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DGB Region begrüßt Corona-Maßnahmepaket

NIEDERSACHSEN. Aufgrund der rasant steigenden Zahl an Neuinfektionen begrüßt auch die DGB Region Nord-Ost-Niedersachsen die gestern beschlossenen Maßnahmen zum Schutz vor Corona am Arbeitsplatz. Die Einführung einer 3G-Zugangsregelung im Arbeitsleben kann nach Einschätzung des DGB dazu beitragen, Infektionen am Arbeitsplatz zu verhindern. „Diese Maßnahme muss aber als zusätzliche Maßnahme zu den bewährten Regeln der Arbeitsschutzverordnung sein. 3G am Arbeitsplatz darf keine Lockerung anderer Maßnahmen nach sich ziehen. Alles andere wäre momentanen fatal“, so DGB Regionsgeschäftsführer Matthias Richter-Steinke. Impfdurchbrüche und falsch-negative Testergebnisse zeigten, dass weder Impfungen noch Tests alleine hinreichend zuverlässig schützen.

Wichtig sei laut DGB aber auch, dass Beschäftigten in die 3G-Regelung vertrauen können und es eine datensparsame technische Umsetzung, klare Löschvorschriften und empfindliche Strafen bei Verstößen gegen den Datenschutz gebe.

Es muss klar sein, dass die Daten ausschließlich dazu verwendet werden, den Zugang zum Betrieb zu gewähren. Niemand soll befürchten müssen, dass die Offenlegung des Corona-Impfstatus letztlich zur Verschlechterung des eigenen Schutzniveaus führt. Nur unter diesen Bedingungen ist es vertretbar, dass Beschäftigte zur Auskunft über ihren Impf- und Genesungsstatus verpflichtet werden. Extreme Maßnahmen wie Kündigungen wegen 3G müssen ausgeschlossen sein. Zugleich bedeutet 3G aber auch: Wer keinen der verlangten Nachweise vorlegt und deshalb nicht arbeitet, muss auch mit den Konsequenzen leben und auf das Entgelt verzichten.

Darüber hinaus begrüßt die DGB Region, die Verlängerung der Regeln zum Kurzarbeitergeld, die wöchentlichen Testmöglichkeiten für Beschäftigte am Arbeitsplatz und einen erleichterten Zugang zum Homeoffice. „Der angekündigten Verbesserung der Bezahlung sowie mögliche Bonuszahlungen in der Pflege müssen nun bald Taten folgen“, so Richter-Steinke. „Viel zu viele Pflegkräfte warten auf eine angemessene Anerkennung ihrer systemrelevanten Leistung. Wir müssen Ihnen den Rücken stärken und gemeinsam diese Krise bewältigen. Wir müssen jetzt Vollgas bei der Beschleunigung des Impffortschritts geben und unnötiges Leid, Krankheit und Tod verhindern“, so der DGB-Regionsgeschäftsführer.

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