IHK Niedersachsen fordert mehr Tempo bei Ausbau der Verkehrsadern im Land

Anlässlich der beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Bündnis90/Die Grünen hat die IHK Niedersachsen (IHKN) unter dem Titel „Nachhaltig Mobil“ ein verkehrspolitisches Positionspapier mit Forderungen an die Bundesregierung und die künftige Niedersächsische Landesregierung veröffentlicht.

Ein Kernanliegen der niedersächsischen Wirtschaft ist es, die vordringlichen Infrastrukturprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan, wie die A 20, A 26, A 39, A33 Nord und die E 233, gegenüber dem Bund mit Nachdruck voranzutreiben. „Die niedersächsische Wirtschaft ist auch in Zukunft auf ein gut ausgebautes Landes- und Fernstraßennetz angewiesen. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist ein zentraler Standortfaktor. Dazu erwarten wir ein klares Bekenntnis der neuen Regierungskoalition in Hannover“, sagt Felix Jahn, IHKN-Sprecher für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur. Um gleichzeitig mehr Güterverkehr auf die Schiene und Wasserstraße zu verlagern, brauche es zudem Maßnahmen wie die Fahrrinnenanpassungen von Außenems und Außen- und Unterweser (Nord) sowie den Ersatzneubau der neuen Schleuse Lüneburg am Elbe-Seitenkanal, so Jahn weiter. Im Schienenbereich gehe es um deutliche Kapazitätserweiterungen des Netzes, damit es nicht zu Konflikten zwischen dem Güter- und Personenverkehr komme. Dies betreffe u. a. den Raum zwischen Hannover, Hamburg und Bremen.

Weitere Schwerpunkthemen des IHKN-Positionspapiers sind die Digitalisierung im Verkehr, alternative Antriebe sowie Planungsbeschleunigung und Infrastrukturfinanzierung. „Das Thema Planungsbeschleunigung ist weiterhin von zentraler Bedeutung. Bund und Land müssen hier alle Möglichkeiten ausloten, um Projekte signifikant zu beschleunigen“, sagt Jahn. „Das LNG-Beschleunigungsgesetz sollte als Blaupause auch für die Umsetzung von vordringlichen Verkehrsprojekten dienen“, sagt Jahn.

Die IHK Niedersachsen ist die Landesarbeitsgemeinschaft der IHK Braunschweig, IHK Hannover, IHK Lüneburg-Wolfsburg, Oldenburgischen IHK, IHK Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim, IHK für Ostfriesland und Papenburg sowie IHK Stade für den Elbe-Weser-Raum. Sie vertritt rund 495.000 gewerbliche Unternehmen gegenüber Politik und Verwaltung.

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