LINKE: „Niedersachsen ruft Geld für Luftfilter nicht ab“

LINKE: „Niedersachsen ruft Geld für Luftfilter nicht ab“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Obwohl dem Land Niedersachsen seit Mitte Juli rund 18,8 Millionen Euro Bundesfördermittel für mobile Luftfilteranlagen in Kitas und Schulen zustehen, hat das Kultusministerium in Hannover bisher keinen Cent davon beantragt. Der Grund: Es fehlt immer noch an einer landesrechtlichen Regelung für das Antragsverfahren. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung an die Fraktionsvorsitzende der… Weiterlesen: LINKE: „Niedersachsen ruft Geld für Luftfilter nicht ab“

LINKE: Statt Ausstiegsprämie für einzelne Landwirte Ausstieg aus der Massentierhaltung organisieren!

LINKE: Statt Ausstiegsprämie für einzelne Landwirte Ausstieg aus der Massentierhaltung organisieren!

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Durch Massentierhaltung, die auch noch subventioniert wird, werden Menschen ausgebeutet, Tierleid in unvorstellbarem Ausmaß hingenommen sowie kleine Betriebe in einen ruinösen Wettbewerb getrieben. Die schlagen Alarm und machen zurecht auf das katastrophale System aufmerksam, das zusätzlich die Umwelt schädigt. Mit ihrer Prämie will Landwirtschaftsministerin Otte-Kinast (CDU) sich scheinbar Ruhe erkaufen, verkennt aber die zugrundeliegenden… Weiterlesen: LINKE: Statt Ausstiegsprämie für einzelne Landwirte Ausstieg aus der Massentierhaltung organisieren!

LINKE: Aufklärung und unkomplizierte Impfangebote statt Einschränkung der Lohnfortzahlung

LINKE: Aufklärung und unkomplizierte Impfangebote statt Einschränkung der Lohnfortzahlung

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben sich am Mittwoch darauf verständigt, dass die meisten nicht Geimpften bei Verdienstausfällen wegen angeordneter Corona-Quarantäne vom 1. November an keine Entschädigung mehr bekommen. In Niedersachsen sollen nicht gegen Corona geimpfte Personen schon vom 11. Oktober an keinen Ersatz mehr für Verdienstausfälle wegen einer angeordneten Quarantäne bekommen. Dazu erklärt… Weiterlesen: LINKE: Aufklärung und unkomplizierte Impfangebote statt Einschränkung der Lohnfortzahlung

Niedersachsen bundesweit bei Rüstungsexporten weiter führend – DIE LINKE. Niedersachsen fordert Verbot von Waffenexporten

Niedersachsen bundesweit bei Rüstungsexporten weiter führend – DIE LINKE. Niedersachsen fordert Verbot von Waffenexporten

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Wie aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der LINKEN-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, haben niedersächsische Unternehmen in der laufenden Legislaturperiode Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von gut 2,9 Milliarden Euro erhalten. Damit liegt Niedersachsen beim Export von Rüstungsgütern im bundesweiten Vergleich hinter Bayern und Baden-Württemberg auf Platz drei. „Die Vorstellung, dass in bewaffneten… Weiterlesen: Niedersachsen bundesweit bei Rüstungsexporten weiter führend – DIE LINKE. Niedersachsen fordert Verbot von Waffenexporten

LINKE: „Teilhabe am öffentlichen Leben durch unkomplizierte Impfangebote und kostenlose Coronatests sichern“

LINKE: „Teilhabe am öffentlichen Leben durch unkomplizierte Impfangebote und kostenlose Coronatests sichern“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Niedersachsen will bis zum 25. August 2021 neue Regeln zum Umgang mit der Corona-Pandemie erarbeiten. Darin sollen u.a. auch Zugangsbeschränkungen für nicht geimpfte und nicht getestete Bürgerinnen und Bürger festgeschrieben werden. Dazu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Trotz aller bisherigen Beteuerungen der Landesregierung, keine Impfplicht einführen zu wollen, wird jedoch genau diese… Weiterlesen: LINKE: „Teilhabe am öffentlichen Leben durch unkomplizierte Impfangebote und kostenlose Coronatests sichern“

