Afghanistan-Debatte im Bundestag: Dirk-Ulrich Mende, SPD-Bundestagskandidat, nimmt Stellung

CELLE/UELZEN. „Es gibt leider keinen Zweifel daran, dass die aktuellen Bilder aus Afghanistan aller Welt vor Augen führen, dass nach vielen Erfolgen zu Beginn der Mission der militärische Einsatz am Ende durch politisches Versagen vieler Akteure des Westens gescheitert ist. Ausdrücklich will ich dabei betonen, dass die Soldatinnen und Soldaten in diesem Einsatz Hervorragendes geleistet haben. Das Terrornetzwerk Al Kaida ist zerschlagen und das Gefahrenpotential aus dem Land heraus gemindert worden! Ihre Arbeit und insbesondere ihr Einsatz zum Aufbau einer verlässlichen staatlichen Struktur ist aber politisch verspielt worden“, sagte heute der Bundestagskandidat der SPD für den Wahlkreis Celle-Uelzen, Dirk-Ulrich Mende, als Reaktion auf die Ausführungen des CDU Abgeordneten Henning Otte in der gestrigen Bundestagssitzung.

„Schönrednerei und das Leugnen dieses Versagens helfen uns nicht weiter. Wer ausschließlich von einem erfolgreichen Einsatz redet, nimmt die Soldatinnen und Soldaten, die zwanzig Jahre in Afghanistan im Einsatz waren, nicht ernst, ebenso wenig die Opfer, die Gefallenen und Verletzten und trägt so dazu bei, dass unsere Parlamentsarmee sich von der Politik abwendet. Das darf nicht geschehen!“ sagte Mende weiter.

„Gerade weil wir unseren Soldatinnen und Soldaten so viel abverlangen, wenn sie der Bundestag mit einem Mandat ausstattet, müssen diese Fehler umfassend aufgearbeitet werden. Es darf sich nicht wiederholen. Ich erwarte von unseren Bundestagsabgeordneten sehr viel mehr Selbstreflexion und Selbstkritik, als sie Herr Otte an den Tag legt. Mit einer Enquete-Kommission, wie sie die SPD vorschlägt, aber auch mit einem Untersuchungsausschuss im kommenden Bundestag muss die politische Verantwortung aufgearbeitet werden. Dabei wird neben dem Auswärtigen Amt mit Außenminister Maas, die Rolle des Innenministers Seehofer, wegen seiner Anforderungen an Sicherheitsüberprüfung und Visaerteilung und des Geheimdienstministers Braun, wegen der Fehleinschätzungen der Geheimdienste sowie der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und letztlich des Kanzleramts beleuchtet werden“, sagte Mende. „Wir dürfen das Vertrauen unserer Soldatinnen und Soldaten in die Politik nicht verlieren, wir müssen ihnen ein verlässlicher Souverän sein. Das geht nur, wenn wir ehrlich die Dinge benennen, wenn wir ehrlich mit Fehlern umgehen, wenn wir diese dann auch gründlich aufarbeiten. Schönfärberei ist dafür ungeeignet.“

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