CDU-Stadtratsfraktion Bergen bei Henning Otte in Berlin

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BERLIN/BERGEN. Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Henning Otte besuchte die CDU-Stadtratsfraktion Bergen kürzlich gemeinsam mit Bürgermeister Rainer Prokop die Bundeshauptstadt Berlin. Den Auftakt der zweitägigen Reise bildete ein Besuch in der Landesvertretung Niedersachsen, wo es neben einer Führung durch das Haus auch einen Vortrag zu der Arbeit und den Aufgaben der Landesvertretung in Berlin gab.

Die CDU-Ratsfraktion der Stadt Bergen und Bürgermeister Rainer Prokop mit Henning Otte, MdB, in der CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin.

Im darauf folgenden Besuch des Verteidigungsministeriums erfuhren die Bergener CDU-Ratsmitglieder mehr über die Aufstellung der Bundeswehr und den Auslandseinsätzen sowie Themen wie Modernisierung und Instandsetzung der Bundeswehr Ausrüstung und Fuhrparks, was auch für den Bundeswehrstandort Bergen wichtig ist.

Am zweiten Tag stand zunächst die Bundespolitik im Blickpunkt mit dem Besuch einer Plenardebatte des Deutschen Bundestags zum Thema Asylrecht. Hierbei konnten die Bergener Lokalpolitiker auch zwei namentliche Abstimmungen miterleben, bei der das gesamte Parlament vor Ort war. Der Bogen von der Bundespolitik zur Lokalpolitik wurde bei der anschließenden Diskussion zum Thema „Stadtentwicklung“ mit Stefan Bruch geschlagen, dem Referenten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen. Dieser stellte die verschiedenen Bundesförderprogramm in diesem Bereich vor, von denen viele den Bergener Lokalpolitikern schon bekannt waren und die auch schon für die Stadtentwicklung genutzt wurden. Es gab aber auch bisher noch nicht so bekannte Förderprogramm, mit denen sich die Fraktion zukünftig intensiver beschäftigen wird. Stefan Bruch hob abschließend heraus, dass die Stadt Bergen sich mit ihren bisherigen Aktivitäten der Stadtentwicklung nach der Wegzug der Briten sehr gut positioniert habe. Nicht alle Kommunen, die durch Truppenabzüge oder ähnlichen vor solch großen Herausforderungen standen haben diese so gut gemeistert wie die Stadt Bergen.

Um Parteipolitik ging es beim letzten Programmpunkt, als die Ratsfraktion in der CDU-Bundesgeschäftsstelle zu Gast war bei Henning Otte, ihrem Ratskollegen und CDU-Bundesmitgliederbeauftragten. Nach der Führung durch das Haus, bei dem es auch zu einem Treffen mit dem neuen CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kam, wurde mit Henning Otte über die zukünftige Ausrichtung der CDU diskutiert.

Mit vielen neuen Ideen für die Rats- und Parteiarbeit ging es anschließend in Richtung Heimat, wo in Kooperation mit der Landes- und Bundespolitik viele weitere gute Projekte für die Stadtentwicklung Bergens ausgearbeitet werden sollen.

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