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WG/UWG Winsen/Aller fordert von Bürgermeister Oelmann in einem offenen Brief Klarstellung

Sep 10, 2021 , ,

WINSEN/Aller. Die Unabhängige Wählergemeinschaft Winsen/Aller wendet sich in einem offenen Brief an Bürgermeister Oelmann, um Fragen zu klären, die aus Sicht der WG/UWG nach Verlautbarungen des Bürgermeisters entstanden sind. Diesen Brief veröffentlichen wir im Wortlaut:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sie schreiben auf der Web-Seite der Gemeinde Winsen (Aller) mit Datum 02.09.2021 und im Mitteilungsblatt der Gemeinde Winsen (Aller) Nr. 36 vom 09.09.2021 in der Rubrik „Schon gehört“, beides offizielle Medien der Gemeinde Winsen (Aller):

„Zitat:  ……So erging es mir auch in den letzten Tagen, als ich gleich von mehreren Personen darauf angesprochen wurde, dass aus einer Wählergruppe heraus mehrfach behauptet wurde, dass die Fußballplätze des SSV Südwinsen in ein Baugebiet umgewandelt werden sollen…..“

Warum haben Sie in diesen Text die Worte „aus einer Wählergruppe heraus“ einfließen lassen?

 Mit Ihrer Wortwahl schließen Sie aus, dass politische Parteien wie SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen oder AfD diese Behauptung in die Welt gesetzt haben könnten. Nein, Sie haben gezielt „Wählergruppe“ gesagt. Zu einer solchen zählt in Winsen (Aller) die UWG.

Warum nennen Sie nicht den Namen dieser Wählergruppe, die solch eine Nachricht verbreitet? Oder lassen diese Worte einfach weg.

Dieses wäre in dieser Situation direkt vor der Kommunalwahl 2021 als Bürgermeister Ihre Pflicht gewesen, denn indem Sie die Formulierung „aus einer Wählergruppe heraus“ wählen, nehmen Sie zumindest billigend in Kauf, die Unabhängige Wählergemeinschaft Winsen (Aller ) – nachfolgend UWG – mit in einen Generalverdacht für alle Wählergruppen einzubeziehen, diese Nachricht verbreitet zu haben.

Durch Ihre ungenauen Aussagen beeinträchtigen Sie in erheblichem Ausmaß die Aussichten der UWG  auf Unterstützung und Stimmen-Erzielung bei der Kommunalwahl 2021.

Dieses muss Ihnen als Bürgermeister bewusst sein. Die UWG sieht in der Verbreitung Ihres Artikels im Mitteilungsblatt der Gemeinde Winsen (Aller) und auf der Web-Seite der Gemeinde Winsen (Aller) eine Verletzung Ihrer Pflichten als Bürgermeister.

Fakt ist: die UWG hat diese Nachricht nicht verbreitet.

Als Ratsherr und als Schatzmeister des SSV Südwinsen sind mir die Planungen in der Gemeinde Winsen (Aller) hinsichtlich des Sportplatzgeländes gut bekannt. Der UWG wäre es nie in den Sinn gekommen, eine solche Nachricht zu lancieren oder zu verbreiten.

Damit die UWG umgehend aus dem Generalverdacht des Verantwortlich-Seins für die Verbreitung dieser Falschnachricht verschwindet, fordert die UWG Sie auf,  noch heute auf der Web-Seite der Gemeinde Winsen (Aller) klarzustellen, dass die UWG Wert auf die Feststellung legt, dass die UWG nicht verantwortlich ist für die Verbreitung der Nachricht, dass die Fußballplätze des SSV Südwinsen in ein Baugebiet umgewandelt werden.

Die UWG fordert Sie auch dazu auf, diese Klarstellung in der Celleschen Zeitung, im Celler Kurier, in CelleHeute und CellerPresse spätestens am 10.09.2021 oder am 11.09.2021 veröffentlichen zu lassen, da eine Klarstellung vor der Kommunalwahl am 12.09.2021 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Winsen (Aller) aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich ist.

Zudem fordert die UWG Sie auch auf, diese Klarstellung in der nächsten Ausgabe des Mitteilungsblattes nachzuholen und zu veröffentlichen.

Eine Kopie dieses Schreibens erhält der Wahlleiter der Gemeinde Winsen (Aller) Herr Dirk Burghardi, da Ihre Aussage die Wahlchancen der UWG stark beeinträchtigt.

Die UWG wird überlegen müssen, wie sie weiter mit dieser Situation umgeht.

Wir behalten uns alle rechtlichen Schritte vor.

Der Brief wird zunächst wegen der gebotenen Eile per E-Mail versandt. Das Original geht Ihnen danach umgehend zu. 

Mit freundlichen Grüßen

Horst Arndt

  1. Vorsitzender Unabhängige Wählergemeinschaft Winsen (Aller)“                  





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