LINKE: „Steuermehreinnahmen sind im Öffentlichen Dienst und in den Theatern sinnvoll investiert“
NIEDERSACHSEN. Trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wird Niedersachsen laut aktueller Steuerschätzung von 2021 bis 2025 rund 8,3 Milliarden Euro mehr einnehmen als noch im Mai veranschlagt. Angesichts der zu erwartenden Mehreinnahmen…
LINKE: „Bei Konzernen sind sie fix, für Theater tun sie nix!“
NIEDERSACHSEN. Die LINKE im Landtag kritisiert die Blockadehaltung der Landesregierung bei Theaterfinanzierung und fordert Nachbesserungen im Landeshaushalt. „Für eine auskömmliche Finanzierung unserer Theater braucht man keinen ‚Goldesel im Keller, sondern…
Bundesmittel für Luftfilter bleiben liegen „in den Mühlen der Bürokratie“
DEUTSCHLAND. Im Sommer hatte die Bundesregierung 200 Millionen Euro für Luftfilter an Kitas und Schulen bereitgestellt. Doch bisher konnte das Geld noch nicht abgerufen werden. Das geht aus einer Anfrage…
LINKE. „Bahn muss Mobilität statt Profit garantieren! – Niedersachsen gegen Bahnzerschlagung“
NIEDERSACHSEN. „Die Zerschlagung der Bahn in Teilunternehmen würde für massive Verluste von Arbeitsplätzen sorgen und zu Lohneinbußen führen. Die Gewerkschaften sind hier völlig zu Recht in Alarmbereitschaft. Die angekündigte Trennung…
Erster gemeinsamer Termin: Neue Mehrheitsgruppe im Kreistag stellt sich den Menschen bei der Klimademo vor
CELLE. Was für Staatschefs der Antrittsbesuch bei befreundeten Regierungen ist, war nach der konstituierenden Sitzung im Kreistag vor wenigen Tagen heute im Kleinen der erste gemeinsame Auftritt bei der Klimademo.…
LINKE: „Volkswagen – Arbeitsplatzgarantien durch Auslastung im Wolfsburger VW-Stammwerk – Ministerpräsident ist in der Pflicht Druck zu machen“
NIEDERSACHSEN. „Die schlechten Nachrichten bei Volkswagen reißen nicht ab: Jobabbau, negative Quartalszahlen und die Verschiebung der Investtionsrunde, die die milliardenschweren Ausgaben für die nächsten fünf Jahre festlegt und über die…
Die Linke und Zukunft Celle bilden Gruppe im neuen Stadtrat
CELLE. Behiye Uca (Die Linke) und Dr. Jörg Rodenwaldt (Zukunft Celle) werden im neuen Stadtrat eine Gruppe bilden. „Wir haben uns über unsere Ziele für die nächste Ratsperiode ausgetauscht und…
Unter die Haut: EU-Verbot von Tattoo-Farben bringt Tätowier:innen in arge Bedrängnis
NIEDERSACHSEN. Viele Tätowierer:innen, nicht nur in Niedersachsen, bangen nach der schwierigen Lockdown-Phase erneut um ihre Existenz. Aufgrund einer EU-Verordnung, die im Dezember 2020 verabschiedet wurde, die Tattoo-Branche enorm unter Druck.…
LINKE: „Niedersachsen ruft Geld für Luftfilter nicht ab“
NIEDERSACHSEN. Obwohl dem Land Niedersachsen seit Mitte Juli rund 18,8 Millionen Euro Bundesfördermittel für mobile Luftfilteranlagen in Kitas und Schulen zustehen, hat das Kultusministerium in Hannover bisher keinen Cent davon…
LINKE: Statt Ausstiegsprämie für einzelne Landwirte Ausstieg aus der Massentierhaltung organisieren!
NIEDERSACHSEN. „Durch Massentierhaltung, die auch noch subventioniert wird, werden Menschen ausgebeutet, Tierleid in unvorstellbarem Ausmaß hingenommen sowie kleine Betriebe in einen ruinösen Wettbewerb getrieben. Die schlagen Alarm und machen zurecht…
Wahlfazit von Die Linke: „Weiter dabei für konsequenten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit“
CELLE. „Wahlziel verfehlt, aber die Linke ist auch künftig dabei.“ So fiel das Fazit zur Kommunalwahl durch den Kreisverband der Partei aus. Mit Behiye Uca sei weiterhin eine engagierte Streiterin…
Die Linke zieht Konsequenzen aus der Podiumsdiskussion zu „Jugend“ – Behiye Uca: „Geplantes Pilotprojekt erweitern“
CELLE. Das zentrale Thema bei der Podiumsdiskussion der CZ zu „Jugend in Celle“ war der mangelhafte Spätverkehr im ÖPNV. Die Linke hat dieses Thema jetzt schnell aufgenommen und Anträge zur…
Niedersachsen bundesweit bei Rüstungsexporten weiter führend – DIE LINKE. Niedersachsen fordert Verbot von Waffenexporten
NIEDERSACHSEN. Wie aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der LINKEN-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, haben niedersächsische Unternehmen in der laufenden Legislaturperiode Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von gut 2,9…
Linke will Klimaschutzausschuss im Stadtrat – Reinhard Rohde: „Fachkompetenz zusammenführen“
CELLE. Die Linke setzt sich dafür ein, dass es im nächsten Stadtrat einen eigenständigen Fachausschuss für Klimaschutz gibt. Behiye Uca dazu: „Wir haben in den letzten fünf Jahren erlebt, dass…
Linke begeistert von Kultursommer: „Das muss im nächsten Jahr eine Neuauflage erleben“
CELLE. Für Die Linke hat sich Behiye Uca jetzt mit einem Antrag an die Verwaltung gewandt, in dem sie Initiativen zur Neuauflage des diesjährigen Kultursommers im Jahr 2022 einfordert: „Wir…