SPD-Bundestagsabgeordnete Hohmann und Mende zur Entlassung von Christian Lindner: „Notwendiger Schritt für Stabilität und Verantwortung“

SPD-Bundestagsabgeordnete Hohmann und Mende zur Entlassung von Christian Lindner: „Notwendiger Schritt für Stabilität und Verantwortung“

| Bericht

Nach der Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner zu entlassen, äußerten sich die beiden Bundestagsabgeordneten aus Celle, Angela Hohmann und Dirk-Ulrich Mende, zustimmend zu diesem Schritt. Beide Abgeordnete betonten die Notwendigkeit einer stabilen und verlässlichen Regierungsarbeit und kritisierten die Rolle der FDP in der bisherigen Koalition. Dirk-Ulrich Mende: „Verantwortung übernommen, wo Lindner sich… Weiterlesen: SPD-Bundestagsabgeordnete Hohmann und Mende zur Entlassung von Christian Lindner: „Notwendiger Schritt für Stabilität und Verantwortung“

Bundeskanzler Olaf Scholz über die Entlassung von Christian Lindner: „Vertrauen mehrfach gebrochen, kein Raum mehr für seriöse Regierungsarbeit“

Bundeskanzler Olaf Scholz über die Entlassung von Christian Lindner: „Vertrauen mehrfach gebrochen, kein Raum mehr für seriöse Regierungsarbeit“

| Bericht

In einem klaren und ausführlichen Statement begründete Bundeskanzler Olaf Scholz die Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Dabei sparte Scholz nicht mit Kritik an Lindners Verhalten und benannte konkrete Verfehlungen, die ihn zu dieser Entscheidung veranlassten. Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht der Mangel an Verlässlichkeit und die Wiederholten, aus Scholz‘ Sicht sachfremden Blockaden von Gesetzesvorhaben durch… Weiterlesen: Bundeskanzler Olaf Scholz über die Entlassung von Christian Lindner: „Vertrauen mehrfach gebrochen, kein Raum mehr für seriöse Regierungsarbeit“

Joint Venture mit ukrainischem Partner: Rheinmetall will Artilleriemunition in der Ukraine produzieren

Joint Venture mit ukrainischem Partner: Rheinmetall will Artilleriemunition in der Ukraine produzieren

| Deutschland

Europas größter Munitionshersteller Rheinmetall stellt die Weichen für die Eröffnung eines neuen Werks in der Ukraine. Rheinmetall und ein ukrainisches Partnerunternehmen haben ein Memorandum of Understanding (MoU) zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, das in der Ukraine künftig Artilleriemunition herstellen soll. Die Unterzeichnung fand heute im Beisein von Alexander Kamyshin, dem ukrainischen Minister für strategische… Weiterlesen: Joint Venture mit ukrainischem Partner: Rheinmetall will Artilleriemunition in der Ukraine produzieren

Rheinmetall setzt mit „Werk Niedersachsen“ bedeutenden Schritt in der nationalen Sicherheitsvorsorge

Rheinmetall setzt mit „Werk Niedersachsen“ bedeutenden Schritt in der nationalen Sicherheitsvorsorge

| Bericht

Bundeskanzler Olaf Scholz, die Ministerpräsidentin des Königreichs Dänemark, Mette Frederiksen, und Verteidigungsminister Boris Pistorius vollziehen gemeinsam mit Armin Papperger, dem Vorstandsvorsitzenden der Rheinmetall AG, den symbolischen ersten Spatenstich für das „Werk Niedersachsen“. Die neue Fabrik in Unterlüß wird die nationale Sicherheitsvorsorge stärken und eine unabhängige Versorgung mit Artilleriemunition gewährleisten. Trotz positiver Reaktionen seitens politischer Vertreter… Weiterlesen: Rheinmetall setzt mit „Werk Niedersachsen“ bedeutenden Schritt in der nationalen Sicherheitsvorsorge

Bauernproteste am Symbolischen Spatenstich: Landwirte setzen lautstarkes Zeichen in Unterlüß

