„Unser Land muss nicht kriegstauglich, sondern gesundheitstauglich werden“ – Kommunalpolitiker Joachim Sturm und Lars Leopold fordern einen ‚Doppel-Wumms‘ in der Gesundheitspolitik

26. Januar 2024 | Niedersachsen

Der Ameos-Konzern hat für das Alfelder Krankenhaus einen Kahlschlag angekündigt und will ab Mai Teile der Klinik schließen. So sollen von 120 Betten nur 50 bleiben und ganze zwei Abteilungen fortgeführt werden. „Das ist ein schwerer Schlag für die Gesundheitsversorgung in der Region und zeigt deutlich, wohin Privatisierung und Kommerzialisierung von Gesundheitseinrichtungen führt. Was uns… Weiterlesen

Kommunalpolitiker der LINKEN im Landkreis Hildesheim stellen sich hinter Wagenknecht

12. Juni 2023 | Hildesheim

Die Hildesheimer Kreistagsfraktion sowie der Kommunalpolitiker und ehemalige Landesvorsitzende der niedersächsischen LINKEN, Lars Leopold, kritisieren den Beschluss des Bundesvorstandes ihrer Partei scharf, wonach ‚die Zukunft der LINKEN eine Zukunft ohne Wagenknecht ist‘. Seit Jahren fahren Teile der LINKEN in einem innerparteilichen Kleinkrieg eine Attacke nach der anderen gegen Sahra Wagenknecht und andere Parteimitglieder, die nicht… Weiterlesen

LINKE: „Keine Wiedereinführung der Wehrpflicht“

8. Februar 2023 | Niedersachsen

Aktuell wird in Deutschland wieder einmal die Rückkehr zur Wehrpflicht diskutiert. Die Debatte um den Pflichtdienst bei der Bundeswehr, die es in den vergangenen Jahren immer wieder mal gegeben hatte, wird derzeit durch den Ukraine-Krieg neu befeuert. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Kaum vereidigt, schon liebäugelt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) mit einem Comeback… Weiterlesen

LINKE: „Menschen vor Profite – Krankenhäuser nicht wie Fabriken führen!

9. Januar 2023 | Niedersachsen

Mehr als 80 Prozent der Kliniken im Land sind laut der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG) existenzgefährdet. Die NKG teilt nach einer Umfrage unter den 167 niedersächsischen Krankenhäusern mit, dass die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser ‚so schlecht wie nie zuvor‘ sei. Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Personalausfälle sowie gestiegene Energie- und Sachkosten sind Gründe für die… Weiterlesen

LINKE: „Armut in Niedersachsen entschlossen bekämpfen!“

8. Januar 2023 | Niedersachsen

„Land und Bund müssen auf überdurchschnittliche Armut in Niedersachsen mit strukturellen Korrekturen reagieren“, fordern die LINKEN in Niedersachsen. Laut den nun veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes Niedersachsen für 2021 waren rund 1,3 Millionen Menschen in Niedersachsen von relativer Einkommensarmut betroffen. Damit seien 16,8% der Bevölkerung armutsgefährdet – mehr als im Bundesdurchschnitt. Vor allem Kinder und… Weiterlesen

Mehr Unterstützung für die Feuerwehr

13. September 2022 | Niedersachsen

Waldbrände haben zuletzt im Harz über 160 Hektar Wald zerstört. Als Reaktion darauf hat nun der Landesfeuerwehrverband Niedersachsen neue Ausstattung gefordert, um die Brände künftig noch besser bekämpfen zu können. Unter anderem werden neue geländefähige Fahrzeuge benötigt. DIE LINKE Niedersachsen dankt den Einsatzkräften für ihre gefährliche Arbeit und fordert vom Land ein Sofortprogramm für neue… Weiterlesen

Leopold: Verkehrsminister-Konferenz muss 9-Euro-Ticket verlängern

26. August 2022 | Niedersachsen

Vor der Konferenz der Verkehrsminister von Bund und Ländern fordert DIE LINKE Niedersachsen eine Verlängerung des 9-Euro-Tickets. Ausdrücklich fordert der LINKE-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Lars Leopold die Landesregierung und Verkehrsminister Bernd Althusmann auf, sich für die Fortführung des Angebots einzusetzen. Dazu sagt Lars Leopold: „Die Verkehrsminister müssen das 9-Euro-Ticket verlängern! Wir brauchen eine schnelle Entscheidung. Das… Weiterlesen

