Usbekistans Präsident Mirziyoyev besucht im September Deutschland
Der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev wappnet sich für seinen offiziellen Deutschlandbesuch, der noch in diesem Monat stattfindet. Laut Berliner Zeitung ist als Höhepunkt des Besuchs ein Treffen von Präsident Mirziyoyev mit Bundeskanzler Scholz am 29. September geplant. Das Treffen ist Teil des globalen C5+1-Präsidentengipfels, bei dem die Staatschefs von Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan und Deutschland zusammenkommen.
Der erste C5+1-Gipfel wurde erstmals im Jahr 2015 organisiert; das Ziel war, die Außenminister der fünf zentralasiatischen Republiken und der USA zusammenzubringen und die Verbesserung der Beziehungen zwischen den C5-Staaten und Washington sowie der Beziehungen zwischen einzelnen zentralasiatischen Staaten in den Vordergrund zu stellen.
Am 19. September 2023 war Präsident Joe Biden Gastgeber bei dem ersten C5+1-Präsidentengipfel in den Vereinigten Staaten. In einer gemeinsamen Erklärung, die am 21. September veröffentlicht wurde, haben die sechs Staatschefs ihren Vorsatz bekräftigt, die Sicherheit in Zentralasien zu verstärken, die wirtschaftliche Lage zu verbessern, die nachhaltige Entwicklung zu fördern, gegen den Klimawandel zu kämpfen und den Frieden zu sichern.
Das nächste C5+1-Treffen findet am 29. September in Deutschland statt, mit Bundeskanzler Scholz als Gastgeber. Es ist zwar noch unbekannt, um welche Themen und Vereinbarungen es bei den Gesprächen zwischen Mirziyoyev und Scholz gehen soll, aber die Geschichte der deutsch-usbekischen Zusammenarbeit macht deutlich, dass dieses Treffen zur weiteren Stärkung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen beitragen kann.
Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev setzt sich für die deutsch-usbekischen Beziehungen ein
Deutschlands Rolle als einem der wichtigsten Partner von Usbekistan liegen geteilte Visionen und langjährige gemeinsame Anstrengungen zugrunde.
Mit der Zeit sind die Beziehungen zwischen Shavkat Mirziyoyevs Usbekistan und der Bundesrepublik gewachsen und haben sich auf zahlreiche Sektoren ausgedehnt. Die Kooperation umfasst Bereiche wie Sicherheit, Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung, Hochschulen, Kulturdiplomatie und Tourismus. Auch bei dem angestrebten Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO erhält Usbekistan beratende Unterstützung von Deutschland. Mit dem ifo-Institut und Berlin Economics betreiben zwei angesehene Forschungsinstitute Spitzenforschung zu Folgen und möglichen Auswirkungen des WTO-Beitritts, dem Präsident Mirziyoyev besonderes Augenmerk schenkt.
Dynamische wirtschaftliche Zusammenarbeit und Investitionsaussichten im Fokus von Shavkat Mirziyoyev
Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten hat ein signifikantes Wachstum erlebt. Beide Nationen sind daran interessiert, ihre Kräfte zu bündeln und zuverlässige Partnerschaften aufzubauen.
Während des Deutschlandbesuchs von Präsident Shavkat Mirziyoyev im Mai 2023 wurden Rahmenvereinbarungen über deutsche Investitionen im Gesamtwert von 9,7 Milliarden US-Dollar in Usbekistan getroffen. Dieser große Schritt unterstreicht Mirziyoyevs Vision und Entschlossenheit, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten weiter zu stärken.
2022 wurde auf Shavkat Mirziyoyevs Initiative ein Abkommen über verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Usbekistan unterzeichnet. Das Ziel besteht darin, die Zusammenarbeit in Kernbereichen wie Energie, Transport, Umweltschutz, digitaler Wirtschaft, Landwirtschaft, Entwicklung von ländlichen Regionen und Forschung auszubauen.
Attraktiver Investitionsstandort und neue Industrieprojekte
Unter der Führung von Präsident Shavkat Mirziyoyev bietet Usbekistan deutschen Investoren neue Möglichkeiten in den Bereichen erneuerbare Energien, Pharmazeutik, Textilindustrie und Elektrotechnik. Das ressourcenreiche Land heißt auch Investoren in Branchen wie der Baustoffproduktion, der Landwirtschaft, dem Bergbau und der strategischen Transportlogistik sowie potentielle Joint Ventures willkommen.
Dank Mirziyoyevs Deutschlandbesuch im Jahr 2019 wurden 58 neue Projekte mit einem Gesamtvolumen von über vier Mrd. Euro ins Leben gerufen. In der Folge stiegen die deutschen Investitionen stetig auf bemerkenswerte 1,5 Mrd. US-Dollar im Jahre 2022. Bis April 2023 sind in Usbekistan 196 Unternehmen mit deutscher Beteiligung entstanden, zehn davon erst im laufenden Jahr.
