Bund, Land und Bahn einigen sich Alpha E

Bund, Land und Bahn einigen sich Alpha E

| Landkreis Celle

Zu der Debatte um die Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Hannover äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Marcel Scharrelmann wie folgt: „Sanierung und Ausbau der Schieneninfrastruktur sind entscheidend für das Gelingen der Verkehrswende. Dies gelingt nur mit und nicht gegen die Menschen im Land. Daher sind wir als CDU-Landtagsfraktion für die im Dialogforum Schiene erarbeitete Variante… Weiterlesen: Bund, Land und Bahn einigen sich Alpha E

Statement der CDU-Fraktion zu der Diskussion um den Aus- oder Neubau der Bahnstrecke zwischen Hannover und Hamburg

| Niedersachsen

Zur aktuellen Diskussion um den Aus- oder Neubau der Bahnstrecke zwischen Hannover und Hamburg äußert sich der CDU-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss Marcel Scharrelmann wie folgt: „Es besteht ohne Frage Einigkeit darüber, dass wir die Sanierung und den Ausbau des Schienennetzes gemeinsam vorantreiben müssen. Nichtsdestotrotz bleiben wir als CDU-Landtagsfraktion bei unserem Grundsatz, dass der mühsam… Weiterlesen: Statement der CDU-Fraktion zu der Diskussion um den Aus- oder Neubau der Bahnstrecke zwischen Hannover und Hamburg

Statement der CDU-Fraktion zu den geplanten Einstellungen der Breitbandförderung des Landes

Statement der CDU-Fraktion zu den geplanten Einstellungen der Breitbandförderung des Landes

| Niedersachsen

Zu den geplanten Einstellungen der Breitbandförderung des Landes äußert sich der Landtagsabgeordnete und Mitglied im Wirtschaftsausschuss der CDU-Fraktion Marcel Scharrelmann wie folgt: „Eine Einstellung der bisherigen 25%igen Kofinanzierung des Landes Niedersachsen für die wichtige Breitbandförderung im Bereich der Grauen Flecken wäre ein fatales Signal für den Ausbau der digitalen Infrastruktur! Die Landesregierung spart an der… Weiterlesen: Statement der CDU-Fraktion zu den geplanten Einstellungen der Breitbandförderung des Landes

Scharrelmann: Niedersachsen regelt die Abschiebungshaft neu

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Nach europarechtlichen Vorgaben dürfen Abschiebehäftlinge und Strafgefangene nicht unter den gleichen Voraussetzungen untergebracht und behandelt werden. Wir brauchen hier vielmehr eine organisatorische und befugnisrechtliche Trennung“, erläutert Marcel Scharrelmann als Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Niedersächsischen Abschiebungshaftvollzugsgesetz. Niedersachsen folgt anderen Bundesländern wie Hessen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hamburg,… Weiterlesen: Scharrelmann: Niedersachsen regelt die Abschiebungshaft neu