Niedersachsen beteiligt sich erneut bei Aufnahme vom Flüchtlingskindern und ihren Familien von den griechischen Inseln

NIEDERSACHSEN. Niedersachsen setzt sein Engagement bei der Aufnahme von Flüchtlingskindern und ihren Familien aus den griechischen Flüchtlingscamps fort und nimmt am heutigen Mittwoch (26.08.2020) weitere 17 Personen aus Afghanistan und Syrien (drei Familien mit jeweils behandlungsbedürftigen Kindern) auf. Die Maschine landete heute Vormittag auf dem Flughafen Hannover-Langenhagen. Insgesamt waren 121 Personen an Bord, die auf verschiedene aufnahmebereite Bundesländer verteilt werden.

„Ich freue mich, dass sich inzwischen ein Verfahren eingespielt hat, um Kinder aus den prekären Verhältnissen der griechischen Flüchtlingslager nach Deutschland zu holen, damit sie hier mit einem Dach über den Kopf und der notwendigen sozialen und medizinischen Versorgung ihr Asylverfahren durchlaufen können“, so der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius. „Mein Dank gilt in diesem Zusammenhang insbesondere auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesaufnahmebehörde, die für die Aufnahme in Niedersachsen zuständig sind.“

Bereits im April und Juni dieses Jahres waren insgesamt 53 unbegleitete Kinder und Jugendliche aus Griechenland nach Niedersachsen ausgeflogen und dann auf andere Bundesländer und niedersächsische Kommunen verteilt worden. Ende Juli hatte der Bund dann damit begonnen, 243 behandlungsbedürftige Kinder und deren Familienangehörige – insgesamt etwa 930 Personen – zur Durchführung des Asylverfahrens nach Deutschland zu holen. Der heutige Flug ist der dritte Transfer, der in enger Absprache mit Bund, Ländern sowie den internationalen und europäischen Institutionen (IOM, UNHCR, EASO) organisiert wird.

Ausgangspunkt hierfür ist eine Initiative des Niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport, Boris Pistorius. Dieser hatte bereits im Herbst 2019 das griechische Flüchtlingslager auf Lesbos besucht und sich seitdem unermüdlich für die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Kinder stark gemacht. Pistorius; „Jedes Kind, dass wir aus diesen erbärmlichen und für Europa unwürdigen Verhältnissen herausholen können, zählt. Deswegen begrüße ich ausdrücklich die aktuellen Initiativen aus Berlin, Thüringen und zuletzt auch aus Nordrhein-Westfalen, weitere Kinder aus den griechischen Lagern nach Deutschland zu holen. Jenseits von juristischen oder parteipolitischen Diskussionen um Landesaufnahmeprogramme zeigt der eingeschlagene Weg, dass es funktioniert und wir helfen können. Ich fordere daher den Bund auf, auf dieser Basis weiterzumachen.“

Niedersachsen hat einschließlich dieses Transfers insgesamt 41 Personen aus Griechenland aufgenommen.

Zum Hintergrund:

Die aktuelle Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Kindern bzw. behandlungsbedürftigen Kindern erfolgt auf Basis der Dublin-III-Verordnung der Europäischen Union, also zur Durchführung von Asylverfahren in Deutschland. Hierauf beruht auch die Initiative Niedersachsens aus dem Herbst (gemeinsam mit Berlin und Thüringen). Berlin und Thüringen hatten darüber hinaus eigene Landesaufnahmeprogramme auf Grundlage von § 23 des Aufenthaltsgesetzes beschlossen, hierzu aber nicht das nach dem Gesetz erforderliche Einvernehmen des Bundesinnenministeriums (BMI) erhalten. Das BMI ist hier u. a. der Auffassung, dass in diesem Verfahren ein bundeseinheitliches Vorgehen Vorrang habe. Im Zuge des Bundesprogramms hatten die Bundesländer eine Aufnahmebereitschaft für bis zu 2.100 Personen erklärt.

PR