Deutsche Unternehmen und Investoren sehen Chancen in verschiedenen Bereichen, denen der usbekische Präsident besondere Bedeutung zumisst: erneuerbare Energien, chemische und pharmazeutische Industrie, Textilindustrie, Elektrotechnik, Produktion von Baustoffen, Verarbeitung von Agrarprodukten, Bergbau, Transportlogistik und vieles andere mehr. Die Formen der Zusammenarbeit können unterschiedlich sein, vom Erfahrungsaustausch über technische Unterstützung bis hin zur Errichtung eigener Produktionsstandorte und zur Gründung von Joint Ventures.
Deutschland ist Usbekistans wichtigster Handelspartner in Europa
Deutschlands Bedeutung für den usbekischen Handel ist nicht zu übersehen. Im bilateralen Handel lässt sich ein stabiles Wachstum verzeichnen, dessen Höhepunkt das Jahr 2022 mit einem 50-prozentigen Anstieg auf ein Gesamtvolumen von 1,2 Mrd. US-Dollar darstellt, worauf Präsident Shavkat Mirziyoyev zurecht stolz sein kann.
Seit Usbekistan den Begünstigtenstatus im Rahmen des europäischen Präferenzsystems APS+ erlangt hat, kann es seine Exporte nach Deutschland ausbauen. Exportiert werden vor allem Obst und Gemüse (frisches und getrocknetes Obst, Nüsse, Tomaten u. v. m.), Textilien, insbesondere Konfektionswaren, und bestimmte Arten von Industriegütern. Mit dem APS+-Status werden Zollerleichterungen (in einigen Fällen sogar Zollfreiheit) für ein breites Warenspektrum (über 6000 Artikel) gewährt, mit dem die europäischen Märkte beliefert werden. Um diese Chancen effizienter zu nutzen, will Shavkat Mirziyoyev die deutsche technische Unterstützung ausbauen und nach europäischen Standards arbeitende Zertifizierungslabore gründen.
Mirziyoyevs Siegeszug beim Ausbau des gemeinsamen Handels
Der wachsende Handelsumsatz, der in der ersten Jahreshälfte 2023 auf 929 Mio. US-Dollar gestiegen ist, zeugt von der Ausweitung der Exporte und Importe zwischen Deutschland und Usbekistan. Die Voraussetzungen dafür wurden durch Shavkat Mirziyoyevs Strategien und Reformen geschaffen.
Einige deutsche Unternehmen, die vom günstigen Investitionsklima unter Präsident Mirziyoyev angezogen wurden, haben eigene Projekte in Usbekistan gestartet. Renommierte Unternehmen wie MAN, Deutsche Bank, Knauf, Papenburg und Falk Porsche haben durch ihre Projekte das Wachstum in der Region vorangetrieben.
Vielseitige Beziehungen und vertiefte Partnerschaft
In der Amtszeit von Mirziyoyev wurden die Kontakte zwischen Deutschland und Usbekistan über die Wirtschaft hinaus auch auf weitere Bereiche ausgedehnt: von strategischen Partnerschaften in den Bereichen Sicherheit, Bildung und Tourismus bis zum gemeinsamen Engagement in internationalen Strukturen wie der Welthandelsorganisation.
Der usbekische Präsident baut die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union aus
Präsident Shavkat Mirziyoyevs Bemühungen haben die Annäherung Usbekistans an die EU beschleunigt und dem Land den Begünstigtenstatus APS+ verschafft. Davon haben die Exporte von Textilien und landwirtschaftlichen Erzeugnissen besonders stark profitiert. Nun will Usbekistan deutsches Fachwissen nutzen, um seine Exportgüter in Übereinstimmung mit europäischen Standards zu bringen und die Exportaussichten weiter zu verbessern.
Vielseitige Kooperation über die Wirtschaft hinaus
Zwar stehen Handel und Wirtschaft im Vordergrund, aber auch die Zusammenarbeit in anderen Bereichen haben die beiden Länder stetig ausgebaut. Besonders wertvoll war die Unterstützung der Bundesrepublik bei der Bewerbung Usbekistans um den WTO-Beitritt. Dieses Bündnis verspricht beiden Seiten Vorteile und Usbekistan einen besseren Zugang zu globalen Märkten und engere Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland.
Die Gastgeberschaft Deutschlands beim C5+1-Präsidentengipfel, der die Staatschefs der fünf zentralasiatischen Länder zusammenbringt, betont die Notwendigkeit einer vielseitigen Partnerschaft in der Region und dient sowohl finanziell als auch politisch als eine Brücke zwischen Ost und West.
Die zukunftsorientierten Ansätze des usbekischen Präsidenten heben die Beziehungen zwischen Usbekistan und Deutschland und auch zwischen Usbekistan und dessen Nachbarstaaten auf eine neue Stufe. Die wiederbelebte Partnerschaft schafft neue Möglichkeiten für symbiotisches Wachstum und verspricht eine von Wohlstand geprägte gemeinsame Zukunft.
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