisend lenkt. Das Schlechtreden unserer Stadt ist der CDU nicht gelungen. Die SPD ist weiter davon überzeugt, dass auch nach der Stichwahl der alte Oberbürgermeister auch der neue sein wird. Wir kämpfen dafür weiter und werden entsprechend auch unsere Anhänger davon überzeugen zur Stichwahl zur gehen.

Mit Blick auf die Wahl des Stadtrates ist festzustellen, dass die SPD ihre Sitze verteidigen konnte. Wir haben kein Mandat abgeben müssen. Wir freuen uns über die hohe Wahlbeteiligung. Bedauerlich ist das Abschneiden der AFD – gut ist nur, dass sie unter 10% geblieben ist. 

Bereits vor der Wahl hat sich die SPD klar und deutlich zu einer Zusammenarbeit mit der AFD geäußert und diese ausgeschlossen. Eine Aussage von Seiten der CDU fehlt hierzu jedoch völlig. Deshalb fordere ich die CDU dringend dazu auf, noch vor der Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl hierzu Stellung zu beziehen und sich klar zu positionieren. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht zu wissen, wie die CDU in Celle zur AFD steht.

Aufgefallen ist, dass viele Stimmen der Unabhängigen bei dieser Wahl wieder zurück an die CDU gegangen sind. Dies ist sicher aus Enttäuschung entstanden. Die Unabhängigen waren und sind doch nur bockige Kinder der CDU, die jetzt wieder zurück ins Elternhaus gekehrt sind.

Die Situation, dass im zukünftigen Rat 10 Parteien vertreten sind, macht die Arbeit dort nicht leichter. Es gibt keine klaren Mehrheiten. Es muss also in Zukunft sachorientiert untereinander verhandelt werden, damit Mehrheiten entstehen. So, wie es Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende in den vergangenen 7 Jahren getan hat.

Wer, wenn nicht er, hat deshalb die besten Qualifikationen für den Posten des Oberbürgermeisters in Celle? Die positive Vergangenheit hat gezeigt, dass 90 % aller Entscheidungen im Rat mit großer Mehrheit getroffen wurden, die durch sein Verhandlungsgeschick gefällt wurden.

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