Corona-Pandemie mit Infrastrukturinvestitionen begegnen – NAV fordert Fortschreibung der Investitionen für Bundesfernstraßen auf konstant hohem Niveau über 2021 hinaus

LÜNEBURG. „Sinkende Verkehrsinfrastrukturinvestitionen vertragen sich nicht mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Konsumausgaben allein genügen unseren Unternehmen und Betrieben langfristig nicht für eine erfolgreiche Zukunft. Denn Investitionen schaffen nach wie vor die besten Rahmenbedingungen“, so Michael Zeinert, Vorsitzender des Nordland-Autobahnvereins e.V. (NAV) und zugleich Hauptgeschäftsführer der IHK Lüneburg-Wolfsburg.

Anlass hierfür sind die aktuellen Haushaltsplanungen des Bundes, nach denen für 2021 rund 8,65 Milliarden Euro für die Bundesfernstraßen zur Verfügung stehen sollen. In den Jahren 2022 bis 2024 sollen diese Investitionsmittel bei steigenden Baukosten jedoch um rund 200 Millionen Euro pro Jahr reduziert werden. „Bundesverkehrsministerium und Bundestag haben bei den geplanten Investitionsmitteln bis 2024 also klaren Nachholbedarf.“

Im Rahmen der am Montag abgehaltenen virtuellen Mitgliederversammlung des NAV bekräftigten die Mitglieder aus Unternehmen, Kammern und Kommunen noch einmal die Bedeutung der beiden Autobahnprojekte A 21 und A 39 für die Region. Eine fertig ausgebaute A 21 und ein Lückenschluss der A 39 würden Stau vermeiden und sinnvolle Alternativrouten sowohl für den Güter- als auch für den Personenverkehr rund um Hamburg ermöglichen. Damit sind A 21 und die A 39 Zukunftsinvestitionen, die den Unternehmen in der Region in der Zeit nach der Pandemie bessere Rahmenbedingungen bieten.

Nachdem mit Dirk Möller der Leiter des Lüneburger Geschäftsbereiches der Niedersächsischen Landesstraßenbaubehörde den Planungsstand zur A 39 vorgestellt hatte, bekräftigten sowohl Möller als auch Eckhard Pols, Bundestagsabgeordneter für die Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg, die baldige Realisierung der A 39. Insbesondere im Jahr 2021 seien in gleich mehreren Planungsabschnitten Planfeststellungsbeschlüsse oder die Einleitung von Planfeststellungsverfahren zu erwarten. Zudem sei die Finanzierung zum Baustart gesichert.

Zu den jüngst gemeldeten Kostensteigerungen bei der A 39 sagt Michael Zeinert: „Mich überrascht nicht, dass die Kosten der A 39 steigen, so lange wie wir als Region schon auf das Projekt warten. Deswegen setzen wir uns für Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung ein. Schlankere und kürzere Verfahren reduzieren die Kosten von Infrastrukturprojekten. Deutlich höhere Umweltschutzanforderungen als zu Beginn der Planung, verteuern sie. Klar ist aber auch: Nicht nur die Baukosten steigen, sondern auf der anderen Seite auch der Nutzen. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis der A 39 ist überzeugend und die Autobahn wird kommen.“

Bei der A 21 sprachen sich die NAV-Mitglieder neben der Fortführung des laufenden Ausbaufortschritts dafür aus, die Planungen für den Abschnitt zwischen der A 24 und der A 39 zu beginnen. „Die gesamte Diskussion um die Sperrung der Elbbrücke entlang der B 404 zwischen dem Landkreis Harburg und Geesthacht zeigt doch eines: Mit der A 21 wäre das nicht passiert“, so Michael Zeinert.

Darüber hinaus stellte Klaus Franke, Direktor der Niederlassung Nord, die neue Autobahn GmbH des Bundes vor. Diese übernehme in Niedersachsen zum 01.01.2021 Planung, Bau und Finanzierung von Autobahnprojekten und damit auch die A 39. In Hamburg und Schleswig-Holstein ist die Autobahn GmbH als „Pilotvorhaben“ inklusive Planung und Bau der A 21 bereits im Jahr 2020 an den Start gegangen.

Michael Zeinert: „Wir wünschen der Autobahn GmbH einen optimalen Start. Hierfür bedarf es der drei P’s: Planungsbeschleunigung, Personalkapazitäten und Projektmittel.“

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