Von Celle nach Karlsruhe – Wechsel an den Bundesgerichtshof

Von Celle nach Karlsruhe – Wechsel an den Bundesgerichtshof

| Celle

Als im Juni dieses Jahres gleich vier Kolleginnen aus Niedersachsen durch den Richterwahlausschuss zu neuen Bundesrichterinnen gewählt worden waren, war die Freude und der Stolz der Niedersächsischen Justizministerin Dr. Kahrin Wahlmann groß – zu Recht. Erneut hat Niedersachsen damit die herausragende Qualität der niedersächsischen Justiz unter Beweis gestellt. Für die erste gewählte Richterin geht es… Weiterlesen: Von Celle nach Karlsruhe – Wechsel an den Bundesgerichtshof

Zwei Richterinnen des Oberlandesgerichts Celle zu Bundesrichterinnen gewählt: Dr. Reershemius-Schulz und Dr. Zapf wechseln nach Karlsruhe

Zwei Richterinnen des Oberlandesgerichts Celle zu Bundesrichterinnen gewählt: Dr. Reershemius-Schulz und Dr. Zapf wechseln nach Karlsruhe

| Celle

Der Bundesrichterwahlausschuss hat am 10. Juni 2026 die Richterinnen am Oberlandesgericht Celle Dr. Maike Reershemius-Schulz und Dr. Jana Christina Zapf zu Richterinnen am Bundesgerichtshof gewählt. Sie werden demnächst von Celle nach Karlsruhe wechseln. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle Stefanie Otte gratulierte den Kolleginnen: „Mit Frau Dr. Reershemius-Schulz und Frau Dr. Zapf wurden gleich zwei herausragende Richterinnen… Weiterlesen: Zwei Richterinnen des Oberlandesgerichts Celle zu Bundesrichterinnen gewählt: Dr. Reershemius-Schulz und Dr. Zapf wechseln nach Karlsruhe

Bundesrichterwahl: Richter aus Niedersachsen gewählt – Wechsel an den Bundesgerichtshof

| Deutschland

In Berlin wurden heute durch den Richterwahlausschuss neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Einer davon stammt aus Niedersachen! Herr Dr. Felix Schmidt, der bisher Richter am Oberlandesgericht Celle ist, wechselt an den Bundesgerichtshof (BGH). Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann: „Ich gratuliere Herrn Dr. Schmidt recht herzlich! Ich freue mich, dass erneut ein Richter aus Niedersachsen an den… Weiterlesen: Bundesrichterwahl: Richter aus Niedersachsen gewählt – Wechsel an den Bundesgerichtshof

Fall des Monats: Unseriöses Geschäftsmodell – Partnervermittlung fordert einmalige Gebühr von rund 4.000 Euro

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Bisher waren Verträge mit Partnervermittlungen nur schwer zu widerrufen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in einem Urteil im Mai 2021 bestehende Widerrufsbedingungen jedoch als teilweise rechtswidrig eingestuft. Dies nahm sich die Vermittlungsagentur Werbe-Service offenbar zum Anlass, ein neues Geschäftsmodell zu entwickeln. Im Fall des Monats soll ein Verbraucher aus Niedersachsen nun nach Vertragsabschluss eine einmalige… Weiterlesen: Fall des Monats: Unseriöses Geschäftsmodell – Partnervermittlung fordert einmalige Gebühr von rund 4.000 Euro

Betrug mit Corona-Soforthilfen – BGH bestätigt Urteil des Landgerichts Stade

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der Bundesgerichthof hat heute mitgeteilt, dass ein Urteil des Landgerichts Stade wegen betrügerischer Corona-Soforthilfen rechtskräftig geworden ist. Das Landgericht hatte den Angeklagten im Dezember 2020 wegen siebenfachen Subventionsbetruges mit einem Schaden von 50.000 Euro zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt.  Justizministerin Barbara Havliza: „Der Staat, und damit wir alle, haben sehr viel… Weiterlesen: Betrug mit Corona-Soforthilfen – BGH bestätigt Urteil des Landgerichts Stade

Weiterer Richter am Oberlandesgericht zum Bundesrichter gewählt – Drei Richter aus Celle wechselten in den letzten vier Jahren zum BGH

Weiterer Richter am Oberlandesgericht zum Bundesrichter gewählt – Drei Richter aus Celle wechselten in den letzten vier Jahren zum BGH

| Celle

CELLE. Am 02. Juli 2020 fiel die Entscheidung des Richterwahlausschusses für die neuen Richter am Bundesgerichtshof neben weiteren Kandidatinnen und Kandidaten auf Dr. Helmut Kreicker, der gegenwärtig am Oberlandesgericht Celle tätig ist. Als Bundesrichter werden die Richter an den obersten deutschen Gerichten bezeichnet, zu denen neben dem Bundesverfassungsgericht auch der Bundesgerichtshof zählt. Für eine Stelle… Weiterlesen: Weiterer Richter am Oberlandesgericht zum Bundesrichter gewählt – Drei Richter aus Celle wechselten in den letzten vier Jahren zum BGH

BGH-Urteil: Pflegebedürftige müssen bei Pflegeheimwechsel nicht doppelt zahlen

BGH-Urteil: Pflegebedürftige müssen bei Pflegeheimwechsel nicht doppelt zahlen

| Deutschland

BONN. Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Menschen in Alten- und Pflegeheimen gestärkt. Wenn ein Pflegeheimwechsel erfolgt, muss der alte Heimplatz nicht länger bis zum Wirksamwerden der Kündigung bezahlt werden. Der BGH entschied, dass stattdessen taggenau bis zum Tag des Auszugs abgerechnet werden muss. Betroffenen bleibt so eine Doppelbelastung von bis zu zwei Monaten erspart.… Weiterlesen: BGH-Urteil: Pflegebedürftige müssen bei Pflegeheimwechsel nicht doppelt zahlen