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Landkreis Celle hebt Allgemeinverfügung auf – Ausgangsbeschränkungen mit sofortiger Wirkung außer Kraft

Landkreis CELLE. Das Infektionsgeschehen ist in den vergangenen Tagen während der Geltung der Ausgangsbeschränkungen kontinuierlich zurückgegangen, sodass heute eine Inzidenz von 88,3 im Landkreis Celle erreicht werden konnte. Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt, welches für den Landkreis Celle maßgeblich ist, hat gestern darauf hingewiesen, dass der aktuelle Rückgang der Fallzahlen und 7-Tage-Inzidenzen darauf zurückzuführen sei, dass während der Osterfeiertage weniger Arztbesuche und Tests stattgefunden haben und daher weniger Fälle gemeldet wurden; eine stabile Interpretation der Fallzahlentwicklung sei erst ab Freitag, also heute, möglich.

Damit ist heute eine der rechtlichen Voraussetzungen für die erfolgte Anordnung von Ausgangsbeschränkungen entfallen, und der Landkreis ist verpflichtet, die Allgemeinverfügung vom 29. März mit den dort angeordneten Ausgangsbeschränkungen in den Städten Celle und Bergen, der Gemeinde Wietze und der Samtgemeinde Flotwedel unverzüglich aufzuheben. Die entsprechende Aufhebung inklusive Begründung kann hier nachgelesen werden: https://www.landkreis-celle.de/fileadmin/import/landratsbuero/pdf_2021/Aufhebung_Ausgangsbeschraenkung.pdf

Da Allgemeinverfügungen aus rechtlichen Gründen frühestens am Folgetag in Kraft treten können, ist als Datum der Aufhebung Samstag, 10. April, genannt. Der Landkreis Celle wird den Ausgangsbeschränkungen allerdings bereits heute keinerlei Bedeutung mehr beimessen. Die nach der Niedersächsischen Corona-Verordnung bestehenden kontaktbeschränkungen gelten natürlich weiterhin kreisweit.

lkc





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