FDP-Sommerfest in Celle: Liberale gehen mit Zuversicht in den Wahlkampfendspurt
Geselliges Beisammensein, politische Gespräche und zugleich die letzte Mobilisierung vor der Kommunalwahl: Die Celler FDP hat am Samstag ihr Sommerfest im Downtown, dem ehemaligen Kanzleicafé in der Celler Altstadt, gefeiert. Acht Tage vor dem Wahlsonntag nutzten Mitglieder, Kandidaten und Gäste den Abend nicht nur für den gemeinsamen Austausch, sondern auch für einen Blick auf die politische Lage in Celle, Niedersachsen und im Bund.
Mit FDP-Generalsekretär Martin Hagen war dabei auch prominente Unterstützung aus der Bundespartei nach Celle gekommen. Zu den Gästen gehörten außerdem die stellvertretende Landesvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete Anja Schulz, der Celler FDP-Kreisvorsitzende und ehemalige niedersächsische Wirtschaftsminister Jörg Bode sowie Jutta Krumbach, FDP-Fraktionsvorsitzende im Celler Kreistag. Ebenfalls erneut der Einladung gefolgt war Celles Oberbürgermeister Dr. Jörg Nigge (CDU).
Gastgeber Björn Espe, Partei- und Fraktionsvorsitzender der FDP in Celle, freute sich über die Resonanz. Für die Celler Liberalen war es nach seinen Worten bereits das fünfte gemeinsame Sommerfest. Über die Jahre habe sich die Partei damit etwas von Weihnachtsfeier und Grünkohlessen weg und hin zu einer Veranstaltung im Sommer bewegt.
Das Wetter spielte am Samstag allerdings nur bedingt mit. Der Innenhof des Downtown stand zwar offen, aufgrund der wechselhaften Bedingungen hatte man sich jedoch vorsichtshalber überwiegend drinnen eingerichtet. Kulinarisch erwartete die Gäste ein Buffet unter anderem mit Pizza, Pasta, Antipasti und Tomatensuppe.
„Das ist natürlich auch für uns jetzt der Endspurt zur Kommunalwahl“, sagte Espe im Gespräch mit der Celler Presse. Man freue sich auf die Reden der Gäste, um „in den letzten acht Tagen bis zur Wahl richtig Gas zu geben“.
Espe blickt mit Sorge auf den Zuspruch für die AfD
In seiner Begrüßung schlug Espe neben der Vorfreude auf den Abend auch nachdenkliche Töne an. Besonders beschäftige ihn, wie sich die Wahrnehmung der AfD im Straßenwahlkampf verändert habe. Vor fünf Jahren sei deren Wahlkampfstand nach seiner Erinnerung deutlich weniger frequentiert gewesen. Heute erlebe er dort teilweise großen Zulauf.
Für die Kommunalpolitiker sei das eine schwierige Situation. Die Celler FDP habe vor Ort keine „Ampelpolitik“ gemacht, betonte Espe. Vielmehr habe man versucht, eigene liberale und zugleich konkrete kommunale Schwerpunkte zu setzen.
Als Beispiel nannte er das im Wahlprogramm verankerte Ziel „Jedes Kind soll schwimmen können“. Das komme in den Gesprächen mit Bürgern gut an. Dennoch erwartet Espe, dass bundespolitische Entwicklungen auch Auswirkungen auf die Kommunalwahl haben werden.
Gleichzeitig nehme er eine Veränderung der Stimmung wahr. Die Gespräche an den Wahlkampfständen seien wieder sachlicher geworden. Man könne wieder vernünftig miteinander diskutieren. Hoffnung mache ihm außerdem das Engagement der eigenen Kandidaten und Mitglieder, die vielfach in Sportvereinen, Bürgerinitiativen und anderen Bereichen der Stadtgesellschaft aktiv seien.
Martin Hagen: Vertrauen zurückzugewinnen braucht Zeit
Für FDP-Generalsekretär Martin Hagen war es der erste Besuch in Celle. Im Interview mit der Celler Presse sprach er über die schwierigen vergangenen Jahre seiner Partei und die Frage, wie verlorenes Vertrauen zurückgewonnen werden könne.
