Celler OB zur Bundestagswahl: „Brauchen Mut zu grundlegender Erneuerung“

CELLE. „Anstatt bereits am Tag nach der Wahl über den Machterhalt und Posten zu schwadronieren, sollten sich diejenigen, die in den letzten Jahren an führender Position für diesen beispiellosen Niedergang verantwortlich waren, Gedanken über persönliche Konsequenzen machen, das wäre glaubwürdiger „, kommentiert der Celler Oberbürgermeister Dr. Jörg Nigge (CDU) das Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl. Für ihn ist klar: „Ein ´Weiter so` kann und darf es nicht geben!“

Die Schuld am schwachen Abschneiden seiner Partei ausschließlich bei Armin Laschet zu suchen, hält Celles Stadtoberhaupt jedoch für falsch. „Kandidatenkür und Wahlkampf waren letztlich symptomatisch für Probleme, deren Ursachen viel tiefer liegen und die nun endlich auf den Tisch müssen, wenn die Union wieder Volkspartei werden will.“ So sei es in den vergangenen Jahren nicht mehr gelungen, eigene Themen zu besetzen und diese mit überzeugenden Personen zu verknüpfen, zudem fehle ein grundlegender Markenkern. „Es fällt vielen schwer, auf den Punkt in einem Satz zu formulieren, wofür die CDU in Abgrenzung zu anderen Parteien eigentlich noch steht. ‚Gegen Rot-Rot-Grün und für einen Aufbruch ins Weiter so‘ – das hat am Ende jedenfalls nicht mehr überzeugt.“

Was es laut Nigge nun brauche, sei der Mut zu grundlegender Erneuerung. Es gelte dringend, sämtliche Positionen auf den Prüfstand zu stellen, um die Talfahrt zu stoppen. Dazu gehöre auch, die Parteimitglieder zukünftig bei inhaltlichen und Personalfragen endlich stärker einzubeziehen. „Die Zeiten, in denen Parteivorsitzende und Kanzlerkandidaten nach internen Logiken und Regionalproporz in Vorständen und Präsidien durchgedrückt wurden, müssen endgültig der Vergangenheit angehören. Die alte Garde hat über Jahre – und auch diesmal wieder – wesentliche Fragen im Bundesvorstand unter sich ausgemacht und sich anschließend gut über Listenplätze abgesichert. Die junge, hochmotivierte nachfolgende Generation hat hingegen kaum eine Chance, in die Parlamente einzuziehen und Veränderungen zu bewirken, oder ist jetzt auf Kosten der Platzhirsche aus dem Parlament geflogen. Die dringend notwendige Erneuerung wird dadurch auch nach der Wahl eher blockiert als forciert.“ Für den Celler OB ist daher unabdingbar, dass nunmehr ein radikales Umdenken und eine Erneuerung von unten nach oben stattfinden muss.

„Ich bin fest davon überzeugt, dass die Union einen Spitzenplatz im Deutschen Parteiensystem behaupten kann, wenn es gelingt, die Menschen wieder mit einem überzeugenden inhaltlichen und personellen Angebot und einer klaren Haltung zu erreichen und die eigenen Mitglieder und ihre guten Ideen durch mehr Mitspracherechte zu beteiligen. Ohne erkennbare Einschnitte in Personal und Programm wird es nicht gehen, ansonsten setzt sich das einer Volkspartei unwürdige ‚Sterben auf Raten‘ der vergangenen Jahre ungebremst fort.“

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