Bauernproteste am Symbolischen Spatenstich: Landwirte setzen lautstarkes Zeichen in Unterlüß

| Bericht

Über 400 Landwirte mit 300 Treckern und Unterstützung aus der Friedensbewegung versammelten sich heute vor dem Rheinmetall-Werk in Unterlüß, um Bundeskanzler Olaf Scholz, die Ministerpräsidentin des Königreichs Dänemark, Mette Frederiksen, und Verteidigungsminister Boris Pistorius zu empfangen. Die Trecker bildeten eine imposante Blockade an der nördlichen Zufahrt zur Rheinmetall-Zentrale in der Neuensothriether Straße. Die Polizei sicherte… Weiterlesen: Bauernproteste am Symbolischen Spatenstich: Landwirte setzen lautstarkes Zeichen in Unterlüß

Proteste gegen Rechtsextremismus in Deutschland – AfD trotz Widerstands im Umfragehoch

Proteste gegen Rechtsextremismus in Deutschland – AfD trotz Widerstands im Umfragehoch

| Bericht

Am vergangenen Wochenende durchzogen landesweit Proteste gegen Rechtsextremismus die Straßen Deutschlands. Trotz des vehementen Widerstands und zahlreicher Demonstranten steigt die AfD in den Umfragewerten. Ein umstrittenes Treffen von Rechtsextremen mit hochrangigen AfD-Funktionären und Werteunion-Vertretern wirft einen dunklen Schatten auf die politische Landschaft. Am Wochenende gingen Hunderttausende Menschen in ganz Deutschland auf die Straßen, um gegen… Weiterlesen: Proteste gegen Rechtsextremismus in Deutschland – AfD trotz Widerstands im Umfragehoch

Neujahrsansprache von Bundeskanzler Scholz: „Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht“

Neujahrsansprache von Bundeskanzler Scholz: „Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht“

| Deutschland

In seiner viel erwarteten Neujahrsansprache für das Jahr 2024 betonte Bundeskanzler Olaf Scholz die bedeutsame Rolle eines jeden einzelnen Bürgers in Deutschland. Mit den einleitenden Worten „Jede und jeder in unserem Land wird gebraucht“, unterstrich er die Wichtigkeit jedes Individuums, unabhängig von Beruf, Alter oder Hintergrund. Scholz hob hervor, dass die Stärke der Gemeinschaft in… Weiterlesen: Neujahrsansprache von Bundeskanzler Scholz: „Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht“

Ministerpräsident Stephan Weil: „Deutschland bekommt einen sehr guten Verteidigungsminister“

| Niedersachsen

Zur Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister in sein Bundeskabinett zu berufen, hier ein Statement von Ministerpräsident Stephan Weil: „Deutschland bekommt einen sehr guten Verteidigungsminister – davon bin ich überzeugt. Ich kenne Boris Pistorius schon lange und schätze ihn sehr. Er hat zehn Jahre lang als niedersächsischer Innenminister… Weiterlesen: Ministerpräsident Stephan Weil: „Deutschland bekommt einen sehr guten Verteidigungsminister“

Die Initiativen SPD.Klima.Gerecht und SPD-Klimaforum wenden sich in einem offenen Brief an Kanzler Olaf Scholz und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

| Deutschland

Die Klima-Aktiven in der SPD fordern eine Zeitenwende und weitreichende Klima-Bemühungen und eine bundesweite Klima-Arbeitsgruppe in der SPD. Die Übergabe des Briefes erfolgte im Rahmen des SPD-Debattenkonvents am 5. November in Berlin-Neukölln.In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verbinden sie ihre Sorge über die dramatischen Entwicklungen der Klimakrise und des Artensterbens… Weiterlesen: Die Initiativen SPD.Klima.Gerecht und SPD-Klimaforum wenden sich in einem offenen Brief an Kanzler Olaf Scholz und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