„Das Vertrauen zurückgewinnen wird nicht von heute auf morgen gehen, sondern das ist ein langer Prozess“, sagte Hagen. Mit neuem Führungspersonal im Bund und einer aus seiner Sicht wieder positiveren Entwicklung sehe er die FDP jedoch auf einem guten Weg.
„Ich glaube, mit den richtigen Köpfen und den richtigen Themen wird es gelingen, dass die Menschen auch wieder die FDP als die liberale Partei erkennen, der sie vertrauen können.“
Den Kommunalpolitikern komme dabei eine besondere Rolle zu. Gerade in einer Phase, in der die FDP weder im Bundestag noch im niedersächsischen Landtag vertreten sei, seien die Mandatsträger vor Ort die „Aushängeschilder“ der Partei.
Welche konkreten Celler Themen im Rat im Mittelpunkt stehen, wollte Hagen aus der Ferne nicht vorgeben. Als selbst kommunalpolitisch aktiver Liberaler sehe er aber Herausforderungen, die viele Städte und Gemeinden miteinander teilten.
Starke Wirtschaft als Voraussetzung für Investitionen
Ganz oben steht für Hagen die wirtschaftliche Entwicklung. Kommunen müssten ein Umfeld schaffen, in dem sich Unternehmen ansiedeln und bestehende Betriebe entwickeln könnten.
„Entscheidend ist, dass wir ein wirtschaftsfreundliches Umfeld schaffen, damit sich Unternehmen ansiedeln, damit die Gewerbesteuereinnahmen wieder steigen“, sagte Hagen. Daraus entstünden wiederum die finanziellen Möglichkeiten, etwa in Infrastruktur, Kinderbetreuung und die Lebensqualität vor Ort zu investieren.
„All das hat eine Voraussetzung, und das ist eine starke Wirtschaft.“
Auch auf das Erstarken der AfD ging der Generalsekretär ein. Er würde sich wünschen, dass deren Zustimmung zurückgehe. Die Partei stelle bei einigen Themen „die richtigen Fragen“, gebe aber „konsequent die falschen Antworten“. Zugleich warnte Hagen davor, deren Wähler pauschal zu beschimpfen.
„Das geht nicht, indem man sie beschimpft oder für ihre Wahlentscheidung kritisiert, sondern das geht über eine gute Politik und darüber, dass man Vertrauen zurückgewinnt.“
Für die FDP sieht er darin ebenso eine Aufgabe wie für die übrigen demokratischen Parteien.
Hagen zeigt sich beeindruckt von Celle
Abseits der großen politischen Fragen hinterließ Celle bei Hagen einen ausgesprochen positiven ersten Eindruck. FDP-Kreisvorsitzender Jörg Bode habe ihm im Vorfeld bereits gesagt, dass ihn eine schöne Stadt erwarte.
„Ich habe festgestellt: Jörg Bode hat nicht gelogen“, sagte Hagen lachend. Celle habe „wirklich eine wunderschöne Altstadt“. Er habe in Deutschland selten „so etwas Spektakuläres gesehen“.
Bundespolitisch kündigte Hagen für seine Rede beim Sommerfest dagegen deutlich kritischere Töne an. Bundeskanzler Friedrich Merz habe einen Politikwechsel versprochen, der aus Sicht des FDP-Generalsekretärs bislang nicht stattfinde. Hagen kritisierte steigende Belastungen und fehlende Reformen und forderte einen grundlegenden Kurswechsel.
Rückenwind auf Bundesebene könne nach seiner Einschätzung auch der FDP in den Kommunen helfen – genauso wie bekannte und engagierte Kommunalpolitiker wiederum das Bild der Partei bei überregionalen Wahlen prägten.
Anja Schulz: Bei der Ortsumgehung muss es vorangehen
Einen unmittelbar auf Celle bezogenen Schwerpunkt setzte Anja Schulz im Interview mit der Celler Presse. Die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete sieht insbesondere bei der Celler Ortsumgehung Handlungsbedarf.
