Oliver „Bürger“ Müller lädt zur Schuhanprobe

3. September 2021 | Celle

CELLE. Nachdem Oliver „Bürger“ Müller sich nach zehn Jahren im Stadtrat mit anderen Dingen beschäftigen will, stellt sich die Frage nach einem Nachfolger. Zwei seiner Mitstreiter aus dem „Bündnis soziale Gerechtigkeit“ (BSG) kandidieren auf der Liste der Partei Die Linke. Da Müller in der Öffentlichkeit auch durch sein exzentrisches Schuhwerk auffiel, stellt sich die Frage:… Weiterlesen

Leerstände in der Altstadt – Oliver Müller (BSG): Vielleicht doch eine Zwischennutzungsagentur?

24. Mai 2021 | Altstadt

CELLE. Nachdem das Problem der Leerstände in der Altstadt gerade wieder auf der Tagesordnung ist, erinnert Oliver Müller (BSG) an einen vier Jahre alten Antrag seiner Fraktion, in dem eine Zwischennutzungsagentur vorgeschlagen wurde. Müller dazu: „Es geht darum, mit einem unkommerziellen Modell Zwischennutzungen in die Wege zu leiten. Über die Vermittlung durch eine Agentur werden… Weiterlesen

Die Linke/BSG: Aufnahmebereitschaft signalisieren – Behiye Uca: „Die Stadt soll minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen“

24. September 2020 | Celle

CELLE. Die Ratsfraktion Die Linke/BSG will, dass die Stadt gegenüber Bund und Land die Aufnahmebereitschaft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus griechischen Lagern signalisiert. Behiye Uca (Die Linke): „In der Stadt Celle sind in den vergangenen Jahren Hilfestrukturen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufgebaut worden, die aktuell nicht ausgelastet sind. Deshalb meinen wir, dass die Stadt offensiv… Weiterlesen

Linke/BSG will Mobilitätsanalyse – Oliver Müller: „Wer kommt wie zur Arbeit?“

7. September 2020 | Celle

CELLE. Für die im Rahmen der Klimaschutzziele erforderlichen Verkehrswende sei es erforderlich, so Oliver Müller, den nicht-motorisierten Individualverkehr wie auch den ÖPNV zu stärken. Dazu könne es sinnvoll sein zu erfahren, warum dies aktuell nicht genutzt wird – bzw. auch warum der nicht-motorisierte Individualverkehr wie auch den ÖPNV genutzt werden. Die Ratsfraktion Die Linke/BSG macht… Weiterlesen

Linke/BSG fordert Leerstandskataster – Oliver Müller: „Wichtig für die Stadtentwicklung“

3. September 2020 | Celle

CELLE. Die Fraktion Die Linke/BSG hat jetzt beantragt, dass die Stadt ein Leerstands- und Baulückenkataster einrichten soll. Den Anstoß dazu hatte eine Bürgerin gegeben, die in ihrer Frage darauf hinwies, dass es Derartiges in der Stadt Celle nicht gibt. Oliver Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke/BSG: „Laut Stadtbaurat Kinder arbeitet die Verwaltung zwar mit einem… Weiterlesen

Kommerz statt Kunst? Was passiert mit der Gotischen Halle? – Ratsfraktion die Linke/BSG will Antworten von der Verwaltung

31. August 2020 | Celle

CELLE. In der Celler Kunstszene scheint es einige Unruhe darum zu geben: Die Gotische Halle im Celle Schloss soll künftig nicht mehr für Ausstellungen zur Verfügung stehen. Oliver Müller von der Fraktion Die Linke/BSG meint: „Ich hätte das ja gern von der Verwaltung gehört, aber inzwischen ist man bei manchen Themen nach einem Marktbesuch besser… Weiterlesen

Klimarelevanz von Beschlussvorlagen – Die Linke/BSG will, „dass die Verwaltung zu Potte kommt“