Bundestagswahl: LINKE. Niedersachsen tritt flächendeckend an und zieht geschlossen in den Wahlkampf

Bundestagswahl: LINKE. Niedersachsen tritt flächendeckend an und zieht geschlossen in den Wahlkampf

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „DIE LINKE. Niedersachsen tritt flächendeckend zur Bundestagswahl an und hat in allen Wahlkreisen Direktkandidatinnen oder Direktkandidaten aufgestellt. Gemeinsam mit den Kandidatinnen und Kandidaten unserer Landesliste haben wir uns landesweit personell auf die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um eine sozial und klima-gerechte Zukunft vorbereitet und stark aufgestellt“, informiert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN. Leopold weiter: „Ob… Weiterlesen: Bundestagswahl: LINKE. Niedersachsen tritt flächendeckend an und zieht geschlossen in den Wahlkampf

Bezahlbarer Wohnraum: Landesregierung darf Mangel nicht weiter aussitzen

Bezahlbarer Wohnraum: Landesregierung darf Mangel nicht weiter aussitzen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Trotz vermehrter Bemühungen beim Wohnungsbau mangelt es in Niedersachsen weiter an bezahlbarem Wohnraum. Und Bauminister Olaf Lies (SPD) weiß zwar offenbar, dass ‚nicht genug im Bereich des bezahlbaren Wohnraums gebaut wird‘ und ‚man dem Ziel, jährlich 3000 neue Wohnungen zu errichten, weit hinterherhinke‘, lässt aber nachhaltige Konzepte weiter vermissen. Offenbar kapituliert er vor den… Weiterlesen: Bezahlbarer Wohnraum: Landesregierung darf Mangel nicht weiter aussitzen

LINKE: „Niedersachsen presst seine Kommunen aus – Wegfall von Kosten der Unterkunft ist ein Skandal!“

LINKE: „Niedersachsen presst seine Kommunen aus – Wegfall von Kosten der Unterkunft ist ein Skandal!“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Land wolle seinen Zuschuss für die Mietkosten von Hartz-IV-Empfängern an die Kommunen in Etappen streichen. Ab 2024 sollen demnach Landesausgaben von 142 Millionen Euro entfallen. Das berichtet die Fraktion der LINKEN im Landesparlament. Heidi Reichinnek, Vorsitzende der LINKEN Niedersachsen, ist entsetzt: „Dass die GroKo die Landeszuschüsse für die Kosten der Unterkunft (KdU) von… Weiterlesen: LINKE: „Niedersachsen presst seine Kommunen aus – Wegfall von Kosten der Unterkunft ist ein Skandal!“

LINKE: „VW-Tochter Moia muss aufhören, Mitarbeiter*innen zu gängeln!“

LINKE: „VW-Tochter Moia muss aufhören, Mitarbeiter*innen zu gängeln!“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Durch die Digitalisierung gibt es immer mehr Möglichkeiten der Mobilität, da nun neben den regulären Angeboten des ÖPNV oder durch Taxen auch plattformbasierte Mietwagenverkehre wie etwa Uber oder Poolingverkehre wie etwa Moia ihre Dienste anbieten. Das Prinzip ‚Ridepooling‘ funktioniert so, dass mehrere Fahrerinnen unterwegs sind und auf Anfragen von Kundinnen über eine App reagieren.… Weiterlesen: LINKE: „VW-Tochter Moia muss aufhören, Mitarbeiter*innen zu gängeln!“

LINKE: „‚Pflege-Ausbildung light‘ wird Fachkräftemangel in der Pflege nicht beseitigen“

LINKE: „‚Pflege-Ausbildung light‘ wird Fachkräftemangel in der Pflege nicht beseitigen“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Der Personalmangel in der Gesundheits- und Krankenpflege hat in Niedersachsen drastisch zugenommen. So sind nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit landesweit mehr als 4.600 Stellen in Pflegeberufen unbesetzt. Und Gesundheitsministerin Behrens und Kultusminister Tonne (beide SPD) fällt offenbar nichts Besseres ein, als dem Fachkräftemangel mit einer verkürzten Ausbildung entgegenwirken zu wollen. Ihr Konzept ist… Weiterlesen: LINKE: „‚Pflege-Ausbildung light‘ wird Fachkräftemangel in der Pflege nicht beseitigen“

