AfD beantragt DNA-Erfassung von Hunden gegen Hundekot

AfD beantragt DNA-Erfassung von Hunden gegen Hundekot

| Celle

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Celle hat einen Antrag zur Bekämpfung von Hundekot im öffentlichen Raum eingebracht. Darin wird die Stadtverwaltung aufgefordert, eine Beschlussvorlage zur Einführung einer DNA-Überwachung für Hunde zu erarbeiten. Konkret soll geprüft werden, ob bei der Anmeldung von Hunden zur Hundesteuer künftig DNA-Proben der Tiere erfasst und gespeichert werden können. Ziel… Weiterlesen: AfD beantragt DNA-Erfassung von Hunden gegen Hundekot

AfD Kreisverband Celle bestätigt Vorstand und blickt geschlossen auf Kommunalwahl

AfD Kreisverband Celle bestätigt Vorstand und blickt geschlossen auf Kommunalwahl

| Celle

Der Kreisverband Celle der Alternative für Deutschland (AfD) hat auf seinem Kreisparteitag den amtierenden Vorstand im Amt bestätigt. Damit setzt der Kreisverband auf Kontinuität und Geschlossenheit in einer politisch entscheidenden Phase. Zum Vorsitzenden wurde erneut Jens-Christoph Brockmann gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende bestätigten die Mitglieder Daniel Biermann sowie Dennis Jahn, der weiterhin für den Bereich Finanzen… Weiterlesen: AfD Kreisverband Celle bestätigt Vorstand und blickt geschlossen auf Kommunalwahl

Rat der Stadt Celle steht an der Seite der Zivilbevölkerung in Nordsyrien – ohne FDP und AfD

Rat der Stadt Celle steht an der Seite der Zivilbevölkerung in Nordsyrien – ohne FDP und AfD

| Bericht

Die Einführungsworte von Behiye Uca signalisierten ein einheitliches Votum für eine von der Fraktion Die Linke eingebrachte Resolution des Celler Rates, die Solidarität mit der Zivilbevölkerung in Rojava (Nordsyrien) erklärt und dort verübte schwere Menschenrechtsverletzungen klar verurteilt (Resolution im Wortlaut s. unten). Uca betonte, dass alle Fraktionen des Rates die Resolution mittragen würden und bedankte… Weiterlesen: Rat der Stadt Celle steht an der Seite der Zivilbevölkerung in Nordsyrien – ohne FDP und AfD

AfD-Stadtratsfraktion fordert von der Fraktion die Linke im Rat ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels

AfD-Stadtratsfraktion fordert von der Fraktion die Linke im Rat ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels

| Celle

In Anbetracht des Beschlusses der Linken Niedersachsen zum Nahost-Konflikt, der am Wochenende auf dem Parteitag der Linken in Hannover-Mühlenberg gefasst worden ist, fordert die AfD-Stadtratsfraktion von der Fraktion die Linke ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und öffentliche Distanzierung von dem Parteibeschluss des Landesverbandes.   In diesem Beschluss mit der Überschrift „Die Linke Niedersachsen lehnt den… Weiterlesen: AfD-Stadtratsfraktion fordert von der Fraktion die Linke im Rat ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels

AfD-Fraktion beantragt dauerhafte Beflaggung aller Grundschulen und Dienstgebäude im Stadtgebiet Celle    

AfD-Fraktion beantragt dauerhafte Beflaggung aller Grundschulen und Dienstgebäude im Stadtgebiet Celle    

| Celle

Die AfD-Fraktion im Celler Stadtrat beantragt, dass alle genutzten Dienstgebäude bzw. Verwaltungsstandorte und Grundschulen in der Stadt Celle, soweit ein Fahnenmast vorhanden ist, mit der Nationalflagge (Schwarz-Rot-Gold) ganzjährig zu beflaggen.  Die Begründung des Antrags im Wortlaut:  „Die Stadt Celle bekennt sich zu den Grundwerten unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Das Hissen der deutschen Nationalflagge an öffentlichen… Weiterlesen: AfD-Fraktion beantragt dauerhafte Beflaggung aller Grundschulen und Dienstgebäude im Stadtgebiet Celle    

Dennis Jahn (AfD) zum Bürgermeisterkandidaten für Wietze gewählt

Dennis Jahn (AfD) zum Bürgermeisterkandidaten für Wietze gewählt

| Wietze

 Die Mitglieder haben Dennis Jahn mit 96 % der Stimmen zum Bürgermeisterkandidaten für die Gemeinde Wietze gewählt. Der 33-Jährige, verheiratet und Vater von drei Kindern, ist in Wietze aufgewachsen und lebt mit seiner Familie vor Ort. Jahn ist Mitglied des Niedersächsischen Landtages sowie des Kreistages und möchte seine politische Erfahrung nun in die direkte Verantwortung… Weiterlesen: Dennis Jahn (AfD) zum Bürgermeisterkandidaten für Wietze gewählt

