115 Millionen Euro für niedersächsische Landesstraßen Minister Althusmann: Historischer Höchstwert kommt auch Ortsdurchfahrten und Radwegen zugute

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NIEDERSACHSEN. Mit der Verabschiedung des Landeshaushalts 2019 stärkt Niedersachsen die Infrastruktur der Landesstraßen und Radwege. Der bisherige jährliche Landesetat von 85 Millionen Euro wird im nächsten Jahr auf 115 Millionen aufgestockt. Damit wird der Zustand des über 8.000 Kilometer langen Landesstraßennetzes mit seinen 4.500 Kilometer Radwegen deutlich verbessert.

Dazu zu Celler Landtagsabgeordnete Jörn Schepelmann: Mit dem heute beschlossenen Landeshaushalt 2019, wird auch ein Straßenbau-Sonderprogramm für Ortsdurchfahrten im Zuge von Landesstraßen aufgelegt. Zunächst werden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 15 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt, wovon 66 Straßen innerhalb niedersächsischer Ortschaften profitieren sollen. „Im Landkreis Celle werden im Verlauf der L240 die Ortsdurchfahrten von Beckedorf, Hermannsburg und Baven von diesen Geldern profitieren“, freut sich der Celler CDU Landtagsabgeordnete Jörn Schepelmann.  

„115 Millionen Euro für unsere Landesstraßen und Radwege ist ein historischer Höchstwert. Damit hat Niedersachsen die entscheidende Wende bei den Investitionen in die Landesstraßeninfrastruktur eingeleitet. An vielen Stellen werden wir im nächsten Jahr bereits Verbesserungen erleben“, sagt Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann. Hervorzuheben ist ins besonderedas auf vier Jahre angelegte Sonderprogramm Ortsdurchfahrten. Alle fünf Jahre lässt das Land den Zustand seiner Landesstraßen und Radwege durch einmesstechnisches Verfahren ermitteln. Dieser „Straßen-TÜV“ zeigte im Jahr 2015 eine deutliche Verbesserung des Zustands der niedersächsischen Landesstraßen. Die 1.600 Kilometer Ortsdurchfahrten konnten von dieser Entwicklung allerdings nicht im gleichen Maße profitieren. Mit jeweils 15 Millionen Euro steht für 2019 und 2020 nun die erste Tranche bereit, mit der Ortsdurchfahrten im Zuge von Landesstraßen saniert werden. Minister Althusmann: „Besonders entlang der Ortsdurchfahrten leiden Anwohner unter maroden Straßen. Nun stehen mit dem Sonderprogramm finanzielle Mittel zur Verfügung, mit der die Sanierung oder Grunderneuerung von 66 Straßen in niedersächsischen Ortschaften kurzfristig in Angriff genommen werden kann.“ Von dem Sanierungsprogramm sollen Kommunen in ganz Niedersachsen profitieren. Ein wichtiges Auswahlkriterium war zudem eine kurzfristige Realisierbarkeit.

Über die 2019 und 2020 zusanierenden Ortsdurchfahrten hinaus sollen auch in den zwei darauffolgenden Jahren im Rahmen des Sonderprogramms Ortsdurchfahrten verbessert werden. Diese zweite Tranche wird von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) nun vorbereitet. Dann sollen Straßen in Orten saniert werden, für die noch eine intensive Abstimmung mit den Gemeinden und Kommunen erforderlich ist.

Auch für die 4.500 km Radwege an den niedersächsischen Landesstraßen wurden die Mittel verdoppelt. Der „Straßen-TÜV“ zeigte 2015, dass die bisher investierten Erhaltungsmittel nicht ausreichten, den allgemeinen Zustand des Radwegenetzes zu halten. Die Landesregierung hat daher mit dem Haushalt 2019 auch das Geld für die Radwegerhaltung mit zusätzlichen 5 Millionen Euro auf 10 Millionen Euro aufgestockt.

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