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Niedersachsen

Klingbeil: „Deutliches Zeichen für das optimierte Alpha-E – SPD-Landesgruppen Niedersachsen und Bremen beschließen Positionspapier zum Schienenausbau“

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben in dieser Woche einen unter Mitwirkung von Lars Klingbeil verfassten Beschluss zum Schienenausbau mit großer Mehrheit beschlossen. Darin… Weiterlesen »Klingbeil: „Deutliches Zeichen für das optimierte Alpha-E – SPD-Landesgruppen Niedersachsen und Bremen beschließen Positionspapier zum Schienenausbau“

VdK: „Heizungsgesetzentwurf lässt soziale Fragen offen – Es ist inakzeptabel, dass ein Millionär die gleiche Förderung erhält wie ein Rentner.“

Das Heizungsgesetz der Ampel-Koalition steht in der Kritik des Sozialverbandes VdK Niedersachsen-Bremen. Während die Regierung ihre Einigung als Erfolg verkündet, weist der VdK darauf hin,… Weiterlesen »VdK: „Heizungsgesetzentwurf lässt soziale Fragen offen – Es ist inakzeptabel, dass ein Millionär die gleiche Förderung erhält wie ein Rentner.“

Landvolk:“Entwurf des Klimagesetzes ist Augenwischerei – Konkrete Konzepte für die Umsetzung fehlen – Sorge um Moorstandorte“

Mit deutlicher Kritik begegnet Landvolkpräsident Dr. Holger Hennies der jetzt vom Landeskabinett vorgelegten Weiterentwicklung des „Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen… Weiterlesen »Landvolk:“Entwurf des Klimagesetzes ist Augenwischerei – Konkrete Konzepte für die Umsetzung fehlen – Sorge um Moorstandorte“

Ministerpräsident Stephan Weil zu der zwischen den Regierungsfraktionen in Berlin gefundenen Einigung zur Reform des Heizungsgesetzes

Ministerpräsident Stephan Weil nimmt zu der Einigung zur Reform des Heizungsgesetzes wie folgt Stellung: „Das sind gute und ermutigende Signale aus Berlin. Ich freue mich… Weiterlesen »Ministerpräsident Stephan Weil zu der zwischen den Regierungsfraktionen in Berlin gefundenen Einigung zur Reform des Heizungsgesetzes

Krankenkassen fordern Höchstbeiträge von Kleinselbstständigen nach – Verbraucherzentralen: gesetzliche Klarstellung dringend erforderlich

Bei den Verbraucherzentralen melden sich seit Jahresbeginn zahlreiche freiwillig krankenversicherte Kleinselbstständige, die von ihrer Krankenkasse ungewöhnlich hohe Beitragsnachforderungen für 2019 erhalten. Die Betroffenen sollen den… Weiterlesen »Krankenkassen fordern Höchstbeiträge von Kleinselbstständigen nach – Verbraucherzentralen: gesetzliche Klarstellung dringend erforderlich

Verband Niedersächsischer Lehrkräfte mit Blick auf das kommende Dialogforum II: „Kultusministerin Julia Willie Hamburg muss jetzt liefern“

Mit Blick auf das am Montag, 12.06.2023 stattfindende Dialogforum erklärt Torsten Neumann, Vorsitzender des Verbandes Niedersächsischer Lehrkräfte VNL: „Wir begrüßen die Fortsetzung des im März… Weiterlesen »Verband Niedersächsischer Lehrkräfte mit Blick auf das kommende Dialogforum II: „Kultusministerin Julia Willie Hamburg muss jetzt liefern“