Niedersächsisches Luftfilter-Programm gescheitert

Niedersächsisches Luftfilter-Programm gescheitert

| Berlin

BERLIN/HANNOVER. 30 Millionen Euro umfasste die gemeinsame Förderung des Landes Niedersachsen und des Bundes zur Anschaffung von mobilen Luftfiltern an Kitas und Schulen. Davon wurden allerdings nur rund 4,6 Millionen Euro bewilligt. Das geht aus einem Schreiben des Kultusministers Grant Hendrik Tonne (SPD) an die Vorsitzende der LINKEN im Bundestag, Amira Mohamed Ali hervor. Weitere… Weiterlesen: Niedersächsisches Luftfilter-Programm gescheitert

Bundesmittel für Luftfilter bleiben liegen „in den Mühlen der Bürokratie“

| Deutschland

DEUTSCHLAND. Im Sommer hatte die Bundesregierung 200 Millionen Euro für Luftfilter an Kitas und Schulen bereitgestellt. Doch bisher konnte das Geld noch nicht abgerufen werden. Das geht aus einer Anfrage der Vorsitzenden der LINKEN im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hervor. Die Bundesländer müssten zuerst Verwaltungsvereinbarungen beschließen und entsprechende Förderprogramme auflegen, lautet die Begründung aus dem… Weiterlesen: Bundesmittel für Luftfilter bleiben liegen „in den Mühlen der Bürokratie“

LINKE: „Niedersachsen ruft Geld für Luftfilter nicht ab“

LINKE: „Niedersachsen ruft Geld für Luftfilter nicht ab“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Obwohl dem Land Niedersachsen seit Mitte Juli rund 18,8 Millionen Euro Bundesfördermittel für mobile Luftfilteranlagen in Kitas und Schulen zustehen, hat das Kultusministerium in Hannover bisher keinen Cent davon beantragt. Der Grund: Es fehlt immer noch an einer landesrechtlichen Regelung für das Antragsverfahren. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung an die Fraktionsvorsitzende der… Weiterlesen: LINKE: „Niedersachsen ruft Geld für Luftfilter nicht ab“

Tag der Lebensmittelsicherheit : „Es darf sich nicht mehr lohnen an der Sicherheit der Lebensmittel zu sparen“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Anlässlich des Tages der Lebensmittelsicherheit am 7. Juni erklärt Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Verunreinigte Lebensmittel dürfen erst gar nicht in den Handel gelangen. Wir brauchen mehr Kontrollen und höhere Strafen. Es darf sich für die Hersteller nicht mehr lohnen, an der Sicherheit der Lebensmittel zu sparen. Wer aus… Weiterlesen: Tag der Lebensmittelsicherheit : „Es darf sich nicht mehr lohnen an der Sicherheit der Lebensmittel zu sparen“

LINKE: Nur flächengebundene Tierhaltung schützt vor Überdüngung

| Berlin

BERLIN. Die hohen Nitratwerte im Grundwasser sorgen weiterhin für Ärger. Die EU-Kommission setzte der Bundesregierung am Donnerstag eine Frist von zwei Monaten um die Überdüngung der Felder in Deutschland den Griff zu bekommen. Andernfalls drohen Strafzahlungen in Höhe von 850.000 Euro am Tag. Laut Amira Mohamed Ali, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Niedersachsen wird die alleinige… Weiterlesen: LINKE: Nur flächengebundene Tierhaltung schützt vor Überdüngung