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Proteste gegen Rechtsextremismus in Deutschland – AfD trotz Widerstands im Umfragehoch

Am vergangenen Wochenende durchzogen landesweit Proteste gegen Rechtsextremismus die Straßen Deutschlands. Trotz des vehementen Widerstands und zahlreicher Demonstranten steigt die AfD in den Umfragewerten. Ein umstrittenes Treffen von Rechtsextremen mit hochrangigen AfD-Funktionären und Werteunion-Vertretern wirft einen dunklen Schatten auf die politische Landschaft.

Am Wochenende gingen Hunderttausende Menschen in ganz Deutschland auf die Straßen, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Der Anlass für die landesweiten Proteste waren Berichte über ein Treffen von Rechtsextremen mit führenden AfD-Mitgliedern und Vertretern der Werteunion. Ihr Ziel: Pläne für eine massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund zu erörtern.

Diese besorgniserregenden Entwicklungen mobilisierten Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft, die entschlossen waren, ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit zu setzen.

In München sprach die Polizei von rund 100.000 Teilnehmern, während die Veranstalter sogar von bis zu 250.000 ausgingen. Auch in anderen Städten wie Berlin, Bremen, Braunschweig, Frankfurt und Saarbrücken versammelten sich Zehntausende, um ihre Stimme gegen Menschenfeindlichkeit zu erheben. Die Polizei in Köln zählte etwa 70.000 Demonstranten, in Celle waren es am Samstag 4.500, und in Dresden versammelten sich mehr als 60.000 Menschen.

Bundespräsident Steinmeier bedankte sich aufrichtig bei den engagierten Bürgern, die sich am Wochenende gegen Rechtsextremismus erhoben haben. In einem klaren Bekenntnis zur Demokratie betonte er die essentielle Notwendigkeit eines soliden Bündnisses aller Demokraten, unabhängig von Alter, Herkunft oder Wohnort. Der Bundespräsident unterstrich die tiefe Überzeugung, dass die Zukunft unserer Demokratie nicht allein von der Lautstärke ihrer Gegner abhängt, sondern vielmehr von der Stärke derer, die entschlossen sind, die Grundwerte und Prinzipien der Demokratie zu verteidigen. Diese Menschen, die mutig für Freiheit und Gleichheit auf die Straßen traten, verkörpern das lebendige Gewissen unserer Gesellschaft und setzen ein unübersehbares Zeichen gegen jede Form von Extremismus und Intoleranz. Ihre gemeinsame Stärke und Entschlossenheit sind unerlässlich, um eine demokratische Gesellschaft aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln.

Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich auf X (ehm. Twitter) entschieden zu den aktuellen Herausforderungen, indem er betonte, dass Rechtsextremisten eine direkte Bedrohung für unsere Demokratie darstellen. In einem klaren Appell zur Einigkeit rief er dazu auf, entschlossen Stellung zu beziehen – nicht nur für das demokratische Deutschland als Ganzes, sondern auch für die mehr als 20 Millionen Freunde, Arbeitskolleginnen und Nachbarn, die eine Migrationsgeschichte in unserem Land teilen. Dieser Aufruf verdeutlicht die Dringlichkeit, gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus vorzugehen und sich für die Grundwerte einer inklusiven Gesellschaft einzusetzen.

CDU-Chef Friedrich Merz würdigte die bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am vergangenen Wochenende und hob hervor, dass die Bevölkerung ein starkes Zeichen gegen extremistische Tendenzen gesetzt habe. Gleichzeitig warnte er jedoch davor, die AfD pauschal als „Nazi-Partei“ zu diffamieren. Diese Aussage stand im Kontrast zu den Äußerungen des NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, der die AfD als solche bezeichnet hatte. Merz betonte, dass es zwar innerhalb der AfD Personen mit nationalsozialistischen Überzeugungen gebe, aber es unangebracht sei, alle Wählerinnen und Wähler dieser Partei als Nazis zu stigmatisieren. Er unterstrich die Wichtigkeit, die eigentlichen Probleme im Land anzugehen, um die Zustimmung zur Rechtspartei zu verringern. „Die Nazi-Keule, die bringt uns nicht weiter“, betonte Merz und betonte die Bedeutung eines konstruktiven Dialogs zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen.

Die AfD bemühte sich um Klarstellung. Die Partei betonte, dass es sich um eine private Veranstaltung handelte, ohne organisatorische oder finanzielle Verbindung zur AfD.

Die Umfrageergebnisse am Wochenende von Emnid und INSA zeigen trotz landesweiter Proteste gegen Rechtsextremismus und die AfD einen Anstieg um einen Prozentpunkt auf 22 Prozent. Dieses Ergebnis verdeutlicht die anhaltende Unterstützung der Bevölkerung für die Partei, trotz der öffentlichen Kontroversen und Demonstrationen.

Redaktion
Celler Presse
Foto: Celler-Presse.de

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