Städte in der Metropolregion vorne bei Elektroauto-Regeln
HANNOVER. Das Bundesverkehrsministerium hat in seinem Fortschrittbericht zur Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG) die Lage in den deutschen Städten untersucht. Danach haben erst 22 % der Kommunen das seit Mitte 2015 geltende Gesetz angewendet. Das Gesetz ermöglicht die Bevorrechtigung von Elektroautos bei lokalen Verkehrsregeln. In der Analyse des Bundes werden zudem große Informationslücken in den kommunalen Verwaltungen attestiert.
Zum Fortschrittsbericht erklärt Raimund Nowak, Geschäftsführer der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg:
„Das kommunale Engagement in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg ist deutlich stärker als in den meisten anderen Regionen Deutschlands. Nirgendwo wird so großräumig das Elektromobilitätsgesetz umgesetzt. In fast allen größeren Städten der Metropolregion können Elektroautos gebührenfrei parken. Zudem zeigen sich die meisten Stadt- und Kreisverwaltungen vorbildlich bei der Elektrifizierung ihrer Fuhrparks. Diese Situation ist Ergebnis des starken Engagements der Metropolregion, die auch nach Auslaufen der Programms Schaufenster Elektromobilität Städte und Landkreise bei der Entwicklung der Elektromobilität unterstützt. Dies ist ein gutes Beispiel für die Nachhaltigkeit von Förderprojekten.“
Auf das starke kommunale Engagement will die Metropolregion bei der Bewerbung für ein neues großräumiges Förderprogramm aufbauen. Der Bund hat die Einrichtung von Experimentierräumen zur Erprobung besonderes innovativer Lösungen in der Mobilität angekündigt. Hier will sich die Metropolregion bewerben und bei dem Wettbewerb auf die erfolgreiche Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes verweisen. Laut Nowak hat die Metropolregion mit ihren kommunalen Projekten bewiesen, dass sie nicht nur Bundesmittel interessiere, sondern hartnäckig an der Schaffung guter Rahmenbedingungen für Elektrofahrzeuge arbeite.
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