15. Juli 2020 | Celle

CELLE. Ende November 2019 hatte der Rat eine umfassende Resolution zu Klimafragen beschlossen. Darin enthalten war der Auftrag an die Verwaltung, in den Beschlussvorlagen künftig auch die Klimawirkungen auszuweisen. Da das bis heute nicht passiert ist, hat die Ratsfraktion Die Linke/BSG mit einem Antrag jetzt nochmal nachgehakt. Fraktionschef Oliver Müller dazu: „Seit März git es… Weiterlesen

Die Linke/BSG regt Baumpatenschaften an – „Wir brauchen unsere Bäume – unsere Bäume brauchen uns“

3. Juni 2020 | Celle

CELLE. Die Dürresommer machen unseren Bäumen zu schaffen, vertrocknete Bäume sind hier und da die Folge. Die Linke/BSG im Rathaus hat jetzt einen Antrag auf den Weg gebracht, der es ermöglichen soll, Bürgerinnen und Bürgern bei der Pflege von Bäumen vor ihrer Haustür zu helfen. „Es ist irgendwie tragisch, wenn an der Trift jetzt Bäume… Weiterlesen

Die Linke/BSG fragt nach Krisenfolgen und vermisst die konkrete Antwort durch den Oberbürgermeister

22. Mai 2020 | Celle

CELLE. „Da steckt die Stadt Celle, wie die ganze Republik, in der schwersten Krise seit Jahrzehnten, und der Oberbürgermeister ist nicht willens oder in der Lage, den Rat und die Öffentlichkeit mit Basisinformationen zu versorgen“, so Oliver Müller, Fraktionschef von Die Linke/BSG.  Als er jetzt die Antwort auf eine Anfrage seiner Fraktion zu den Corona-Folgen… Weiterlesen

Oliver Müller (BSG): „Mehr Gastronomie auf die Straße“ – Die Linke/BSG will Ausweitung auf Außenbereiche

11. Mai 2020 | Celle

CELLE. Um der Gastronomie in der Krise zu helfen, schlägt Oliver Müller, Fraktionschef von Die Linke/BSG jetzt vor, die Möglichkeiten zur Außenbewirtschaftung zu erweitern und auf die Gebühren zu verzichten. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion jetzt eingereicht. Oliver Müller, bis vor einiger Zeit selbst noch Gastronom, kann sich gut in die Lage der Wirtinnen… Weiterlesen

Die Linke/BSG fragt nach Auswirkungen der Corona-Krise – Oliver Müller: „Die Politik braucht einen Überblick“

29. April 2020 | Celle

CELLE. Die Corona-Pandemie werde in allen Städten und Gemeinden zu gravierenden finanziellen Belastungen Belastungen führen. Es werde erhebliche Einbrüche bei der Gewerbesteuer geben. Die Ratsfraktion Die Linke/BSG erwarte von der Verwaltung eine ausführliche Darstellung der Problemlage zur nächsten Ratssitzung Ende Mai.Der Fraktionsvorsitzende Oliver Müller dazu: „Wir haben einen kleinen Fragenkatalog vorgelegt, über den wir Antworten… Weiterlesen

Linke/BSG für die Aufnahme von Kindern und Jugendlichen aus griechischen Lagern nach Celle

27. Dezember 2019 | Celle

CELLE. Die Ratsfraktion Die Linke/BSG befürwortet, dass Deutschland unbegleitete Flüchtlingskinder und -jugendliche aus griechischen Aufnahmelagern aufnehmen soll. Schon vor der Initiative Robert Habecks habe die EU-Kommission Deutschland und andere EU-Staaten dazu aufgefordert. Nachdem nun Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius die Bereitschaft des Landes zu helfen erklärt hat, soll Celle nach Auffassung von Behiye Uca (Die Linke)… Weiterlesen

