Zivilprozess der Zukunft – Erfolgreicher Auftakt im Oberlandesgericht Düsseldorf mit ersten Thesen

Zivilprozess der Zukunft – Erfolgreicher Auftakt im Oberlandesgericht Düsseldorf mit ersten Thesen

| Celle

Auf Einladung der Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle Stefanie Otte und des Präsidenten des Oberlandesgerichts Düsseldorf Dr. Werner Richter kamen am Samstag, den 2. März 2024, fast 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer – unter anderem die Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg, Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts und des Bayerischen Obersten Landesgerichts sowie Vertreterinnen und Vertretern… Weiterlesen: Zivilprozess der Zukunft – Erfolgreicher Auftakt im Oberlandesgericht Düsseldorf mit ersten Thesen

Wer einen gefälschten Impfpass benutzt, macht sich strafbar – OLG Celle positioniert sich zur Rechtslage

Wer einen gefälschten Impfpass benutzt, macht sich strafbar – OLG Celle positioniert sich zur Rechtslage

| Celle

Einen gefälschten Impfpass in einer Apotheke vorzeigen, um ein Impfzertifikat zu erhalten – ob dies auch vor Ende des Jahres 2021 strafbar war, wird zum Teil unterschiedlich beurteilt. Der Straftatbestand des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse (§ 279 des Strafgesetzbuchs, StGB) setzte damals voraus, dass ein solches Zeugnis zur Täuschung einer Behörde oder einer Versicherung eingesetzt wurde… Weiterlesen: Wer einen gefälschten Impfpass benutzt, macht sich strafbar – OLG Celle positioniert sich zur Rechtslage

Genozide sind kein Relikt der Vergangenheit – Prozessbeobachtung im Staatsschutzverfahren gegen Romiena S.

Genozide sind kein Relikt der Vergangenheit – Prozessbeobachtung im Staatsschutzverfahren gegen Romiena S.

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„Am Beispiel des Verfahrens gegen Romiena S. beobachten wir, wie Menschen zu Täterinnen werden und Genozide rechtlich aufgearbeitet werden“, erläutert Dr. Leyla Ferman von der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten. Im Prozess gegen die ehemalige Anhängerin des sog. Islamischen Staates Romiena S. hat das Oberlandesgericht Celle letzte Woche ein Urteil gefällt. Die 34-Jährige, die 2014 von Deutschland… Weiterlesen: Genozide sind kein Relikt der Vergangenheit – Prozessbeobachtung im Staatsschutzverfahren gegen Romiena S.