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DIE LINKE informiert zur Pflegesituation

CELLE. DIE LINKE KV Celle informiert zur aktuellen Pflegediskussion am Sa.,20.10.2018 von 10-13 Uhr am Robert-Meier-Platz in Celle. PR

Verkehrswende: LINKE kritisiert einseitige, auf die Straße fokussierte Verkehrspolitik

NIEDERSACHSEN. „Dass LKWs angesichts bereits vorhandener Techniken wie beispielsweise Abbiege- oder Notbremsassistenten sicherer werden müssen, ist unbestritten. Sich jedoch allein darauf zu konzentrieren, um dem stetig steigenden LKW-Verkehr angemessen zu…

Endlich wirksame Maßnahmen für bessere Luftqualität beschließen – Gesundheit und Umwelt müssen Vorrang vor Profitinteressen der Autoindustrie haben

NIEDERSACHSEN. Am Freitag den 21.09.2018 will sich der niedersächsische Umweltminister Lies mit den Kommunen zusammensetzen und über eine Verbesserung der Luftqualität und eine nachhaltige Mobilität sprechen. „Das ist dringend notwendig“,…

Mindestlohnbetrug: Dunkelfeld muss ausgeleuchtet werden – LINKE in Niedersachsen fordert mehr Personal für deutlich mehr Kontrollen

NIEDERSACHSEN. „Offenbar jeder zehnte Betrieb schummelt bundesweit beim Mindestlohn. Auch in Niedersachsen nehmen es viele Betriebe mit dem gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde nicht sehr ernst. So weist…

Für die Fraktion Die Linke/BSG bezieht Behiye Uca Stellung zur Antwort der Verwaltung auf die AfD-Anfrage „zur aktuellen Situation mit straffälligen ausreisepflichtigen Zuwanderern“(Mitteilungsvorlage Nr. AN/0102/18-1):

CELLE. Für die Fraktion Die Linke/BSG bezieht Behiye Uca Stellung zur Antwort der Verwaltung auf die AfD-Anfrage „zur aktuellen Situation mit straffälligen ausreisepflichtigen Zuwanderern“ (Mitteilungsvorlage Nr. AN/0102/18-1): „Es ist skandalös,…

Rat beschließt Haushaltssicherungskonzept

CELLE. Der Nachtragshaushalt für 2014 weist ein Minus von ca. 7 Millionen € aus; das ist eine Verbesserung um 1,2 Millionen € gegenüber vorherigen Ermittlungen. Kein Silberstreif am Horizont. So…

Kreistag bestätigt neuen Ersten Kreisrat und neuen Kreisrat

Landkreis CELLE. Michael Cordioli ist neuer Erster Kreisrat als Nachfolger für den im April verstorbenen Matthias Krüger. Bernd Niebuhr wurde Nachfolger auf dem Dezernentenposten, den Michael Cordioli zuvor hatte. Damit…

Finanzausschuss bringt das Haushaltssicherungskonzept auf den Weg

CELLE. Mit großer Mehrheit wurde das Haushaltssicherungskonzept 2014 bis 2017 vom Finanzausschuss beschlossen. Ein Konzept, das allerdings bislang noch von einem ausgeglichenen Haushalt weit entfernt ist. Nach monatelangem Ringen zusammen…

Vorgeschmack auf endgültige Haushaltsdebatte

CELLE. Schon seit Wochen ist der Haushalt 2014 in der Schwebe. Von anfänglich ca. 10 Millionen € Defizit haben nachträgliche Effekte den Fehlbetrag auf 8,2 Millionen € reduziert. Erst nach…

Celler Parteien demonstrieren trotz Wahlkampf Geschlossenheit gegen Rechtsextremismus und Neonazismus

CELLE. Wie Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende heute mitteilte, hat die NPD für den 18. Januar eine Kundgebung in Celle beantragt. Derzeit werden Versammlungsrecht und Vorschriften dahingehend geprüft, wo eine derartige Veranstaltung…

Oskar Lafontaine: „Wir wollen eine andere Politik“

WESTERCELLE. Wenn es nach Oskar Lafontaine geht, können alle politischen Probleme in Deutschland und Europa gelöst werden. Voraussetzung ist, dass die Linken bei der Landtagswahl gewählt werden. Die Rezepte gegen…