„Ich glaube, hier vor Ort ist nach wie vor ein Thema, dass sich sicherlich die Bürger von Celle freuen würden, wenn es endlich mal mit der Ortsumgehung vorangeht“, sagte Schulz.
Sie kritisierte, dass trotz zusätzlicher Schulden für Infrastruktur bei konkreten Vorhaben wiederum über fehlende finanzielle Mittel gesprochen werde. „Ich glaube, das ist ganz, ganz wichtig, dass da endlich mal Fahrt aufgenommen wird in solchen Bereichen.“
Darüber hinaus sieht Schulz die finanzielle Situation der Kommunen mit Sorge. Bund und Land würden immer wieder neue Aufgaben und Vorgaben beschließen, während die Finanzierung aus ihrer Sicht nicht ausreichend mitwachse.
„Wer die Musik bestellt, bezahlt sie“, beschrieb Schulz den Grundsatz, der ihrer Ansicht nach stärker gelten müsse.
Generationengerechtigkeit als liberales Kernthema
Auch deshalb sei eine FDP-Vertretung in den kommunalen Räten wichtig. Gerade in Zeiten einer schwächelnden Wirtschaft müssten Unternehmen und Arbeitnehmer entlastet werden, anstatt neue Belastungen zu schaffen.
Bei kommunalen Ausgaben müsse zugleich immer wieder hinterfragt werden, welche Projekte tatsächlich Priorität hätten. Nicht jedes politische „Herzensprojekt“ könne automatisch umgesetzt werden.
Als zentrales liberales Thema bezeichnete Schulz die Generationengerechtigkeit. Politische Entscheidungen müssten auch danach beurteilt werden, welche finanziellen Belastungen sie für kommende Generationen verursachten. Das gelte für Staatsverschuldung ebenso wie für die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme.
Innerhalb der FDP nehme sie gleichzeitig wieder mehr Aufbruchstimmung wahr. Besonders im Kommunalwahlkampf werde deutlich, wie viele Mitglieder sich vor Ort engagierten.
Nigge erneut „zu Gast bei Freunden“
Dass das Sommerfest der FDP in Celle inzwischen auch Raum für parteiübergreifenden Austausch bietet, zeigte sich erneut mit dem Besuch von Oberbürgermeister Dr. Jörg Nigge. Obwohl der Rathauschef der CDU angehört, ist er mittlerweile regelmäßiger Gast bei den Liberalen.
Espe begrüßte ihn entsprechend als „Gast bei Freunden“ und führte mit ihm einen bewusst locker gehaltenen politischen Dialog.
Nigge selbst nahm seine inzwischen zahlreichen Besuche mit Humor: „Fühle mich schon bald als halbes FDP-Mitglied, so oft wie ich hier bin.“ Die Einschränkung folgte unmittelbar: „Halbes wohlgemerkt.“
Im Gespräch ging es zunächst um Nigges Entscheidung, erneut für das Amt des Oberbürgermeisters anzutreten.
Nach zehn Jahren im Amt habe er sich intensiv mit der Frage beschäftigt, ob er Celle weiterhin gerecht werden könne. Man müsse sich als Amtsinhaber selbst hinterfragen, sagte Nigge: Kann man noch offen auf Entwicklungen schauen oder ist man nach einer langen Zeit möglicherweise „verbraucht“?
Neben politischen Überlegungen hätten auch persönliche und familiäre Fragen eine Rolle gespielt. Nigge sprach dabei offen über Sicherheitsaspekte, die mit einem solchen Amt verbunden sein können.
Am Ende habe für ihn jedoch überwogen, dass noch zahlreiche Projekte vor Celle lägen, die er weiter voranbringen wolle.
Nigge zieht positive Bilanz der Stadtentwicklung
Mit Blick auf seine bisherige Amtszeit sieht Nigge seine ursprüngliche Strategie bestätigt. Er habe Celle nicht nur in einzelnen Politikfeldern verändern wollen, sondern mit einem Gesamtkonzept.
