1. Mai 2024 | Niedersachsen

Ministerpräsident Weil zum Tag der Arbeit: Ein Aufruf zur Wahrung unserer demokratischen Werte

Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai 2024 richtet Ministerpräsident Stephan Weil ein bedeutungsvolles Statement an die Bürgerinnen und Bürger. In einem Jahr, das das 75-jährige Jubiläum unseres Grundgesetzes feiert, reflektiert er über die grundlegenden Werte von Frieden, Freiheit und Demokratie, die es seit seiner Einführung vor 75 Jahren fest verankert hat.

„Der diesjährige Tag der Arbeit steht unter einem ganz besonderen Vorzeichen: in gut drei Wochen feiert unser Grundgesetz 75-jähriges Jubiläum. 75 Jahre Frieden, Freiheit und Demokratie.

Das Grundgesetz garantiert auch die Bildung von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden und legt damit seit 75 Jahren die Basis für die Tarifautonomie. Ich bin überzeugt: Dauerhaft wirtschaftlichen Erfolg kann es nur mit guten Arbeitsbedingungen geben und die tiefgreifenden Veränderungsprozesse in vielen Branchen lassen sich nur zusammen mit den Beschäftigten und den Gewerkschaften erfolgreich gestalten. Ich habe kein Verständnis dafür, dass immer mehr Unternehmen Tarifflucht begehen. Das ist in Zeiten von Fachkräftemangel und enormer Arbeitsverdichtung kurzsichtig und schadet uns allen.

75 Jahre Grundgesetz – das heißt aber vor allem auch 75 Jahre Demokratie. Von den Maikundgebungen geht von je her ein deutliches Signal für Demokratie, Solidarität und Gerechtigkeit aus. Unsere Demokratie steht derzeit unter Druck wie lange nicht mehr. Insbesondere Rechtsradikale und Rechtsextremisten bedrohen unser freiheitliches und friedliches Zusammenleben. Wir brauchen Solidarität statt Spaltung, Toleranz statt Hass, Gerechtigkeit statt des Rechts des Stärkeren und wir brauchen viele Demokratinnen und Demokraten, die für unsere Demokratie einstehen.

Ich wünsche mir sehr, dass am 1. Mai viele Niedersächsinnen und Niedersachsen auf die Straßen gehen. Große und bunte Kundgebungen sind ein starkes Zeichen für Demokratie und Zusammenhalt.“

PR
Foto: Niedersächsische Staatskanzlei/Holger Hollemann

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