Bündnis90/Die Grünen: „Bürgerumfrage in Lachendorf wird zur Posse“

Bündnis90/Die Grünen: „Bürgerumfrage in Lachendorf wird zur Posse“

20. Oktober 2020 Aus Von Celler Presse

LACHENDORF. Der Rat der Gemeinde Lachendorf hatte sich nach den Sommerferien mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass die Einwohner des Ortes über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abstimmen sollen. Auch die Grünen Ratsmitglieder hatten dieser Idee zugestimmt. „Die Grünen stehen immer für gelebte Basisdemokratie“, so der Fraktionsvorsitzende Christian Brandes. „Bei solch wichtigen Themen müssen die Einwohner unbedingt direkt befragt werden.“

Der Stimmzettel wurde teilweise zusammen mit dem September Mitteilungsblatt in der Gemeinde verteilt. Leider wurde im Blatt aber vergessen anzugeben, wo die Zettel eigentlich abgegeben werden müssen. Dieser Hinweis befand sich ausschließlich auf der Homepage der Gemeinde.

Darüber hinaus hat der Fraktionskollege Peter Piechutzki noch erfahren, dass Teile von Lachendorf den Zettel gar nicht erhalten haben. „Laut Verwaltung war das wohl ein Fehler der Druckerei. Aber die Verwaltung kann nicht einmal benennen, wie viele und in welchem Bereich der Gemeinde keine Stimmzettel verteilt wurden. 10, 20 oder 50%? Und trotz Zusage unseresGemeindedirektors finden sich in der Oktober Ausgabe des Mitteilungsblatts erneut keine Hinweise auf die Bürgerbefragung.“

Vor diesem Hintergrund verwundere es nicht, dass der Gemeindedirektor in der Zeitung feststellt, der Rücklauf der Zettel sei sehr gering. „Mit diesen Tatsachen muss die Umfrage natürlich wiederholt werden“, fasst Brandes das Ganze zusammen. „Fehler können passieren, aber dann muss man auch dazu stehen und sie korrigieren!“

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