Wochenmarkt vs. Weihnachtsmarkt

16. Oktober 2019 | Celle

CELLE. Auch die Fraktion BSG/Linke beschäftigt sich mit der Situation in der Zeit des Weihnachtsmarkts und hat sich mit eimem Fragenkatalog an die Verwaltung gewandt, da aus ihrer Sicht die getroffenen Regelungen nicht zufriedenstellend seien. Wir veröffentlichen den Fragenkatalog im Wortlaut: „1.Wie den Medien zu entnehmen war, sollte ursprünglich der Wochenmarkt zur Weihnachtszeit in die… Weiterlesen

Die Linke/BSG beantragt Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts – Oliver Müller: „Jetzt müssen wir Ziele und Maßnahmen bis 2030 abstecken“

26. August 2019 | Celle

CELLE. Die Ratsfraktion Die Linke/BSG hat jetzt beantragt, das Klimaschutzkonzept der Stadt Celle auszuwerten und mit Blick auf das Jahr 2030 fortzuschreiben. Im Juli 2012 hatte der Rat ein Integriertes Klimaschutzkonzept mit Aktionsplan beschlossen. Dabei waren Einsparpotenziale für unterschiedliche Sektoren aufgeschlüsselt worden, die mit 105 konkreten Maßnahmenvorschlägen konkretisiert worden waren. Die Linke/BSG will jetzt wissen,… Weiterlesen

Für die Fraktion Die Linke/BSG bezieht Behiye Uca Stellung zur Antwort der Verwaltung auf die AfD-Anfrage „zur aktuellen Situation mit straffälligen ausreisepflichtigen Zuwanderern“(Mitteilungsvorlage Nr. AN/0102/18-1):

10. September 2018 | Celle

CELLE. Für die Fraktion Die Linke/BSG bezieht Behiye Uca Stellung zur Antwort der Verwaltung auf die AfD-Anfrage „zur aktuellen Situation mit straffälligen ausreisepflichtigen Zuwanderern“ (Mitteilungsvorlage Nr. AN/0102/18-1): „Es ist skandalös, wie die Verwaltung mit ihrer Antwort Wasser auf die Mühlen der AfD leitet. Wenn Abschiebehindernisse gegeben sind, ist eine Duldung zu erteilen. Dabei unterliegt es… Weiterlesen

Rat beschließt Haushaltssicherungskonzept

20. Juli 2014 | Bericht

CELLE. Der Nachtragshaushalt für 2014 weist ein Minus von ca. 7 Millionen € aus; das ist eine Verbesserung um 1,2 Millionen € gegenüber vorherigen Ermittlungen. Kein Silberstreif am Horizont. So kündigte dann auch Kämmerin Susanne Schmitt an, mit dem bisherigen Zahlenwerk dürfe man bis 2017 nicht mit einem ausgeglichenen Haushalt rechnen. Alles müsse noch einmal… Weiterlesen

Finanzausschuss bringt das Haushaltssicherungskonzept auf den Weg

9. Juli 2014 | Bericht

CELLE. Mit großer Mehrheit wurde das Haushaltssicherungskonzept 2014 bis 2017 vom Finanzausschuss beschlossen. Ein Konzept, das allerdings bislang noch von einem ausgeglichenen Haushalt weit entfernt ist. Nach monatelangem Ringen zusammen mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle (KGSt) haben Ratsmitglieder insbesondere des Finanzausschusses Sparvorschläge in Höhe von ca. 3 Millionen EURO ermittelt; ca. 13 Millionen EURO waren das… Weiterlesen

Vorgeschmack auf endgültige Haushaltsdebatte

17. Januar 2014 | Bericht

CELLE. Schon seit Wochen ist der Haushalt 2014 in der Schwebe. Von anfänglich ca. 10 Millionen € Defizit haben nachträgliche Effekte den Fehlbetrag auf 8,2 Millionen € reduziert. Erst nach Analysen und Sparvorschlägen durch die KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) soll in einem Nachtragshaushalt im 2. Quartal 2014 das endgültige Zahlenwerk beschlossen werden. In einer… Weiterlesen