Statement von Verkehrsminister Olaf Lies zum Deutschlandticket

7. November 2023 | Niedersachsen

Verkehrsminister Olaf Lies kommentiert das Ergebnis der Beratungen zwischen Bund und Ländern im Rahmen der MPK in Bezug auf das D-Ticket wie folgt:  „Ich hätte mir ein deutlicheres Signal des Bundes vorgestellt. Das haben wir als Landesregierung bis zuletzt vielfach und sehr deutlich gesagt. Und auch, wenn wir uns mehr hätten vorstellen können, haben wir… Weiterlesen

Junge Liberale Celle: FDP-Jugend gegen Vorschlag von Minister Lies – Kein „Tempo-80“ auf Landstraßen

26. Oktober 2023 | Celle

Vor einigen Tagen machte der Niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) den Vorschlag, auf niedersächsischen Landstraßen, die einspurig in jede Fahrtrichtung führen, einheitlich eine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h einzuführen. Dies würde insbesondere die Verkehrssicherheit erheblich verbessern. Doch wird die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer derart erhöht, dass eine erneute Einschränkung für Kraftfahrzeugführer verhältnismäßig erscheint? Ein zentrales Argument von… Weiterlesen

„Ostumgehung jetzt! Planungs- und Bauverzögerungen wieder aufholen“

15. Oktober 2023 | Landkreis Celle

Die Bürgerinitiative Ostumgehung – Celle jetzt! e.V. sucht mit Verkehrsminister Olaf Lies nach Beschleunigungsmöglichkeiten zu den festgestellten erneuten Verzögerungen bei der Realisierung der Ostumgehung Celle (B3neu) und nimmt  wie folgt Stellung: „Sowohl mit dem Realisierungsstand bei den Baumaßnahmen im Mittelteil der Ortsumgehung Celle als auch mit dem Stand des Planfeststellungsverfahren für den Nordteil und der Aufstellung… Weiterlesen

Jahrestagung der Sicherheitspartnerschaft im Städtebau in Niedersachsen (SiPa): „Sicheres Wohnen“ und „Gute Nachbarschaft“ Justizministerin Dr. Wahlmann und Bauminister Lies als Laudatoren

6. Oktober 2023 | Niedersachsen

Das Bedürfnis nach Sicherheit im eigenen Zuhause, im Wohnumfeld und in der Stadt ist ein grundlegend menschliches Anliegen und hat für das individuelle Wohlbefinden und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger eine große Bedeutung. Im Bemühen, eine ‚sichere Stadt‘ zu schaffen, rückt das Thema Prävention im Städtebau daher zunehmend in den Fokus – insbesondere bei… Weiterlesen

Meisterprämie im Handwerk wird fortgeführt – Handwerkskammer begrüßt Entscheidung

6. Oktober 2023 | Niedersachsen

Gute Nachricht aus dem Niedersächsischen Landtag: Die Meisterprämie im Handwerk wird fortgeführt. „Mit der Fortführung der Meisterprämie setzt die Landesregierung ein deutliches Signal für die Gleichstellung der beruflichen und akademischen Bildung“, sagt Detlef Bade, Präsident der Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg-Stade. In den Jahren 2024 bis 2026 stehen dafür Landesmittel in Höhe von zehn Millionen Euro pro Jahr… Weiterlesen

75 Jahre HVHS Hustedt: Ein Festakt mit starken Worten und kulinarischen Höhepunkten

15. September 2023 | Bericht

Am heutigen Abend versammelten sich hochrangige Persönlichkeiten aus Politik, Bildung und Gewerkschaften, um das 75-jährige Jubiläum der Heimvolkshochschule (HVHS) Hustedt zu feiern. Die Veranstaltung, die im Zentrum für Europäische Betriebsräte des Bildungszentrums stattfand, war geprägt von inspirierenden Reden, einer Jazz-Improvisation und kulinarischen Höhepunkten. Die Festredner des Abends waren Stephan Weil, Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, und… Weiterlesen

Kommunen und Zoll vereint: Landesweite Herbst-Aktionstage gegen Schwarzarbeit in Niedersachsen – 252 Verdachtsfälle von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit

15. September 2023 | Niedersachsen

Im gemeinsamen Kampf gegen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit haben sich die kommunalen Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden in dieser Woche mit den Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Hauptzollämter in Braunschweig, Bremen, Hannover, Oldenburg und Osnabrück zusammengetan. In einer konzertierten Aktion führten sie hierbei mehrtägige Überprüfungen schwerpunktmäßig im Bauhaupt- und Baunebengewerbe durch, um dieser Schattenwirtschaft ein entschiedenes „Haltesignal“ zu… Weiterlesen