LESERBRIEF: Offener Brief an den Bundeskanzler Olaf Scholz

LESERBRIEF: Offener Brief an den Bundeskanzler Olaf Scholz

| Berlin

Unser Leser Frank L. aus Celle wendet sich in einem offenen Brief an Bundeskanzler Scholz, in dem er von seinen Alltagssorgen berichtet und die Regierungsarbeit kritisiert. Die Veröffentlichung erfolgt im Wortlaut und gibt ausschließlich die Meinung des Lesers wieder und liegt somit außerhalb der redaktionellen Verantwortung. BundeskanzleramtPersönlichz.H. Herrn Bundeskanzler ScholzWilly-Brand.Str. 110557 Berlin Geehrter Herr Bundeskanzler,… Weiterlesen: LESERBRIEF: Offener Brief an den Bundeskanzler Olaf Scholz

Sondervermögen für die Bundeswehr

Sondervermögen für die Bundeswehr

| Deutschland

DEUTSCHLAND. In einer Sondersitzung des Deutschen Bundestags hat Bundeskanzler Olaf Scholz angesichts der gewaltigen sicherheitspolitischen Herausforderungen heute neue Investitionen in die Bundeswehr verkündet. So wird der Bundeshaushalt 2022 einmalig mit einem Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Streitkräfte ausgestattet werden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Wir brauchen… Weiterlesen: Sondervermögen für die Bundeswehr

Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. Januar 2022 – Beschluss

Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. Januar 2022 – Beschluss

| Deutschland

DEUTSCHLAND. Die „Omikron-Welle“ hat Deutschland erreicht: Die neue Variante des SARS-CoV-2-Virus (Corona-Virus) verbreitet sich sehr schnell und sorgt dafür, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen deutlich ansteigt und inzwischen bei deutlich über 100.000 neuen Erkrankungen pro Tag liegt. Damit steigt auch die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen bzw. Einwohner in den… Weiterlesen: Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. Januar 2022 – Beschluss

EKD-Ratsvorsitzende Kurschus gratuliert Bundeskanzler Olaf Scholz

EKD-Ratsvorsitzende Kurschus gratuliert Bundeskanzler Olaf Scholz

| Deutschland

DEUTSCHLAND. Annette Kurschus wünscht dem neu gewählten Bundeskanzler Kraft und Gottes Segen für sein verantwortungsvolles Amt. Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, hat Olaf Scholz zu seiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gratuliert. In ihrem Gratulationsschreiben wünscht sie Scholz, dass ihn das große Vertrauen, das ihm schon jetzt entgegengebracht werde,… Weiterlesen: EKD-Ratsvorsitzende Kurschus gratuliert Bundeskanzler Olaf Scholz

VdK: „Ampel jetzt auf Beseitigung der Armut „umschalten“

VdK: „Ampel jetzt auf Beseitigung der Armut „umschalten“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der Sozialverband VdK appelliert an SPD und Grüne, sich an ihre Wahlversprechen zu halten und endlich einen Neustart bei der Bekämpfung der Armut zu wagen: „Jetzt ist die Zeit, die Ampel umzuschalten und Armut in Deutschland endlich konsequent zu beseitigen: Für den Zusammenhalt in der Gesellschaft ist das dringend notwendig; davon profitiert aber auch… Weiterlesen: VdK: „Ampel jetzt auf Beseitigung der Armut „umschalten“

Niedersachsen feiert 75. Landesgeburtstag mit Gala in Berlin

Niedersachsen feiert 75. Landesgeburtstag mit Gala in Berlin

| Berlin

NIEDERSACHSEN/BERLIN. Die Niedersächsische Landesregierung hat am Abend mit einer Geburtstagsgala den 75. Geburtstag des Landes in Berlin gefeiert. Unter den rund 300 Gästen in der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund waren zahlreiche Bundes- und Landespolitikerinnen und -politiker, Vertreter der Wirtschaft, der Medien, von Parteien und Gewerkschaften sowie Exzellenzen befreundeter Länder. In seiner Ansprache erinnerte… Weiterlesen: Niedersachsen feiert 75. Landesgeburtstag mit Gala in Berlin