Osterurlaub mit Augenmaß ermöglichen – Vorstoß norddeutscher Landesregierungen geht in richtige Richtung

Osterurlaub mit Augenmaß ermöglichen – Vorstoß norddeutscher Landesregierungen geht in richtige Richtung

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Angesichts der heutigen Bund-Länder-Beratungen zu den Corona-Schutzmaßnahmen, bei denen von den norddeutschen Landeschefs Schwesig, Weil und Günther ein Vorschlag eingebracht wird, Osterurlaub im eigenen Bundesland unter strengen Hygienemaßnahmen zu erlauben, erklärt Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der LINKEN in Niedersachsen: „Es ist niemandem vermittelbar, dass vollbesetzte Ferienflieger nach Mallorca aufbrechen, während es gleichzeitig verboten sein soll,… Weiterlesen: Osterurlaub mit Augenmaß ermöglichen – Vorstoß norddeutscher Landesregierungen geht in richtige Richtung

Behiye Uca erneut im Landesvorstand der Linkspartei –  „Klimapolitik mit sozialer Gerechtigkeit verbinden“

Behiye Uca erneut im Landesvorstand der Linkspartei – „Klimapolitik mit sozialer Gerechtigkeit verbinden“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Linkspartei in Niedersachsen hat am Wochenende in Hannover ihre Doppelspitze wiedergewählt. Die Delegierten stimmten für ihre Vorsitzenden Heidi Reichinnek aus Osnabrück und Lars Leopold aus Hildesheim. Erneut in den Landesvorstand gewählt wurde die Celler Kommunalpolitikerin Behiye Uca. Uca bewarb sich mit einer Agenda, die auf eine Verbindung von Klimapolitik mit sozialer Gerechtigkeit setzt:… Weiterlesen: Behiye Uca erneut im Landesvorstand der Linkspartei – „Klimapolitik mit sozialer Gerechtigkeit verbinden“

„Umfragewerte für DIE LINKE geben Rückenwind für die Kommunalwahl“

„Umfragewerte für DIE LINKE geben Rückenwind für die Kommunalwahl“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Pünktlich vor dem Landesparteitag der niedersächsischen LINKEN an diesem Wochenende liegt die Partei laut einer aktuellen Umfrage zur Landtagswahl bei 5 Prozent. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Niedersachsen: „Die Richtung für DIE LINKE stimmt. Es freut uns, dass wir als Partei in Umfragen stabil bei 5 Prozent gehandelt werden. Das… Weiterlesen: „Umfragewerte für DIE LINKE geben Rückenwind für die Kommunalwahl“

DIE LINKE. Niedersachsen fordert eine echte Agrarwende für mehr Tierschutz

DIE LINKE. Niedersachsen fordert eine echte Agrarwende für mehr Tierschutz

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Bereits vor über einem Jahr hat eine von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ins Leben gerufene Kommission Vorschläge für eine Tierwohlabgabe in Form von grundsätzlichen Preiserhöhungen oder Erhöhung der Mehrwertsteuer gemacht. Jetzt hat eine aktuelle Studie einer Anwaltskanzlei festgestellt, dass auch rechtlich alle möglich sind. „Was rechtlich möglich ist, ist noch lange nicht auch sozial… Weiterlesen: DIE LINKE. Niedersachsen fordert eine echte Agrarwende für mehr Tierschutz

LINKE: „Verfehlte Gesundheitspolitik beenden – Neustart einleiten!“

LINKE: „Verfehlte Gesundheitspolitik beenden – Neustart einleiten!“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Wie groß die ‚ausgesprochene Organisationskompetenz und Durchsetzungsfähigkeit‘, mit der Ministerpräsident Weil die angehende neue Sozialministerin Daniela Behrens vorab bewirbt, wirklich sind, muss sie jetzt schnellstmöglich unter Beweis stellen. Die nächsten Tage werden darüber entscheiden, ob Niedersachsen beim Impfen weiter vorankommt oder weiter Schlusslicht bei der Impfung der Bevölkerung bleibt und Impfwillige weiter in Endlos-Warteschleifen… Weiterlesen: LINKE: „Verfehlte Gesundheitspolitik beenden – Neustart einleiten!“