Nach neuer Einstufung der AfD Niedersachsen durch den Verfassungsschutz: Schmidt: „Wir bleiben dabei: Verbotsverfahren muss zügig eingeleitet werden!“

Nach neuer Einstufung der AfD Niedersachsen durch den Verfassungsschutz: Schmidt: „Wir bleiben dabei: Verbotsverfahren muss zügig eingeleitet werden!“

| Niedersachsen

Nach der heutigen Bekanntgabe des Verfassungsschutzes in Niedersachsen, dass nun auch der Landesverband Niedersachsen der sogenannten „Alternative für Deutschland“ (AfD) als „Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung“ eingestuft wird, bleibt auch die Celler SPD bei ihrer Forderung nach Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. „Bereits im vergangenen Jahr hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Verfassungsfeindlichkeit der sogenannten… Weiterlesen: Nach neuer Einstufung der AfD Niedersachsen durch den Verfassungsschutz: Schmidt: „Wir bleiben dabei: Verbotsverfahren muss zügig eingeleitet werden!“

AfD-Fraktion beantragt Änderung der Winterdienst-Satzung in Celle

AfD-Fraktion beantragt Änderung der Winterdienst-Satzung in Celle

| Celle

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Celle hat einen Antrag zur Änderung der städtischen Regelungen für den Winterdienst eingebracht. In einem Schreiben an Oberbürgermeister Jörg-Daniel Nigge fordert die Fraktion, die Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung so anzupassen, dass Streusalz sowie Salz-Sand-Gemische auf Gehwegen sowie kombinierten Geh- und Radwegen wieder grundsätzlich eingesetzt werden dürfen.… Weiterlesen: AfD-Fraktion beantragt Änderung der Winterdienst-Satzung in Celle

AfD-Fraktion beantragt Umsetzung der Statue „Der Bohrarbeiter“  vor der Katholischen Grundschule

AfD-Fraktion beantragt Umsetzung der Statue „Der Bohrarbeiter“  vor der Katholischen Grundschule

| Celle

Die AfD-Fraktion im Celler Stadtrat beantragt einen Beschluss des Rates zur Umsetzung der Statue  „Der Bohrarbeiter“ vom jetzigen Standort vor dem Eingangsbereich des neuen Gebäudes der Katholischen Grundschule. Dafür müsse ein anderer Standort gefunden werden. Die Begründung im Wortlaut: „Die Statue zeigt einen unbekleideten Mann. In Anbetracht der Tatsache, dass die Schule von Kindern im… Weiterlesen: AfD-Fraktion beantragt Umsetzung der Statue „Der Bohrarbeiter“  vor der Katholischen Grundschule

AfD-Antrag: „Jugendherberge im alten Gebäude der Katholischen Grundschule“   

AfD-Antrag: „Jugendherberge im alten Gebäude der Katholischen Grundschule“   

| Celle

Die AfD-Fraktion im Celler Stadtrat beantragt die mögliche Unterbringung der Jugendherberge im alten Gebäude der Katholischen Grundschule in Julius-von-der-Wall-Straße 7 zu überprüfen, dabei soll untersucht werden, ob das Gebäude grundsätzlich dafür geeignet und wie hoch der notwendige Finanzmittelbedarf für die Umnutzung des Gebäudes wäre. Dazu soll es einen Ratsbeschluss geben.   Die Begründung der AfD-Fraktion… Weiterlesen: AfD-Antrag: „Jugendherberge im alten Gebäude der Katholischen Grundschule“   

AfD-Stadtratsfraktion: Partnerschaftspyramide sollte nicht abgerissen werden

AfD-Stadtratsfraktion: Partnerschaftspyramide sollte nicht abgerissen werden

| Bericht

Die Planung der Stadtverwaltung im Rahmen der Umgestaltung des Platzes „Am Markt“ in Celles Innenstadt, die dortige Partnerschaftspyramide abzubauen, sieht die AfD- Fraktion im Celler Stadtrat sehr kritisch und hat deswegen einen Antrag zur Erhaltung der Städtepartnerschaftspyramide bei der Stadtverwaltung eingereicht. Der Fraktionsgeschäftsführer und Mitglied des Kulturausschusses Uwe Theilmann, führt dazu aus: „Die Partnerschaftspyramide symbolisiert… Weiterlesen: AfD-Stadtratsfraktion: Partnerschaftspyramide sollte nicht abgerissen werden

