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Lars Leopold

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LINKE: „Steuermehreinnahmen sind im Öffentlichen Dienst und in den Theatern sinnvoll investiert“

NIEDERSACHSEN. Trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wird Niedersachsen laut aktueller Steuerschätzung von 2021 bis 2025 rund 8,3 Milliarden Euro mehr einnehmen als noch im Mai veranschlagt. Angesichts der zu erwartenden Mehreinnahmen…

LINKE: „Bei Konzernen sind sie fix, für Theater tun sie nix!“

NIEDERSACHSEN. Die LINKE im Landtag kritisiert die Blockadehaltung der Landesregierung bei Theaterfinanzierung und fordert Nachbesserungen im Landeshaushalt. „Für eine auskömmliche Finanzierung unserer Theater braucht man keinen ‚Goldesel im Keller, sondern…

LINKE. „Bahn muss Mobilität statt Profit garantieren! – Niedersachsen gegen Bahnzerschlagung“

NIEDERSACHSEN. „Die Zerschlagung der Bahn in Teilunternehmen würde für massive Verluste von Arbeitsplätzen sorgen und zu Lohneinbußen führen. Die Gewerkschaften sind hier völlig zu Recht in Alarmbereitschaft. Die angekündigte Trennung…

LINKE: „Volkswagen – Arbeitsplatzgarantien durch Auslastung im Wolfsburger VW-Stammwerk – Ministerpräsident ist in der Pflicht Druck zu machen“

NIEDERSACHSEN. „Die schlechten Nachrichten bei Volkswagen reißen nicht ab: Jobabbau, negative Quartalszahlen und die Verschiebung der Investtionsrunde, die die milliardenschweren Ausgaben für die nächsten fünf Jahre festlegt und über die…

Unter die Haut: EU-Verbot von Tattoo-Farben bringt Tätowier:innen in arge Bedrängnis

NIEDERSACHSEN. Viele Tätowierer:innen, nicht nur in Niedersachsen, bangen nach der schwierigen Lockdown-Phase erneut um ihre Existenz. Aufgrund einer EU-Verordnung, die im Dezember 2020 verabschiedet wurde, die Tattoo-Branche enorm unter Druck.…

LINKE: „Niedersachsen ruft Geld für Luftfilter nicht ab“

NIEDERSACHSEN. Obwohl dem Land Niedersachsen seit Mitte Juli rund 18,8 Millionen Euro Bundesfördermittel für mobile Luftfilteranlagen in Kitas und Schulen zustehen, hat das Kultusministerium in Hannover bisher keinen Cent davon…

LINKE: Statt Ausstiegsprämie für einzelne Landwirte Ausstieg aus der Massentierhaltung organisieren!

NIEDERSACHSEN. „Durch Massentierhaltung, die auch noch subventioniert wird, werden Menschen ausgebeutet, Tierleid in unvorstellbarem Ausmaß hingenommen sowie kleine Betriebe in einen ruinösen Wettbewerb getrieben. Die schlagen Alarm und machen zurecht…

LINKE: Aufklärung und unkomplizierte Impfangebote statt Einschränkung der Lohnfortzahlung

NIEDERSACHSEN. Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben sich am Mittwoch darauf verständigt, dass die meisten nicht Geimpften bei Verdienstausfällen wegen angeordneter Corona-Quarantäne vom 1. November an keine Entschädigung mehr bekommen.…

Niedersachsen bundesweit bei Rüstungsexporten weiter führend – DIE LINKE. Niedersachsen fordert Verbot von Waffenexporten

NIEDERSACHSEN. Wie aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der LINKEN-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, haben niedersächsische Unternehmen in der laufenden Legislaturperiode Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von gut 2,9…

LINKE: „Teilhabe am öffentlichen Leben durch unkomplizierte Impfangebote und kostenlose Coronatests sichern“

NIEDERSACHSEN. Niedersachsen will bis zum 25. August 2021 neue Regeln zum Umgang mit der Corona-Pandemie erarbeiten. Darin sollen u.a. auch Zugangsbeschränkungen für nicht geimpfte und nicht getestete Bürgerinnen und Bürger…

Bundestagswahl: LINKE. Niedersachsen tritt flächendeckend an und zieht geschlossen in den Wahlkampf

NIEDERSACHSEN. „DIE LINKE. Niedersachsen tritt flächendeckend zur Bundestagswahl an und hat in allen Wahlkreisen Direktkandidatinnen oder Direktkandidaten aufgestellt. Gemeinsam mit den Kandidatinnen und Kandidaten unserer Landesliste haben wir uns landesweit…

Bezahlbarer Wohnraum: Landesregierung darf Mangel nicht weiter aussitzen

NIEDERSACHSEN. „Trotz vermehrter Bemühungen beim Wohnungsbau mangelt es in Niedersachsen weiter an bezahlbarem Wohnraum. Und Bauminister Olaf Lies (SPD) weiß zwar offenbar, dass ‚nicht genug im Bereich des bezahlbaren Wohnraums…

LINKE: „Niedersachsen presst seine Kommunen aus – Wegfall von Kosten der Unterkunft ist ein Skandal!“

NIEDERSACHSEN. Das Land wolle seinen Zuschuss für die Mietkosten von Hartz-IV-Empfängern an die Kommunen in Etappen streichen. Ab 2024 sollen demnach Landesausgaben von 142 Millionen Euro entfallen. Das berichtet die…

LINKE: „VW-Tochter Moia muss aufhören, Mitarbeiter*innen zu gängeln!“

NIEDERSACHSEN. Durch die Digitalisierung gibt es immer mehr Möglichkeiten der Mobilität, da nun neben den regulären Angeboten des ÖPNV oder durch Taxen auch plattformbasierte Mietwagenverkehre wie etwa Uber oder Poolingverkehre…

LINKE: „‚Pflege-Ausbildung light‘ wird Fachkräftemangel in der Pflege nicht beseitigen“

NIEDERSACHSEN. „Der Personalmangel in der Gesundheits- und Krankenpflege hat in Niedersachsen drastisch zugenommen. So sind nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit landesweit mehr als 4.600 Stellen in Pflegeberufen unbesetzt. Und…