LINKE: „Mitte-Links in Bremen macht es vor – Kostenlose FFP2-Masken für Alle!“

LINKE: „Mitte-Links in Bremen macht es vor – Kostenlose FFP2-Masken für Alle!“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Mit den neuen Corona-Richtlinien findet auch eine weitgehende Maskenpflicht Einzug in den deutschen Alltag. Vorgeschrieben sind dabei erstmal nur OP-Masken. Die LINKE Gesundheitssenatorin in Bremen hat nun angekündigt, alle Bremerinnen und Bremer im Erwachsenenalter mit FFP-2-Masken zu versorgen. „In Bremen setzt die LINKE um, was Bund und Länder scheinbar nicht schaffen: kostenlose FFP2-Masken für… Weiterlesen: LINKE: „Mitte-Links in Bremen macht es vor – Kostenlose FFP2-Masken für Alle!“

LINKE: „Trauriger Rekord – Niedersachsen bei Rüstungsexporten bundesweit auf Platz zwei DIE LINKE fordert Verbot von Rüstungsexporten“

LINKE: „Trauriger Rekord – Niedersachsen bei Rüstungsexporten bundesweit auf Platz zwei DIE LINKE fordert Verbot von Rüstungsexporten“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Wie aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der LINKEN-Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen hervorgeht, haben niedersächsische Unternehmen im vergangenen Jahr Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von gut 1,2 Milliarden Euro erhalten. Damit liegt Niedersachsen beim Export von Rüstungsgütern im bundesweiten Vergleich hinter Schleswig-Holstein auf Platz zwei. „Niedersächsische Unternehmen haben für 600 Millionen Euro mehr… Weiterlesen: LINKE: „Trauriger Rekord – Niedersachsen bei Rüstungsexporten bundesweit auf Platz zwei DIE LINKE fordert Verbot von Rüstungsexporten“

LINKE: „Schule zu – Anspruch auf kostenfreies Mittagessen muss weiter bestehen!“

LINKE: „Schule zu – Anspruch auf kostenfreies Mittagessen muss weiter bestehen!“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Zum Wegfall des kostenlosen Mittagessens für BuT-berechtigte Schülerinnen während der Schulschließungen äußert sich Heidi Reichinnek, Vorsitzende der LINKEN. Niedersachsen und Ratsmitglied in Osnabrück: „Normalerweise ist das warme Mittagessen in der Schule für Schülerinnen, die Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs– und Teilhabepaket (BuT) haben, kostenfrei. Wenn jetzt Schüler*innen aufgrund des Corona-Lockdowns nicht in die… Weiterlesen: LINKE: „Schule zu – Anspruch auf kostenfreies Mittagessen muss weiter bestehen!“

LINKE. Niedersachsen fordert endlich flächendeckend Luftfilteranlagen – Bund und Land lassen Schulen weiter eiskalt abblitzen

LINKE. Niedersachsen fordert endlich flächendeckend Luftfilteranlagen – Bund und Land lassen Schulen weiter eiskalt abblitzen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Bund und Länder haben monatelang versäumt, die Schulen für den Corona-Winter fit zu machen. Im Rahmen eines ‚Schutzpaket Corona‘ ermöglicht nun zumindest die Landesregierung Mittel für Luftfilter zu beantragen – Dies allerdings wieder nur ‚in besonderen Ausnahmefällen‘. Ansonsten hält man dort stur an der 20-5-20 Lüftungsregel fest. Abgesehen davon, dass das Stoßlüften während der… Weiterlesen: LINKE. Niedersachsen fordert endlich flächendeckend Luftfilteranlagen – Bund und Land lassen Schulen weiter eiskalt abblitzen

LINKE. Niedersachsen fordert höhere Bußgelder für „Inklusionsverweigerer“

LINKE. Niedersachsen fordert höhere Bußgelder für „Inklusionsverweigerer“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Seit 1993 gilt der 3. Dezember als Internationaler Tag für Menschen mit Behinderung. An diesem Tag soll für die Belange und Interessen von Menschen mit Behinderung geworben werden. In Deutschland sind 7,8 Millionen Menschen anerkannt schwerbehindert, dabei entstehen 97 Prozent der Behinderungen durch Unfälle, Krankheiten oder Verschleiß. „Der Gesetzgeber verpflichtet alle Arbeitgeber mit mehr… Weiterlesen: LINKE. Niedersachsen fordert höhere Bußgelder für „Inklusionsverweigerer“