LINKE: „Antisemitische Hetze hat keinen Platz in unserer Gesellschaft!“

LINKE: „Antisemitische Hetze hat keinen Platz in unserer Gesellschaft!“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Anlässlich der Anschlagsdrohungen gegen die liberale jüdische Gemeinde in Hannover erklärt Stephan Marquardt, Mitglied im Landesvorstand der niedersächsischen LINKEN: „In den vergangenen Tagen kam es immer wieder zu Angriffen auf Synagogen und jüdische Einrichtungen in Deutschland. Auf einer Kundgebung in Gelsenkirchen vor einer Synagoge wurde unter anderem ‚Scheiß Juden‘ skandiert. Auch die liberale jüdische… Weiterlesen: LINKE: „Antisemitische Hetze hat keinen Platz in unserer Gesellschaft!“

LINKE zum Tag der Pflege: „Applaus und warme Worte zahlen keine Rechnung und sorgen nicht für mehr Pflegepersonal“

LINKE zum Tag der Pflege: „Applaus und warme Worte zahlen keine Rechnung und sorgen nicht für mehr Pflegepersonal“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Pflegende in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie bei der Pflege zu Hause sind tragende Säulen unserer Gesundheitsversorgung. Ob die Beschäftigten in den Kliniken und Heimen oder die zahlreichen pflegenden Angehörigen, welche sich liebevoll um ihre Nächsten kümmern – sie alle leisten täglich Herausragendes. Doch ein Jahr Corona-Pandemie und zahlreiche Sonntagsreden aus Bundes- und Landesregierung später… Weiterlesen: LINKE zum Tag der Pflege: „Applaus und warme Worte zahlen keine Rechnung und sorgen nicht für mehr Pflegepersonal“

LINKE zur Impfkampagne: „Feuerwehrleute nicht weiter im Regen stehen lassen“

LINKE zur Impfkampagne: „Feuerwehrleute nicht weiter im Regen stehen lassen“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Aktuell sind Feuerwehrleute in der Impf-Priorisierungsgruppe 3 aufgeführt und fordern eine frühere Impfung, um sich in Einsätzen nicht einem erhöhten Infektionsrisiko auszusetzen. Diesem Ansinnen erteilt die niedersächsische Landesregierung eine klare Absage und begründet dies damit, dass derzeit in der Priorisierungsgruppe 2 rund drei Millionen Menschen ‚mit einem sehr hohen persönlichen Risiko‘ geimpft würden. Hierzu… Weiterlesen: LINKE zur Impfkampagne: „Feuerwehrleute nicht weiter im Regen stehen lassen“

LINKE zum Schulstart: „Landesregierung organisiert Chaos mit Ansage“

LINKE zum Schulstart: „Landesregierung organisiert Chaos mit Ansage“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Mit Beginn des Schulbetriebs nach den Osterferien in Niedersachsen müssen sich Schülerinnen und Lehrerinnen seit Montag selbst auf das Coronavirus testen. Zum Start der verpflichtenden Maßnahme, den der Schulleitungsverband als ‚chaotisch‘ beschreibt, erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Es ist absolut richtig, dass auch Schüler*innen und Schulpersonal regelmäßig auf das Corona-Virus getestet werden… Weiterlesen: LINKE zum Schulstart: „Landesregierung organisiert Chaos mit Ansage“

LINKE. Pflegebedürftige und Angehörige sind rasant steigenden Heimkosten schutzlos ausgeliefert

LINKE. Pflegebedürftige und Angehörige sind rasant steigenden Heimkosten schutzlos ausgeliefert

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der Verband der Ersatzkassen (VDEK) beziffert den Anstieg des durchschnittlichen Eigenanteils bei den reinen Pflegekosten im Heim in vergangenen drei Jahren mit satten 73 Prozent. Dazu kommen Zahlungen für Unterkunft und Verpflegung sowie die sogenannten Investitionskosten für die Instandhaltung der Einrichtung. Den Berechnungen zufolge kostet ein Heimplatz in Niedersachsen durchschnittlich 1.767 Euro und damit… Weiterlesen: LINKE. Pflegebedürftige und Angehörige sind rasant steigenden Heimkosten schutzlos ausgeliefert