Arbeiten am ersten Gutachten zum Nachtflugverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen beginnen in Kürze

6. September 2023 | Hannover

Heute wurde im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) das Konzept für das erste Gutachten zum Nachtflugverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen vorgestellt. Das MW hatte dazu die wirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen, der Anrainerkommunen, der Fluglärmschutzkommission und der Flughafenbetreiberin eingeladen. Mit dem Gutachten wird ein Prozess begonnen, bei… Weiterlesen

Hannover Hauptbahnhof wird zum XXL-Projekt für den Deutschlandtakt

5. September 2023 | Niedersachsen

Neue Gleise, zusätzlicher Bahnsteig, neuer Zugang zu den Gleisen, und ein Digitales Stellwerk in Planung bedeuten Lückenschluss zum Deutschlandtakt. Die Modernisierung für mehr Reisendenkomfort läuft bereits. Die Deutsche Bahn (DB) plant einen umfassenden Ausbau des Hauptbahnhofs Hannover. Er ist die Mobilitätsdrehschreibe in Niedersachsen und seine Bedeutung wächst vor allem mit Blick auf den Deutschlandtakt nochmals… Weiterlesen

Sommerfest der IHKLW in Celle: Die Zukunft des Wirtschaftsstandorts und die Mobilität von morgen im Blick

30. Juni 2023 | Celle

Vor rund 450 Gästen diskutierten Dr. Oliver Blume, Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG, der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies und IHKLW-Präsident Andreas Kirschenmann über Verkehrsanbindungen, Digitalisierung und Elektrifizierung der Automobilindustrie und aktuelle Herausforderungen wie Energiepreise. Transformation der Mobilität, wettbewerbsfähige Standortbedingungen und damit verbundene Weichenstellungen in Politik und Verwaltung – Themen, die die regionale Wirtschaft bewegen standen im… Weiterlesen

25 Jahre nach dem Unglück: Eschede gedenkt der Katastrophe

3. Juni 2023 | Bericht

Am Samstag versammelten sich Hinterbliebene, Opfer und Besucher am Mahnmal in Eschede, um um 10:59 Uhr, dem Zeitpunkt des Unglücks, in Ruhe innezuhalten und still zu gedenken. Während dieser Gedenkveranstaltung wurden Blumengebinde niedergelegt. Heinrich Löwen, der Sprecher der Selbsthilfe Eschede, lenkte die Aufmerksamkeit auf die Namen am Mahnmal – Namen von Menschen, die für die… Weiterlesen

Statements von Olaf Lies und Wiebke Osigus zu den Galeria-Standorten Braunschweig, Celle und Hildesheim

14. April 2023 | Celle

Mit Blick auf die bundesweiten Galeria-Schließungen und den möglichen Erhalt von Arbeitsplätzen und Standorten haben sich Wirtschaftsminister Olaf Lies und Regionalministerin Wiebke Osigus heute mit Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Kommunen (Braunschweig, Celle, Hildesheim), Gewerkschaften, Betriebsräte und des Unternehmens ausgetauscht. Wiebke Osigus: „Die Galeria-Kaufhäuser sind seit Jahrzehnten wichtige Ankerpunkte unserer Innenstädte. Die Lage in den… Weiterlesen

Innovationspreis 2023: Jetzt bewerben!

1. März 2023 | Niedersachsen

Unter der Schirmherrschaft des niedersächsischen Wirtschaftsministers Olaf Lies sowie des niedersächsischen Wissenschaftsministers Falko Mohrs startet heute die Ausschreibung des Innovationspreises Niedersachsen 2023. Der Preis wird damit in diesem Jahr bereits zum sechsten Mal verliehen. Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Wir wollen Niedersachsen bis 2040 klimaneutral machen und trotzdem Industrieland bleiben. Wir wollen diesen Wandel aktiv gestalten. Niedersachsen… Weiterlesen

Statement von Bauminister Olaf Lies zur Aufhebung der Maskenpflicht

13. Januar 2023 | Niedersachsen

Zur Maskenpflicht im ÖPNV sagt Verkehrsminister Olaf Lies: „Das verpflichtende Tragen einer Maske auf der Fahrt mit Bus und Bahn im Nah- und Fernverkehr läuft zum 2. Februar aus. Darauf haben sich Bundesregierung, Bremen und Niedersachsen gemeinsam verständigt, was ich sehr begrüße, da wir mit einer einheitlichen Regelung klare Orientierung schaffen. Wir haben in Niedersachsen… Weiterlesen