LINKE: „Handelskonzernen endlich zeigen, wo der Bauer den Most holt“

LINKE: „Handelskonzernen endlich zeigen, wo der Bauer den Most holt“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Aus Protest gegen existenzgefährdende Billigpreise und unlautere Praktiken der Handelskonzerne im Lebensmittelhandel haben Hunderte Landwirte in Niedersachsen Lager des Discounters Lidl blockiert und weitere Proteste auch bei anderen Handelsketten angekündigt, sollte ihre Forderung nach existenzsichernden Erzeugerpreisen nicht erfüllt werden. Dazu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Im Lebensmittelhandel tobt seit Jahren ein ruinöser… Weiterlesen: LINKE: „Handelskonzernen endlich zeigen, wo der Bauer den Most holt“

LINKE: „Lieber eine Maske vor Nase und Mund als ein Brett vor’m Kopf!“

LINKE: „Lieber eine Maske vor Nase und Mund als ein Brett vor’m Kopf!“

| Hannover

HANNOVER. Am vergangenenen Freitag kam der sogenannte Corona-Infobus mit dem »Arzt« Bodo Schiffmann und »Rechts«-Anwalt Samuel Eckart auf den hannoverschen Opernplatz. Das Bündnis „Auf die Plätze“ hat spontan zu einer Gegendemo aufgerufen, die die Linksjugend Hannover mitorganisiert hat. Mit vielen Hygienevorkehrungen wurde der Protest organisiert und durchgeführt. Ganz anders als die ‚Querdenker‘. Dort trug fast… Weiterlesen: LINKE: „Lieber eine Maske vor Nase und Mund als ein Brett vor’m Kopf!“

LINKE: Fass ohne Boden – Pflegekammer zögert Abwicklung unnötig und teuer hinaus

LINKE: Fass ohne Boden – Pflegekammer zögert Abwicklung unnötig und teuer hinaus

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Erst kürzlich hat die Landesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Auflösung der von vielen Pflegekräften abgelehnten Pflegekammer in Niedersachsen regeln soll. Nach Inkrafttreten des Gesetzes sollen der Pflegekammer sechs Monate Zeit bleiben, um die Abwicklung – etwa das Kündigen von Verträgen – zu erledigen. Verbleibende Aufgaben übernimmt dann das Land als Rechtsnachfolger. Doch die… Weiterlesen: LINKE: Fass ohne Boden – Pflegekammer zögert Abwicklung unnötig und teuer hinaus

Corona-Krise: Keine Aufweichung bei Ruhe- und Arbeitszeiten in der Pflege – LINKE Niedersachsen kritisiert Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes

Corona-Krise: Keine Aufweichung bei Ruhe- und Arbeitszeiten in der Pflege – LINKE Niedersachsen kritisiert Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Klammheimlich werden erneut die geltenden Höchstarbeitszeiten für Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeheimen per Allgemeinverfügung ausgehebelt“, kritisieren die LINKEN. Gleichzeitig inszeniere Sozialministerin Reimann (SPD) ihre Aufrufe medial, wieder stärker die Möglichkeit der Arbeit im Home-Office zu nutzen. „Nicht erst seit Corona gehen die Pflegekräfte in unserem Land auf dem Zahnfleisch. Und während die großspurig angekündigte… Weiterlesen: Corona-Krise: Keine Aufweichung bei Ruhe- und Arbeitszeiten in der Pflege – LINKE Niedersachsen kritisiert Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes

„Wirtschaftskriminalität und Steuerflucht sind das wahre Problem“ – LINKE. Niedersachsen kommentiert Bericht des Bundes der Steuerzahler

„Wirtschaftskriminalität und Steuerflucht sind das wahre Problem“ – LINKE. Niedersachsen kommentiert Bericht des Bundes der Steuerzahler

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der Bund der Steuerzahler bringt jedes Jahr ein „Schwarzbuch gegen Steuerverschwendung“ raus und auch dieses Jahr sind wieder 12 Fälle aus Niedersachsen und Bremerhaven dabei. Der Bund bezeichnet die aufgeführten Fälle als „gravierendes Problem der öffentlichen Haushaltswirtschaft“. „Was der Bund der Steuerzahler hier aufdeckt, sind nicht mehr als Peanuts im Vergleich zu den eigentlichen… Weiterlesen: „Wirtschaftskriminalität und Steuerflucht sind das wahre Problem“ – LINKE. Niedersachsen kommentiert Bericht des Bundes der Steuerzahler