AfD-Stadtratsfraktion zur Umstrukturierung bei Hubergroup (ehemaligen Hostmann-Steinberg)

AfD-Stadtratsfraktion zur Umstrukturierung bei Hubergroup (ehemaligen Hostmann-Steinberg)

| Celle

Die Entscheidung der Hubergroup, kein Geld in den neuen Standort im Westerceller Gewerbegebiet zu investieren und stattdessen die Produktion von Flüssigdruckfarben nach Polen zu verlagern sowie die Einrichtung eines Labors und einer Mischstation für Offsetfarben in Langenhagen, ist eine sehr schlechte Nachricht für den Wirtschaftsstandort Celle und vor allem für die Celler Mitarbeiter von Hubergroup.… Weiterlesen: AfD-Stadtratsfraktion zur Umstrukturierung bei Hubergroup (ehemaligen Hostmann-Steinberg)

AfD-Stadtratsfraktion: „Was wird mit der Hannoverschen Heerstraße zwischen Tangente und Windmühlenstraße zukünftig passieren?“

AfD-Stadtratsfraktion: „Was wird mit der Hannoverschen Heerstraße zwischen Tangente und Windmühlenstraße zukünftig passieren?“

| Celle

Zu den Bauarbeiten an der Hannoverschen Heerstraße ergibt sich für die AfD-Fraktion eine Frage nach dem Ziel der Arbeiten: „Hat die Stadtverwaltung etwa vor, die zweite Fahrspur Richtung Innenstadt / Wederwerg BS zugunsten eines Fahrradweges zurückzubauen?“ Die Umbaumaßnahmen an der Kreuzung Tangente / Hannoversche Heerstraße gehen dem Ende zu, die neu gestaltete Kreuzung ist kurz… Weiterlesen: AfD-Stadtratsfraktion: „Was wird mit der Hannoverschen Heerstraße zwischen Tangente und Windmühlenstraße zukünftig passieren?“

Dennis Jahn (AfD) will Bürgermeister von Wietze werden – Entlastung der Bürger, Betriebe und mehr Lebensqualität für junge Familien

Dennis Jahn (AfD) will Bürgermeister von Wietze werden – Entlastung der Bürger, Betriebe und mehr Lebensqualität für junge Familien

| Wietze

Der in Wietze aufgewachsene Landtagsabgeordnete Dennis Jahn (AfD) kündigt offiziell seine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters seiner Heimatgemeinde an. Der 33-Jährige ist verheiratet, Vater von drei Kindern und war vor seiner politischen Laufbahn viele Jahre als Müllwerker im öffentlichen Dienst tätig. Seit 2022 ist Jahn über die Landesliste der AfD Mitglied des Niedersächsischen Landtages.… Weiterlesen: Dennis Jahn (AfD) will Bürgermeister von Wietze werden – Entlastung der Bürger, Betriebe und mehr Lebensqualität für junge Familien

AfD-Stadtratsfraktion zu der Planung der neuen Bahntrasse: „Wir sehen die Planung der neuen Bahntrasse weniger kritisch und werden die befürworten“ 

AfD-Stadtratsfraktion zu der Planung der neuen Bahntrasse: „Wir sehen die Planung der neuen Bahntrasse weniger kritisch und werden die befürworten“ 

| Celle

Die AfD-Stadtratsfraktion äußert sich zu der von der Bahn am letzten Freitag vorgestellten Neubautrasse Hannover-Hamburg. Dazu erläutert der AfD-Fraktionsvorsitzende Anatoli Trenkenschu: „Die von der Deutschen Bahn bevorzugte Variante mit dem Neubau der Bahntrasse durch Landkreis Celle hat aus unserer Sicht nicht nur Nachteile, wie es einige Politiker momentan nur sehen wollen, sondern viel mehr Vorteile… Weiterlesen: AfD-Stadtratsfraktion zu der Planung der neuen Bahntrasse: „Wir sehen die Planung der neuen Bahntrasse weniger kritisch und werden die befürworten“ 

Zeichen gegen Rechtsextremismus – über 200 Menschen fordern Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens

Zeichen gegen Rechtsextremismus – über 200 Menschen fordern Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens

| Bericht

Am Sonntag, 11. Mai, versammelten sich mehr als 200 Menschen im Französischen Garten in Celle, um sich im Rahmen des bundesweiten Aktionstags für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens auszusprechen. Unter dem Motto „AfD-Verbot jetzt“ hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, darunter das Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus, die Initiative Südheide BUN(D)T, Omas gegen Rechts und Solidarisches… Weiterlesen: Zeichen gegen Rechtsextremismus – über 200 Menschen fordern Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens

