CELLE. Die BI Celle Anti Strabs begrüßt den Artikel in der CZ vom 23.04.2020 „Aus für die Straßenausbaubeiträge in Hambühren“. Das sei eine ganz klare Position der Bürgervertreter/innen in Hambühren zur Strabs. Auch in Celle setze sich die im Oktober 2019 gegründete BI Celle Anti Strabs zur Abschaffung dieser ungerechten und unsozialen Kosten für Anlieger an Gemeindestraßen ein.
Sehr viele Eigentümer müssen jetzt mit Kurzarbeit und mit viel weniger Einkommen zurechtkommen.Vermutlich so – die BI – werden sich die Sorgen um Straßenausbaubeiträge noch erhöhen. Da sei es doch nur gerecht und sozial, zu erwartende Straßenausbaukosten allgemein aufzuteilen, da sie auch von der Allgemeinheit genutzt werden.
Die Straßen sind Eigentum der Kommunen. Kein Anlieger hat Mitbestimmungsrecht. Viele Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen würden sich auch so eine Aussage von ihren gewählten CDU und SPD Bürgervertreter in den Kommunen (auch Celle) wünschen. Das Gesetz sollte der Vergangenheit angehören.
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