„Umfragewerte für DIE LINKE geben Rückenwind für die Kommunalwahl“

NIEDERSACHSEN. Pünktlich vor dem Landesparteitag der niedersächsischen LINKEN an diesem Wochenende liegt die Partei laut einer aktuellen Umfrage zur Landtagswahl bei 5 Prozent. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Niedersachsen: „Die Richtung für DIE LINKE stimmt. Es freut uns, dass wir als Partei in Umfragen stabil bei 5 Prozent gehandelt werden. Das ist uns Ansporn noch stärker bei den Menschen um Zustimmung für unsere politischen Ziele zu werben.“

Leopold weiter: „Der Unmut in breiten Teilen der Bevölkerung über den schleppenden Beginn der Impfungen, dem unzureichenden Schutz der Altenheime, das Chaos bei der Organisation des Schulbetriebs und das Abwälzen der Verantwortung bei Kinderbetreuung auf Eltern und pädagogische Fachkräfte ist mehr als verständlich. DIE LINKE hat hier wiederholt auf die Probleme hingewiesen und deutliche Forderungen aufgestellt, wie etwa den Schutz in den Altenheimen durch regelmäßige Testungen zu erhöhen und mit Hilfe des Wechselmodells und ausreichender Ausstattung den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen zu gewährleisten. Wir gehen motiviert in den diesjährigen Kommunalwahlkampf und werden unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie in den Städten, Gemeinden und Kreisen verstärkt für bezahlbares Wohnen, einen Ausbau des Bus- und Bahnverkehrs mit Senkung der Preise und für Investitionen in Schulen und Kitas werben. Mit Blick auf die Corona-Pandemie und ihre Folgen wird DIE LINKE weiter nach Wegen suchen, wie wir unsere Forderungen nach sozialer Sicherheit, für ein öffentliches Gesundheitswesen und eine gerechte Beteiligung der Reichen und Vermögenden an den Krisenkosten noch besser in die Öffentlichkeit tragen können.“

Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der niedersächsischen LINKEN betont: „Eine Mehrheit der Menschen befürwortet weiterhin grundsätzlich Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Um die Verbreitung des Virus eindämmen zu können, braucht es aus Sicht der LINKEN u.a. endlich die angekündigten Testmöglichkeiten, die kostenfrei zur Verfügung stehen müssen. Außerdem notwendig ist eine zügige Verbesserung der Kontaktnachverfolgung durch eine deutliche Verstärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie kostenfreie FFP2-Masken für alle Menschen, die sich diese nicht leisten können. Damit die Produktion von Impfstoffen endlich angekurbelt werden, gehören die Patente freigegeben. DIE LINKE sieht sich durch die aktuellen Umfragewerte auch in diesen Forderungen bestätigt und wird weiter dafür Druck machen. Aber auch ein verstärkter Einsatz für soziale Gerechtigkeit, für eine Verkehrswende, für Klimaschutz und für einen sozialökologischen Umbau ist angesichts der Klimakrise ist dringend notwendig!“

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