Mehrheit der Deutschen gegen Rüstungsexporte

UNTERLÜß. Die Bedeutung von Rheinmetall, Deutschlands gößtem Rüstungskonzern, thematisierten Initiative Biosphärengebiet und die Gewerkschaftliche Initiative für Frieden und Konversion. In seiner Begrüßung erklärte Charly Braun, dass nach dem Ende des Kalten Krieges vor 30 Jahren, die Neuaufteilung der Welt, der Streit um Ressourcen und Märkte noch in vollem Gange sei. Entgegen dem Mehrheitswillen der Bevölkerung sind Auslandseinsätze der Bundeswehr an der Tagesordnung und die anvisierte gewaltige Erhöhung des Militäretats, werde zulasten von Gesundheits-, Bildungswesen und Klimaschutz gehen.

Der Historiker Reinhard Rohde schilderte die Entwicklung von Rheinmetall aus einer Metallwaren- und Maschinenfabrik. Seit 1899 ist ein Großstandort in Unterlüß. Die kaiserliche Aufrüstung für Kolonialismus und 1.Weltkrieg und die der Nazis für den 2.Weltkrieg war äußerst profitabel. Heute hat Rheinmetall 113 Standorte weltweit und allein in Deutschland 23.000 Beschäftigte. Um deutsche Exportverbote in Kriegsgebiete zu umgehen, nutze Rheinmetall Produktionsstätten in Sardinien und Südafrika. „Auch beim völkerrechtswidrigen Überfall der Türkei auf kurdische Gebiete in Syrien sind Leopard-Panzer von Rheinmetall eingesetzt. Eines der Beispiele, warum man mit Waffenexport keine Kriege verhindern kann“, erklärte Reinhard Rohde. Inzwischen produziere Rheinmetall auch elektronische Grenzsicherungssysteme, die Flüchtlinge aus Kriegs- und Armutsgebieten stoppen sollen.

Es sei kein Wunder, dass ein gesellschaftlich breites Bündnis gegen Rheinmetall aufstehe. „Die Proteste in der Aufsichtsratsversammlung des Konzerns und Friedenscamps in Unterlüß erschweren Rheinmetall die Rechtfertigung ihrer Produktion. Zwei Drittel der Deutschen sind gegen jeden Rüstungsexport, 80 Prozent gegen Exporte in Kriegsgebiete. Die Umstellung auf zivile Produktion ist mit dem hochqualifizierten Rheinmetall-Personal möglich. Nach dem ersten und zweiten Weltkrieg durfte keine Kriegsware produziert werden“, erklärte der Referent aus Celle. Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ lädt vom 1. bis 9.September 2019 zum Friedenscamp ein. Dort werden Themen behandelt wie Zwangsarbeit in Unterlüß, zivile Widerstandsformen und eine Exkursion zum Truppenübungsplatz nach Bad Fallingbostel. Zu einer Denonstration am 7. September rufen über 100 Organisationen auf.

H. Bothe
Foto: ver.di

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