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Wie steht die Landesregierung zum „Optimierten Alpha-E mit Bremen“?

Mit einer Anfrage wendet sich der Abgeordnete Jörn Schepelmann (CDU) an die Landesregierung, um die Position der Landesregierung zu erfahren. Im vom Land Niedersachsen initiierten Dialogforum Schiene Nord in Celle wurde ein Kompromiss zum Bestandsausbau der Strecke Hamburg–Hannover beschlossen, der in der Folge als ‚optimiertes Alpha-E mit Bremen‘ Eingang in den Bundesverkehrswegeplan gefunden hat und 2016 vom Landtag einstimmig als favorisierte Lösung befürwortet wurde.

Die Bahn wurde daraufhin vom Bundesverkehrsministerium beauftragt, Planungen zum Ausbau der Strecke Hamburg–Hannover vorzunehmen. Im vergangenen Jahr 2022 gelangten auf Informationsveranstaltungen der Deutschen Bahn zunehmend Informationen an die Öffentlichkeit, die bestätigten, dass neben dem Bestandsausbau auch weitere Varianten einer Prüfung unterzogen worden seien.

Die Bahn habe bereits Ende Dezember 2022 dem Bundesverkehrsministerium einen Vergleich von vier möglichen Streckenverläufen übergeben, so Schepelmann. Dabei gehe es um drei Grundvarianten: einen bestandsnahen Ausbau ohne Ortsumfahrungen, einen bestandsnahen Ausbau mit Ortsumfahrungen und einen Neubau, für den zwei verschiedene Streckenverläufe untersucht wurden. Das Bundesministerium habe die Ergebnisse dieser Vorplanung geprüft und um „Konkretisierung und Benennung einer Vorzugsvariante gebeten“, teilte ein Bahnsprecher mit. Die DB sei dazu mit Bund und Land im Austausch. Vor dem Hintergrund des einstimmigen Beschlusses des Landtages aus 2016 und der befürwortenden Äußerungen zum Bestandsausbau ‚Alpha-E‘ von Ministerpräsident Weil (SPD), dem ehemaligen Wirtschaftsminister Dr. Althusmann (CDU) sowie dem amtierenden Wirtschaftsminister Lies (SPD) fragt Schepelmann die Landesregierung:

1. Für welche der vier vorgelegten Varianten spricht sich die Landesregierung aus und aus welchen Gründen?

2. Was wird die Landesregierung unternehmen, damit die von der Landesregierung befürwortete Variante vom Bundestag beschlossen und im Land Niedersachsen umgesetzt wird?

3. Wie beabsichtigt die Landesregierung – unabhängig von der am Ende festgelegten Vorzugsvariante zwischen Hamburg und Hannover – den Ausbau der Bahnknotenpunkte rund um die Städte Hannover und Hamburg so zu unterstützen, dass der vom Bund geforderte ‚Deutschlandtakt‘ eingehalten werden kann.

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Foto: Foundry / Pixabay

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