Als Beispiele nannte er die Kita-Versorgung, die Grundschullandschaft und insbesondere die Innenstadt. Dort habe sich in den vergangenen Jahren sichtbar etwas verändert.
Entscheidend sei für ihn auch, dass mittlerweile viele Veranstaltungen nicht mehr von der Stadt selbst initiiert werden müssten. Vereine, Unternehmen und andere Akteure nutzten Plätze und Flächen für eigene Angebote. Die Aufgabe der Stadt bestehe dann vielfach nur noch darin, diese zu ermöglichen und zu genehmigen.
Nigge zeigte sich stolz darauf, dass Menschen in Celle zusammenkämen und die Innenstadt nutzten.
Karstadt bleibt eines der großen Themen
Ein Thema durfte im Dialog zwischen Espe und Nigge nicht fehlen: das ehemalige Karstadt-Gebäude.
Nigge machte deutlich, dass er sich dort vor allem eine wirtschaftlich tragfähige Lösung wünsche. Für unrealistisch hält er Modelle, die dauerhaft hohe Zuschüsse der Stadt erfordern würden.
Nach seiner Einschätzung werden Einzelhandel und Wohnen bei einer künftigen Nutzung eine wesentliche Rolle spielen. Zugleich würde er es begrüßen, wenn an dieser Stelle ein neuer städtebaulicher Mittelpunkt entstehen könnte.
Auch eine Sanierung des vorhandenen Gebäudes wäre nach Nigges Einschätzung mit erheblichen Eingriffen verbunden. Von der vorhandenen Substanz würde möglicherweise kaum mehr als das Stahlbetonskelett erhalten bleiben. Deshalb seien die Unterschiede zwischen einer umfassenden Sanierung und einem Abriss in Bezug auf Bauzeit und Belastungen für die Innenstadt möglicherweise geringer, als vielfach angenommen.
Die Stadt müsse zugleich auf die Folgekosten achten. Celle leiste sich weiterhin zahlreiche freiwillige Angebote in Kultur, Sport und Freizeit. Einen weiteren Standort, der dauerhaft Millionenbeträge aus dem Haushalt benötige, könne man sich aus Nigges Sicht nicht erlauben.
Rathsmühle: Eine große Welt aus Klemmbausteinen?
Für einen der ungewöhnlicheren Momente des Abends sorgte die Diskussion über die Rathsmühle. Espe sprach Nigge auf dessen Überlegungen für eine große Baustein-Erlebniswelt an.
Nigge bezeichnete die Idee als „Hammerprojekt“. Ausgangspunkt seien bereits in Celle gezeigte Klemmbaustein-Ausstellungen gewesen, die auf großes Besucherinteresse gestoßen seien. Daraus sei die Überlegung entstanden, das Konzept erheblich größer aufzuziehen.
Die Vorstellung gehe in Richtung einer Erlebniswelt nach dem Prinzip des Miniatur Wunderlands in Hamburg – allerdings aufgebaut rund um Klemmbausteine.
Nach Nigges Darstellung habe man zunächst auch Kontakt zum Hersteller Lego gesucht, dort aber nicht die erhoffte Resonanz erhalten. Deshalb seien auch andere Hersteller in den Blick genommen worden. Im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung sprach Nigge zudem über ein Start-up-Unternehmen.
Für die Rathsmühle wäre eine solche Nutzung aus seiner Sicht zugleich eine Möglichkeit, einem Gebäude eine Perspektive zu geben, das für die Stadt bislang vor allem Kosten verursacht habe.
Mobilität der Zukunft: Erst prüfen, dann entscheiden
Auch ein weiteres zuletzt diskutiertes Thema griff Espe auf: die Idee einer möglichen Straßenbahn beziehungsweise eines vergleichbaren Verkehrssystems für Celle.
