Wahlplakat der Partei “DIE RECHTE“: Generalstaatsanwaltschaft Celle weist Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens zurück

25. Januar 2021 | Celle

CELLE. Die Generalstaatsanwaltschaft Celle hat eine Beschwerde gegen die Einstellung eines gegen Verantwortliche der Partei „DIE RECHTE“ geführten Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Beleidigung durch die Staatsanwaltschaft Hannover als unbegründet zurückgewiesen. Anlass der Ermittlungen war ein Wahlplakat, das die Partei „DIE RECHTE“ im Europawahlkampf 2019 verwendet hatte. Hierin hieß es: „ZIONISMUS STOPPEN:ISRAEL IST… Weiterlesen

Spontane Solidaritätskundgebung mit Schweigeminute in Eschede

25. November 2020 | Bericht

ESCHEDE/BRAUNSCHWEIG. Gestern wollte die Partei DIE RECHTE in Braunschweig vor der Synagoge von 19.33 bis 19.45 Uhr eine Kundgebung abhalten. Die Empörung war groß und schnell formierte sich in Braunschweig und der ganzen Region Widerstand. Die Versammlungsbehörde folgte im Vorfeld der Anmeldung der Partei DIE RECHTE nicht und genehmigte einen späteren Zeitpunkt und einen anderen… Weiterlesen