Schünemann: Niedersachsen braucht ein Integrationsgesetz

| Niedersachsen

„Integration ist eine Daueraufgabe, also ein Langstreckenlauf. Daher steht dieses Thema bei der CDU-Fraktion ganz oben auf der Tagesordnung. Der Staat muss einerseits Maßnahmen ergreifen und Angebote schaffen, um zugewanderten Ausländern mit Bleiberecht oder Bleibeperspektive eine Teilhabe am Gemeinwesen auf Augenhöhe zu ermöglichen. Auf der anderen Seite müssen die ausländischen Personen auch bereit und willens… Weiterlesen: Schünemann: Niedersachsen braucht ein Integrationsgesetz

Schünemann: Es gibt keinen guten Extremismus, jede extremistische Straftat muss mit aller Härte und Konsequenz verfolgt werden

Schünemann: Es gibt keinen guten Extremismus, jede extremistische Straftat muss mit aller Härte und Konsequenz verfolgt werden

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Von allen Formen des gewaltbereiten Extremismus gehen erstzunehmende Gefahren aus. Auch Linksextremisten sind zu allem entschlossen und schrecken vor Gewalt gegen Sachen und Menschen nicht zurück“, so der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Uwe Schünemann in der aktuellen Stunde der CDU-Fraktion zum Thema Linksextremismus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stelle eine deutliche Radikalisierung in Teilen der gewaltorientierten linksextremistischen… Weiterlesen: Schünemann: Es gibt keinen guten Extremismus, jede extremistische Straftat muss mit aller Härte und Konsequenz verfolgt werden

Schünemann: „Kommunen müssen bei Informationsschreiben an Senioren zwingend beteiligt werden“

Schünemann: „Kommunen müssen bei Informationsschreiben an Senioren zwingend beteiligt werden“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Die Unterrichtung der über 80-Jährigen über den weiteren Ablauf der Impfmaßnahmen sollte durch einen gemeinsamen Brief der Kommunen und des Sozialministeriums über die Einwohnermeldeämter erfolgen. Dadurch kann die jeweilige Gemeinde zusätzliche organisatorische Hinweise und zum Beispiel einen Transportservice individuell anbieten“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Uwe Schünemann. Zudem könne auf diesem Wege sichergestellt… Weiterlesen: Schünemann: „Kommunen müssen bei Informationsschreiben an Senioren zwingend beteiligt werden“