Rat der Stadt Celle beschließt Haushalt 2018

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CELLE. 45 Minuten Sitzungsunterbrechung und doch kein Ergebnis. Der Rat der Stadt Celle tat sich am heutigen Donnerstag schwer damit über den Haushalt 2018 und das dazugehörige Sicherungskonzept zu entscheiden.

Nach der Pause ging es weiter mit gleich zwei Anträgen. Die Grünen wünschten eine Vertagung der Abstimmung auf den 31. Januar 2018. Die CDU hingegen wünschte daraufhin eine geheime Abstimmung und sorgte sofort wieder für eine Sitzungsunterbrechung, denn die Unterlagen für dieses Vorgehen mussten erstmal besorgt werden.

Unklarheit herrschte derweilen unter den Ratsmitgliedern, über was jetzt überhaupt abgestimmt werden sollte. Während die einen dachten, sie stimmten über die geheime Abstimmung des Beschlusses ab, dachten die anderen, es gehe um die geheime Abstimmung der Vertagung. Das Ergebnis: Die Abstimmung musste wiederholt werden und zwar über die Unterbrechung der Sitzung und der erneuten Beratung mit Beschluss in der kommenden Ratssitzung am 31. Januar 2018.

Nach weiteren 25 Minuten ging es also weiter – mit dem Ergebnis, dass von 41 abgegebenen Stimmen 17 mit Ja, 22 mit Nein stimmten, zwei enthielten sich. Somit musste also noch am heutigen Abend eine Entscheidung getroffen werden.

Es folgte erneut ein Antrag auf geheime Abstimmung über den Haushalt: Hierbei stimmten 20 dafür, 17 dagegen, vier enthielten sich.

Somit sollte eigentlich klar gewesen sein: Jedes Ratsmitglied stimmt mit seinem Gang zur Wahlurne über, wie vorher beschlossen, Haushalt und Sicherungskonzept ab, und zwar in einem einzigen Wahlgang. Doch so einfach ist das alles nicht und letztlich folgten zur Sicherheit doch lieber zwei geheime Wahlgänge. Es wurde also zu vorgerückter Stunde zum einen über den Haushalt 2018 und zum anderen über das Haushaltssicherungskonzept 2018 abgestimmt.

Das Ergebnis

Haushaltssicherungskonzept 2018: 27 Ja, 13 Nein, 1 Enthaltung
Haushalt 2018: 21 Ja, 18 Nein, 2 Enthaltungen

Damit ist der Haushalt angenommen.