„Bildung ist Zukunft!“ – DIE LINKE kritisiert Schul-Politik der Landesregierung und fordert Investitions-Offensive des Landes

29. April 2022 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die nun erneut von Lehrerverbänden geäußerte Kritik an der von der SPD verantworteten Schul- und Bildungspolitik des Landes Niedersachsen teilt DIE LINKE. Dazu sagt Lars Leopold, Vorsitzender der Partei DIE LINKE Niedersachsen: „Seit Jahren verschleppt die Landesregierung die Lösung der aufgestauten Probleme an den Schulen. Es ist doch seit langem vorhersehbar, wie viele Lehrerinnen… Weiterlesen

LINKE: Leopold kündigt Spitzenkandidatur zur Landtagswahl an

13. Februar 2022 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Für DIE LINKE Niedersachsen will ihr Landesvorsitzender Lars Leopold an der Spitze der Landesliste zur Wahl am 9. Oktober ins Rennen gehen. Der 44-jährige Landesvorsitzende der Partei kündigte das heute an und erklärte, sein Ziel sei ein „gerechtes Niedersachen“. Leopold sagte: „Ich haben mich jetzt als Direktkandidat für den Wahlkreis 22 Alfeld für die… Weiterlesen

LINKE zum Lehrermangel: „Kultusminister Tonne fehlt Konzept gegen Überlastung und Personalnot an unseren Schulen“

16. Dezember 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Mit einer vorweihnachtlichen Mahnwache hat die Bildungsgewerkschaft GEW am Mittwoch vor dem Landtag in Hannover auf den Fachkräftemangel in den 3.000 niedersächsischen Schulen hingewiesen. Stellvertretend für mehr Demonstrierende hielten hunderte Schokoladen-Weihnachtsmänner kleine Transparente mit Forderungen wie „Mehr Zeit! Fachkräfte! Lehrkräfte! für pädagogische Arbeit“ und „Fachkräftemangel beheben – Studien- und Ausbildungsplätze ausbauen!“. „An Niedersachsens Schulen… Weiterlesen

LINKE: „Steuermehreinnahmen sind im Öffentlichen Dienst und in den Theatern sinnvoll investiert“

17. November 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wird Niedersachsen laut aktueller Steuerschätzung von 2021 bis 2025 rund 8,3 Milliarden Euro mehr einnehmen als noch im Mai veranschlagt. Angesichts der zu erwartenden Mehreinnahmen fordert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, die Aufgabe der Blockadehaltung von Finanzminister Hilbers (CDU) im Tarifkonflikt der Länder: „Die Forderung der Beschäftigten im Öffentlichen… Weiterlesen

LINKE: „Bei Konzernen sind sie fix, für Theater tun sie nix!“

14. November 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die LINKE im Landtag kritisiert die Blockadehaltung der Landesregierung bei Theaterfinanzierung und fordert Nachbesserungen im Landeshaushalt. „Für eine auskömmliche Finanzierung unserer Theater braucht man keinen ‚Goldesel im Keller, sondern Kreativität und den politischen Willen. Aber Kulturminister Björn Thümler (CDU) fehlt es offensichtlich an beidem. Wer als Kulturminister Theater so sträflich behandelt und die Sorgen… Weiterlesen

LINKE. „Bahn muss Mobilität statt Profit garantieren! – Niedersachsen gegen Bahnzerschlagung“

8. November 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Die Zerschlagung der Bahn in Teilunternehmen würde für massive Verluste von Arbeitsplätzen sorgen und zu Lohneinbußen führen. Die Gewerkschaften sind hier völlig zu Recht in Alarmbereitschaft. Die angekündigte Trennung von Netz und Betrieb bei der Bahn orientiert sich nämlich nicht an den Interessen von Kundschaft oder Belegschaft, sondern lediglich an den Interessen der Finanzmärkte!“,… Weiterlesen

LINKE: „Volkswagen – Arbeitsplatzgarantien durch Auslastung im Wolfsburger VW-Stammwerk – Ministerpräsident ist in der Pflicht Druck zu machen“

4. November 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Die schlechten Nachrichten bei Volkswagen reißen nicht ab: Jobabbau, negative Quartalszahlen und die Verschiebung der Investtionsrunde, die die milliardenschweren Ausgaben für die nächsten fünf Jahre festlegt und über die Modellbelegung von Werken entscheidet. Dazu kommt, dass das Hauptwerk in Wolfsburg – immerhin die größte Autofabrik der Welt – nicht ausgelastet ist. Zehntausende VW-Beschäftigte müssen… Weiterlesen

