Neuer Landeswahlleiter in Niedersachsen ist Markus Steinmetz – Vorgängerin Ulrike Sachs in den verdienten Ruhestand verabschiedet

Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, hat den bisherigen stellvertretenden Landeswahlleiter, Herrn Leitenden Ministerialrat Markus Steinmetz, zum neuen Landeswahlleiter berufen. Neben seinem Amt als Landeswahlleiter ist der 55-jährige Jurist und Leiter des Referates 31 (Kommunale Verfassung, Wahlen und Datenschutz) im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Neuer Stellvertreter ist Martin Leuschner – Leiter der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters.

Zu seiner Berufung sagt Steinmetz: „Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Martin Leuschner und den Kolleginnen und Kollegen der Geschäftsstelle diese verantwortungsvolle Aufgabe anzugehen. Dabei setze ich insbesondere auf eine gute Zusammenarbeit mit der kommunalen Wahlpraxis, ohne die Wahlen in einem Flächenland wie Niedersachsen nicht ordnungsgemäß zu organisieren sind.“

Ministerin Behrens wünscht Herrn Steinmetz für die neue Aufgabe alles Gute: „Ich bin fest davon überzeugt, dass Herr Steinmetz genau der Richtige für die kommenden Aufgaben als Landeswahlleiter ist. Dabei wird ihm neben seiner großen Fachkompetenz vor allem seine langjährige Erfahrung zu Gute kommen. Durch seine Tätigkeit als Leiter der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters von 2005 bis 2010 und als Referatsleiter des für das Wahlrecht zuständigen Fachreferats ist Herr Steinmetz mit der Organisation landesweiter Wahlen sowie der Anwendung des Wahlrechts bestens vertraut.“

Die bisherige Niedersächsische Landeswahlleiterin, Frau Ulrike Sachs, wurde zum Jahreswechsel in den Ruhestand verabschiedet. Die Abteilungsleiterin im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport bekleidete das Amt der Landeswahlleiterin seit dem 16.01.2012.

Ministerin Behrens dankt Frau Sachs für ihren jahrelangen Einsatz: „Ulrike Sachs ist über ein Jahrzehnt das Gesicht der Wahlen in Niedersachsen gewesen und hat dabei hervorragende Arbeit geleistet. Insgesamt blickt sie auf 38 Dienstjahre zurück. Von der Regierungsassessorin bei der Bezirksregierung Weser-Ems – Außenstelle Osnabrück – 1986 bis zur Ministerialdirigentin hat Sie eine herausragende ministerielle Karriere hingelegt. Ihre umfangreiche Expertise von Polizeirecht und Personal bis hin zu Informations- und Kommunikationstechnik und Hoheitsangelegenheiten ist immer wieder beeindruckend. Für ihren jahrelangen Einsatz zum Wohl des Landes bedanke ich mich sehr.“

Hintergrund

Der Landeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit durch das für das Landeswahlrecht zuständige Ministerium berufen. Als Wahlorgan auf Landesebene obliegt dem Landeswahlleiter als Cheforganisator die ordnungsgemäße Vorbereitung, Durchführung und Ergebnisermittlung der Wahlen zum Niedersächsischen Landtag, zum Deutschen Bundestag sowie zum Europäischen Parlament. Insbesondere gewährleistet er die Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze und ermöglicht damit allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen bei allen Urnengängen. Er ist Vorsitzender des Landeswahlausschusses und im Wahlprüfungsverfahren beteiligt. Zudem ist er der erste Ansprechpartner bei Fragen rund um das Thema Wahlen in Niedersachsen. Bei der Durchführung der Kommunalwahlen nimmt der Landeswahlleiter ebenfalls zentrale Aufgaben wahr und ist zugleich Landesabstimmungsleiter. In dieser Funktion trägt er die Verantwortung für die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung von Volksbegehren und Volksentscheiden. Sein Amt übt er unabhängig und politisch neutral aus.

PR
Foto: LWL

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