Sonntag, 15. September 2024

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Das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz ist auf dem Weg -Dirk-Ulrich Mende MdB will weitere Verbesserungen im Gesetz verankern

In der heutigen Debatte des Bundestages hat Dirk-Ulrich Mende MdB in seiner Rede als zuständiger Berichterstatter für das von Gesundheitsminister Karl Lauterbach in 1. Lesung eingebrachte Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz GVSG deutlich gemacht, dass dieser Entwurf nach seiner Auffassung noch in einer Reihe von Punkten nachgebessert werden muss: 

„Ich freue mich, dass mit dem nun vorgelegten Gesetz die Beratungen des Bundestages beginnen können. Die Vielzahl der bereits für die Beratungen der Regierung vorliegenden Stellungnahmen aus Verbänden, Kassen, kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Interessensvertretern des Gesundheitssystems machen deutlich, dass die Erwartungen an dieses Gesetz extrem hoch sind“, sagte Mende in der Debatte.

„Erfreulich sind die jetzt schon enthaltenen Verbesserungen: so zum Beispiel bei der Versorgung mit Hilfsmitteln bei den Sozialpädiatrische Zentren oder die Erleichterung für die Kommunen, ein Medizinisches Versorgungszentrum zu gründen. Aber tatsächlich ist der Entwurf im Hinblick auf die ambulante Versorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum noch deutlich verbesserungsfähig“, so Mende. 

„So fehlen die in vielen Stellungnahmen gewünschten folgenden Verbesserungen: zum Beispiel die Primärversorgungszentren, die Gesundheitskioske und die Gesundheitsregionen. Alles Versorgungsangebote, die sich gerade auch im ländlichen Bereich für die Menschen positiv auswirken können“ machte Mende deutlich. 

„Und es gibt weitere Punkte, die an Verbesserungen für die Versicherten gewünscht und gefordert werden. Insofern freue ich mich auf die Beratungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren, dass ich mit eindeutigem Ziel für die SPD-Fraktion führen werde, eine verlässliche hochwertige Versorgung in allen Regionen Deutschlands gleichermaßen im Interesse der Versicherten und Patienten im Gesetz zu sichern.“

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Foto: sasint / Pixabay

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