Müller (BSG/Linke): „Nichts gegen 2500 Bäume, aber bitte keine Illusionen schüren“

| Celle

CELLE. Leider schaffe die FDP es mit ihrem Vorschlag nicht einmal, den CO2-Fußabdruck ihrer sechs Stadtrats- und Kreistagsmitglieder zu kompensieren, lästert Oliver Müller über den Vorschlag der FDP-Ratsfraktion, 2500 Bäume zu pflanzen. „Es spricht überhaupt nichts dagegen“, meint der Vorsitzende der Ratsfraktion Die Linke/BSG, „aber es ist geradezu unverantwortlich, mit einem solchen Vorschlag Illusionen zu… Weiterlesen: Müller (BSG/Linke): „Nichts gegen 2500 Bäume, aber bitte keine Illusionen schüren“

AKH: Auch Müller und Uca für öffentliche Diskussion – Oliver Müller: „Das AKH ist kein Privatbetrieb“

AKH: Auch Müller und Uca für öffentliche Diskussion – Oliver Müller: „Das AKH ist kein Privatbetrieb“

| Celle

CELLE. Da das AKH nicht in privater Hand ist, gebe es nicht nur ein Interesse sondern geradezu eine Verpflichtung, die Diskussion um Sanierungsmaßnahmen öffentlich zu führen. Oliver Müller, Vorsitzender der Ratsfraktion Die Linke/BSG, unterstützt insoweit die FDP: „Die Klinikversorgung in Celle geht alle an, also keinesfalls nur den Aufsichtsrat. Nicht nur die Belegschaft, auch die… Weiterlesen: AKH: Auch Müller und Uca für öffentliche Diskussion – Oliver Müller: „Das AKH ist kein Privatbetrieb“

Ratsherr Müller: „Nadelöhr verschwindet nicht – es kommt.“

Ratsherr Müller: „Nadelöhr verschwindet nicht – es kommt.“

| Celle

CELLE. Am Nordwall verschwinde kein Nadelöhr – im Gegenteil, meint Oliver Müller. Der Vorsitzende der Ratsfraktion Die Linke/BSG empfiehlt, sich einmal die Planung anzuschauen: „Das Nadelöhr entsteht doch erst mit der Gegenläufigkeit. Denn es bleibt ja so eng, dass, sobald auch nur ein Fahrrad auf der Straße ist, zwei Autos nicht mehr aneinander vorbeikommen. Und… Weiterlesen: Ratsherr Müller: „Nadelöhr verschwindet nicht – es kommt.“

Die Linke/BSG zu „Premium-Radwegen“ der CDU – Oliver Müller: „Mit Rotsift zu Premium? Viel Spaß!“

| Celle

CELLE. Verärgert zeigt sich Oliver Müller, Vorsitzender der Ratsfraktion Die Linke/BSG, über den CDU-Antrag zu Premium-Radwegen: „Ich finde, das ist eine Täuschung der Öffentlichkeit.“ Warum? Im von der CDU verabschiedeten Haushalt für das Jahr 2019, so Müller, seien die Mittel für den Radwegeverkehrsplan auf Null gekürzt. Das Investitionsprogramm für 2020, das von der CDU mitgetragen… Weiterlesen: Die Linke/BSG zu „Premium-Radwegen“ der CDU – Oliver Müller: „Mit Rotsift zu Premium? Viel Spaß!“

Die Linke/BSG gegen schnellen Abriss der MTV-Halle – Müller: „Nutzen, solange es geht“

| Celle

CELLE. Gegen einen schnellen Abriss der alten MTV-Halle hat sich jetzt die Ratsfraktion Die Linke/BSG ausgesprochen. Solange eine Nutzung möglich sei und nicht klar sei, was auf dem Grundstück konkret passieren soll, sei ein Abriss falsch. Oliver Müller, Vorsitzender der Fraktion, meint: „Die Halle ist nicht mehr auf den neuesten Stand. Aber ganz offensichtlich wird… Weiterlesen: Die Linke/BSG gegen schnellen Abriss der MTV-Halle – Müller: „Nutzen, solange es geht“

Rat beschließt Haushaltssicherungskonzept

Rat beschließt Haushaltssicherungskonzept

| Bericht

CELLE. Der Nachtragshaushalt für 2014 weist ein Minus von ca. 7 Millionen € aus; das ist eine Verbesserung um 1,2 Millionen € gegenüber vorherigen Ermittlungen. Kein Silberstreif am Horizont. So kündigte dann auch Kämmerin Susanne Schmitt an, mit dem bisherigen Zahlenwerk dürfe man bis 2017 nicht mit einem ausgeglichenen Haushalt rechnen. Alles müsse noch einmal… Weiterlesen: Rat beschließt Haushaltssicherungskonzept

Finanzausschuss bringt das Haushaltssicherungskonzept auf den Weg

Finanzausschuss bringt das Haushaltssicherungskonzept auf den Weg

| Bericht

CELLE. Mit großer Mehrheit wurde das Haushaltssicherungskonzept 2014 bis 2017 vom Finanzausschuss beschlossen. Ein Konzept, das allerdings bislang noch von einem ausgeglichenen Haushalt weit entfernt ist. Nach monatelangem Ringen zusammen mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle (KGSt) haben Ratsmitglieder insbesondere des Finanzausschusses Sparvorschläge in Höhe von ca. 3 Millionen EURO ermittelt; ca. 13 Millionen EURO waren das… Weiterlesen: Finanzausschuss bringt das Haushaltssicherungskonzept auf den Weg

Vorgeschmack auf endgültige Haushaltsdebatte

Vorgeschmack auf endgültige Haushaltsdebatte

| Bericht

CELLE. Schon seit Wochen ist der Haushalt 2014 in der Schwebe. Von anfänglich ca. 10 Millionen € Defizit haben nachträgliche Effekte den Fehlbetrag auf 8,2 Millionen € reduziert. Erst nach Analysen und Sparvorschlägen durch die KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) soll in einem Nachtragshaushalt im 2. Quartal 2014 das endgültige Zahlenwerk beschlossen werden. In einer… Weiterlesen: Vorgeschmack auf endgültige Haushaltsdebatte