Vorstand der SPD im Landkreis Celle fordert Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“

Vorstand der SPD im Landkreis Celle fordert Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“

| Landkreis Celle

Schmidt: „Es ist höchste Zeit, alle Fakten liegen auf dem Tisch – Entscheidung gehört auf den Kabinettstisch der Bundesregierung.“ Der Vorstand der SPD im Landkreis Celle fordert die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“. Einen entsprechenden Antrag bringt der Unterbezirksvorstand auf dem am kommenden Samstag stattfindenden Parteitag der SPD im Landkreis… Weiterlesen: Vorstand der SPD im Landkreis Celle fordert Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“

Nach aktuellem Verfassungsschutzbericht: Grüne fordern entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextremistische AfD

Nach aktuellem Verfassungsschutzbericht: Grüne fordern entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextremistische AfD

| Landkreis Celle

„Der jüngst veröffentlichte Bericht des Verfassungsschutzes lässt keinen Raum mehr für Interpretationen: Die AfD stellt eine konkrete Bedrohung für die demokratische Grundordnung unserer Republik dar“, so der Kreisverband Celle von von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Daher fordert der Kreisverband umgehende Konsequenzen und einen demokratischen Schulterschluss aller Parteien gegen Rechtsextremismus – insbesondere auch in der Kommunalpolitik. Die… Weiterlesen: Nach aktuellem Verfassungsschutzbericht: Grüne fordern entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextremistische AfD

Gemeinsame Erklärung der niedersächsischen Stadt- und Kreisschülerräte: „Keine Zusammenarbeit mit der AfD“

Gemeinsame Erklärung der niedersächsischen Stadt- und Kreisschülerräte: „Keine Zusammenarbeit mit der AfD“

| Niedersachsen

„Wir, als ein Zusammenschluss von 35 niedersächsischen Kreis- und Stadtschülerräten, möchten mit dieser Erklärung unsere klare Haltung zu demokratischen Werten betonen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD oder anderen undemokratischen Parteien ist mit diesen Werten unserer Einschätzung nach unvereinbar. Wir setzen uns entschieden für eine Schule als einen Ort der Toleranz, Gleichberechtigung und demokratischen Bildung ein.… Weiterlesen: Gemeinsame Erklärung der niedersächsischen Stadt- und Kreisschülerräte: „Keine Zusammenarbeit mit der AfD“

AfD-Stadtratsfraktion: „SPD hat merkwürdiges Verständnis von der Demokratie“

AfD-Stadtratsfraktion: „SPD hat merkwürdiges Verständnis von der Demokratie“

| Celle

Die öffentliche Kritik von Christoph Engelen an Celler Oberbürgermeister Dr. Nigge in dem Zusammenhang mit den wiederholten Zustimmungen für die AfD-Anträge im Rat der Stadt Celle nimmt die AfD–Fraktion zum Anlass, dazu Stellung zu nehmen: „Nicht die AfD-Fraktion fährt im Stadtrat Celle und den anderen Räten der Republik einen antidemokratischen und diskriminierenden Kurs – sondern… Weiterlesen: AfD-Stadtratsfraktion: „SPD hat merkwürdiges Verständnis von der Demokratie“

SPD-Ortsverein Celle: „Celler Oberbürgermeister Dr. Nigge (CDU) macht schon lange den ‚Merz‘ und arbeitet im Celler Rat mit der AfD zusammen und verschafft sich so seine Mehrheiten“ 

SPD-Ortsverein Celle: „Celler Oberbürgermeister Dr. Nigge (CDU) macht schon lange den ‚Merz‘ und arbeitet im Celler Rat mit der AfD zusammen und verschafft sich so seine Mehrheiten“ 

| Celle

Die Brandmauer stehe in Celle schon lange nicht mehr, so die nüchterne Analyse von Christoph Engelen, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Celle. Es sei nicht neu, dass der Celler Oberbürgermeister immer wieder mit der AfD zusammenarbeite und sich so seine Mehrheiten im Celler Stadtrat sichere.  Diese Tatsache sei weder im Sinne der Stadtgesellschaft noch im Einklang mit… Weiterlesen: SPD-Ortsverein Celle: „Celler Oberbürgermeister Dr. Nigge (CDU) macht schon lange den ‚Merz‘ und arbeitet im Celler Rat mit der AfD zusammen und verschafft sich so seine Mehrheiten“