Unter die Haut: EU-Verbot von Tattoo-Farben bringt Tätowier:innen in arge Bedrängnis

22. Oktober 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Viele Tätowierer:innen, nicht nur in Niedersachsen, bangen nach der schwierigen Lockdown-Phase erneut um ihre Existenz. Aufgrund einer EU-Verordnung, die im Dezember 2020 verabschiedet wurde, die Tattoo-Branche enorm unter Druck. Ab dem 5. Januar 2022 dürfen laut der REACH-Verordnung einige wichtige Bestandteile, wie bestimmte Konservierungs- oder Bindemittel, nur noch stark begrenzt in Tätowierfarben enthalten sein.… Weiterlesen

LINKE: „Niedersachsen ruft Geld für Luftfilter nicht ab“

20. Oktober 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Obwohl dem Land Niedersachsen seit Mitte Juli rund 18,8 Millionen Euro Bundesfördermittel für mobile Luftfilteranlagen in Kitas und Schulen zustehen, hat das Kultusministerium in Hannover bisher keinen Cent davon beantragt. Der Grund: Es fehlt immer noch an einer landesrechtlichen Regelung für das Antragsverfahren. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung an die Fraktionsvorsitzende der… Weiterlesen

LINKE: Statt Ausstiegsprämie für einzelne Landwirte Ausstieg aus der Massentierhaltung organisieren!

19. Oktober 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Durch Massentierhaltung, die auch noch subventioniert wird, werden Menschen ausgebeutet, Tierleid in unvorstellbarem Ausmaß hingenommen sowie kleine Betriebe in einen ruinösen Wettbewerb getrieben. Die schlagen Alarm und machen zurecht auf das katastrophale System aufmerksam, das zusätzlich die Umwelt schädigt. Mit ihrer Prämie will Landwirtschaftsministerin Otte-Kinast (CDU) sich scheinbar Ruhe erkaufen, verkennt aber die zugrundeliegenden… Weiterlesen

LINKE: Aufklärung und unkomplizierte Impfangebote statt Einschränkung der Lohnfortzahlung

24. September 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben sich am Mittwoch darauf verständigt, dass die meisten nicht Geimpften bei Verdienstausfällen wegen angeordneter Corona-Quarantäne vom 1. November an keine Entschädigung mehr bekommen. In Niedersachsen sollen nicht gegen Corona geimpfte Personen schon vom 11. Oktober an keinen Ersatz mehr für Verdienstausfälle wegen einer angeordneten Quarantäne bekommen. Dazu erklärt… Weiterlesen

Niedersachsen bundesweit bei Rüstungsexporten weiter führend – DIE LINKE. Niedersachsen fordert Verbot von Waffenexporten

30. August 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Wie aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der LINKEN-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, haben niedersächsische Unternehmen in der laufenden Legislaturperiode Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von gut 2,9 Milliarden Euro erhalten. Damit liegt Niedersachsen beim Export von Rüstungsgütern im bundesweiten Vergleich hinter Bayern und Baden-Württemberg auf Platz drei. „Die Vorstellung, dass in bewaffneten… Weiterlesen

LINKE: „Teilhabe am öffentlichen Leben durch unkomplizierte Impfangebote und kostenlose Coronatests sichern“

13. August 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Niedersachsen will bis zum 25. August 2021 neue Regeln zum Umgang mit der Corona-Pandemie erarbeiten. Darin sollen u.a. auch Zugangsbeschränkungen für nicht geimpfte und nicht getestete Bürgerinnen und Bürger festgeschrieben werden. Dazu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Trotz aller bisherigen Beteuerungen der Landesregierung, keine Impfplicht einführen zu wollen, wird jedoch genau diese… Weiterlesen

Bundestagswahl: LINKE. Niedersachsen tritt flächendeckend an und zieht geschlossen in den Wahlkampf

4. August 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „DIE LINKE. Niedersachsen tritt flächendeckend zur Bundestagswahl an und hat in allen Wahlkreisen Direktkandidatinnen oder Direktkandidaten aufgestellt. Gemeinsam mit den Kandidatinnen und Kandidaten unserer Landesliste haben wir uns landesweit personell auf die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um eine sozial und klima-gerechte Zukunft vorbereitet und stark aufgestellt“, informiert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN. Leopold weiter: „Ob… Weiterlesen