Sozialer Wohnungsbau in Niedersachsen

13. Januar 2023 | Niedersachsen

Statement von Wirtschaftsminister Olaf Lies zum sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen: „Hohe Inflation und Energiepreise, die Baumaterialien werden teurer, wenn sie überhaupt noch am Markt beschaffbar sind, Fachkräftemangel beim Handwerk und in der Folge drastische Preissteigerungen und dazu noch ein deutlich angezogenes Zinsumfeld – wir erleben hier derzeit einen wachsenden Berg an Herausforderungen für den Wohnungsbau… Weiterlesen

Statement von Verkehrsminister Olaf Lies zur Maskenpflicht im ÖPNV

29. November 2022 | Niedersachsen

Zu einer möglichen Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV, die während der Sonder-Verkehrsministerkonferenz diskutiert wurde, sagt Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies: „Gerade mit Blick auf die hohe Inzidenz in Niedersachsen sollten wir auf unsere Gesundheitsexperten hören und weiterhin dort vorsichtig sein, wo Menschen über einen längeren Zeitraum eng beieinander sind. Es ergibt keinen Sinn, gerade jetzt –… Weiterlesen

LNG-Anleger in Wilhelmshaven: Bauarbeiten sind abgeschlossen – Olaf Lies: „Ein großer Schritt für mehr Versorgungssicherheit – Niedersachsen hat geliefert“

15. November 2022 | Niedersachsen

Nur 194 Tage nach dem ersten Rammschlag ist nun der neue LNG-Anleger in Wilhelmshaven fertiggestellt worden. Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies und Umwelt- und Energieminister Christian Meyer waren heute beim feierlichen Abschluss der Bauarbeiten am Anleger der landeseigenen Hafengesellschaft Niedersachsen Ports vor Ort, um sich davon zu überzeugen, dass hier mit viel Expertise, neuen Ideen und… Weiterlesen

Unterschriften-Aktion für die Weidetierhaltung – Lies stellt Niedersächsischen Wolfsmanagementplan vor – Brüsseler Erklärung 2022

10. Oktober 2022 | Niedersachsen

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat noch rechtzeitig kurz vor der Landtagwahl in Niedersachsen geliefert; er stellte zwei Tage zuvor den Wolfsmanagementplan für Niedersachsen vor. „Mit diesem aktuellen Wolfsmanagementplan liegen nun zwar zum ersten Mal alle relevanten Informationen zum Wolf in gebündelter Form vor. Aber ich kann unsere Weidetierhalter verstehen, die an ihren Forderungen festhalten… Weiterlesen

Schmidt: Zusätzliche Mittel aus dem „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ für Allwetterbad in Unterlüß

6. Oktober 2022 | Unterlüß

Der niedersächsische Bauminister Olaf Lies (SPD) hat entschieden, dass für die Baumaßnahme Sanierung des Allwetterbades in Unterlüß die bereits genehmigte Landesförderung von 1,2 auf 1,8 Millionen Euro erhöht werden kann – dies berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeodnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit dem Ministerium. Die Gemeinde Südheide hatte bereits in 2021 den positiven Bescheid für eine… Weiterlesen

„Es wird Zeit, beim Wolf ins Handeln zu kommen“ – Lies schlägt 10 Prozent-Quote für Abschüsse vor – Wölfe reißen vermehrt Großtiere

29. September 2022 | Niedersachsen

„Der Faktor Zeit ist die entscheidende Größe beim Wolf. Es geht um Zeit für die Weidetierhalter, um schnelles Handeln seitens der Politik und um schnell die Mittel für die Schadensregulierung zu bekommen. Dann hat die Weidetierhaltung in Niedersachsen noch eine Chance“, zog Landvolk-Vizepräsident und Sprecher des Aktionsbündnisses Aktives Wolfsmanagement, Jörn Ehlers, sein Fazit zur Fachtagung… Weiterlesen

„Runder Tisch“ sorgt für Fortschritt beim Ausbau der Windkraft im Landkreis Celle 

5. September 2022 | Lachendorf

Investoren, Landbesitzer und Kommune sind sich seit langem einig: In der Samtgemeinde Lachendorf möchte man die Erzeugung erneuerbarer Energien durch Errichtung weiterer Windkraftanlagen ausbauen. Aber das dafür notwendige Regionale Raumordnungsprogramm lässt weiter auf sich warten. Nun erarbeiteten die Papierfabrik, die Samtgemeinde Lachendorf, der Landkreis Celle und der niedersächsische Umweltminister gemeinsam einen Lösungsansatz. Olaf Lies war… Weiterlesen