Nigge machte dabei deutlich, dass es sich ausdrücklich zunächst um eine Idee handelt. Celle habe in der Vergangenheit bereits eine Straßenbahn gehabt. Gleichzeitig werde sich Mobilität in den kommenden Jahren erheblich verändern. Deshalb sei es aus seiner Sicht legitim, unterschiedliche Möglichkeiten zumindest zu untersuchen.
Dabei müsse eine moderne Lösung nicht zwangsläufig der klassischen Straßenbahn auf Schienen entsprechen. Mittlerweile gebe es auch straßenbahnähnliche Systeme, die ohne herkömmliche Schienen auskommen. Eine solche Verbindung könnte nach Nigges Überlegung nicht nur Verkehrsmittel, sondern möglicherweise auch eine zusätzliche Attraktion für Celle sein.
Bis die Stadt in einigen Jahren selbst stärker Verantwortung für den Verkehr übernehmen könne, bleibe noch Zeit, unterschiedliche Varianten zu untersuchen.
Nigges Haltung dabei: Zunächst müsse geprüft werden, was technisch, verkehrlich und finanziell möglich sei. Sollte sich anschließend herausstellen, dass ein solches System zu teuer ist, müsse die Idee auch wieder verworfen werden. Eine Prüfung bedeute noch lange keine Entscheidung für das Projekt.
Nigge kritisiert große, schwach besetzte Busse
Grundsätzlicher wurde Nigge beim heutigen Busverkehr. Den Schülerverkehr sieht er klar als Aufgabe des Landkreises. Dass dafür große Busse und Gelenkbusse benötigt würden, stellte er nicht infrage.
Anders sehe es teilweise im normalen Stadtverkehr aus. Nigge verwies auf große Fahrzeuge, in denen tagsüber teilweise nur wenige Fahrgäste säßen. Dann würden dennoch Fahrer, Energie und große Fahrzeuge finanziert.
Für die Zukunft kann er sich deshalb kleinere Busse, deutlich höhere Taktungen und On-Demand-Verkehre vorstellen. In stadtnahen Bereichen könnten häufigere Verbindungen angeboten werden, während weiter außerhalb stärker bedarfsgesteuerte Angebote zum Einsatz kommen könnten.
Auch autonomes Fahren werde dabei perspektivisch eine Rolle spielen, glaubt Nigge. Gerade Personal- und Energiekosten seien wesentliche Faktoren im öffentlichen Nahverkehr.
Espe verwies in diesem Zusammenhang auf Uber, das inzwischen auch in Celle verfügbar ist. Für ihn ist das ein Beispiel dafür, wie sich On-Demand-Mobilität bereits heute entwickeln kann.
„Dass ich in den Spiegel schauen kann“
Zum Abschluss des Gesprächs wurde es persönlich. Espe fragte Nigge, was die Menschen nach einer möglichen insgesamt 18-jährigen Amtszeit einmal über ihn sagen sollten.
Nigge reagierte zunächst gewohnt locker. Was andere irgendwann über ihn dächten, sei ihm „ehrlich gesagt ziemlich egal“.
Wichtiger sei ihm seine eigene Bilanz.
„Ehrlicherweise, mir ist es wichtig, dass ich in den Spiegel schauen kann und sagen kann: Ich habe das Menschenmöglichste gemacht und ich habe einen Plan gehabt und diesen auch umgesetzt, mit vielen Menschen zusammen.“
Damit endete ein Dialog, der durchaus typisch für das Celler FDP-Sommerfest war: politisch, stellenweise kontrovers, zugleich aber bewusst locker und parteiübergreifend.
Während im KANZLEI Café Downtown weiter gegessen und diskutiert wurde, blieb der unmittelbar bevorstehende Wahlsonntag der politische Hintergrund des Abends. Für Björn Espe und die Celler Liberalen beginnt nun die letzte Woche des Kommunalwahlkampfs. Nach schwierigen Jahren für die FDP auf Bundes- und Landesebene soll das Ergebnis in Celle auch zeigen, wie stark die Partei kommunal weiterhin verankert ist.
Redaktion
Celler Presse
Fotos: Celler Presse
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