Neuer Landeswahlleiter in Niedersachsen ist Markus Steinmetz – Vorgängerin Ulrike Sachs in den verdienten Ruhestand verabschiedet

7. Januar 2025 | Niedersachsen

Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, hat den bisherigen stellvertretenden Landeswahlleiter, Herrn Leitenden Ministerialrat Markus Steinmetz, zum neuen Landeswahlleiter berufen. Neben seinem Amt als Landeswahlleiter ist der 55-jährige Jurist und Leiter des Referates 31 (Kommunale Verfassung, Wahlen und Datenschutz) im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Neuer Stellvertreter ist Martin Leuschner –… Weiterlesen

26 Parteien wollen an den Kommunalwahlen teilnehmen

28. Juni 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Landeswahlleiterin Ulrike Sachs teilt mit, dass am 02.07.2021 der Niedersächsische Landeswahlausschuss nach § 22 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes über die Anerkennung von 20 Vereinigungen als Parteien für die Kommunalwahlen 2021 entscheiden wird. Es handelt sich dabei um die folgenden Vereinigungen (in alphabetischer Reihenfolge): Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis LV Niedersachsen Landesverband Niedersachsen Bündnis C –… Weiterlesen

Das Volksbegehren „Artenvielfalt“ ist erledigt

26. November 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landeswahlleiterin Ulrike Sachs teilte heute mit, dass sich das Volksbegehren „Artenvielfalt“ erledigt habe, da die Vertreterin und die Vertreter des Volksbegehrens bis zum Ablauf der Frist am 13.11.2020 den Antrag auf Feststellung der Zulässigkeit des Volksbegehrens nicht gestellt haben. Bis zum 13.11.2020 wurden von den Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen 162.530 gültige… Weiterlesen