Dirk-Ulrich Mende nimmt Arbeit in Bundestagsausschüssen auf

Dirk-Ulrich Mende nimmt Arbeit in Bundestagsausschüssen auf

| Deutschland

Dirk-Ulrik Mende rückte durch die Mandatsübernahme von Dr. Andreas Philippi am 25. Januar 2023 in den Deutschen Bundestag und die SPD Bundestagsfraktion nach.Im Rahmen einer Pressekonferenz von Ministerpräsident Stephan Weil am Freitag, 20. Januar 2023 wurde verkündet, dass der ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Andreas Philippi neuer Gesundheits- und Sozialminister in Niedersachen wird und sein Bundestagsmandat daher… Weiterlesen: Dirk-Ulrich Mende nimmt Arbeit in Bundestagsausschüssen auf

Wahlkreis Celle und Uelzen bekommt einen neuen Abgeordneten: Dirk-Ulrich Mende (SPD) rückt in den Bundestag nach

Wahlkreis Celle und Uelzen bekommt einen neuen Abgeordneten: Dirk-Ulrich Mende (SPD) rückt in den Bundestag nach

| Celle

Nach dem Wechsel von Boris Pistorius ins Bundesverteidigungsministerium, von Daniela Behrens ins Niedersächsische Innenministerium und schließlich dem SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Philippi ins Niedersächsische Sozialministerium folgt nun ein weiterer Wechsel: Die Landesliste der SPD zur Bundestagswahl 2021 wird zum Tragen kommen – und hier ist der Celler Dirk-Ulrich Mende erster Nachrücker, er wird nun in der… Weiterlesen: Wahlkreis Celle und Uelzen bekommt einen neuen Abgeordneten: Dirk-Ulrich Mende (SPD) rückt in den Bundestag nach

Politik soll nahbar sein!“ Bundestagsabgeordnete Anja Schulz lädt in den Bundestag ein.

Politik soll nahbar sein!“ Bundestagsabgeordnete Anja Schulz lädt in den Bundestag ein.

| Berlin

„Politik soll nahbar sein!“ Mit dieser Überzeugung lud die FDP-Politikerin Anja Schulz aus dem Wahlkreis Celle – Uelzen auch im Dezember wieder eine Besuchergruppe ins politische Berlin ein.Anja Schulz, Finanzpolitikerin der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, macht gerne von der Möglichkeit Gebrauch, Besuchergruppen aus ihrem Wahlkreis, diesmal aus Celle, in der Hauptstadt zu empfangen. Und so… Weiterlesen: Politik soll nahbar sein!“ Bundestagsabgeordnete Anja Schulz lädt in den Bundestag ein.

Bundestag debattiert auf Antrag der CDU über den Wolf

Bundestag debattiert auf Antrag der CDU über den Wolf

| Berlin

In einer leidenschaftlichen Auseinandersetzung hat der Deutsche Bundestag über den Antrag der CDU/CSU debattiert. Es ging der CDU/CSU-Bundestagsfraktion um „Ausgewogene Balance zwischen dem Schutz von Mensch und  Tier sowie dem Herstellen des Artenschutzes und die Bejagung des Wolfes im Rahmen eines Bestandsmanagements ermöglichen“ Henning Otte als Sprecher „Ländliche Räume“ der CDU/CSUBundestagsfraktion und heimische Bundestagsabgeordnete berichtete,… Weiterlesen: Bundestag debattiert auf Antrag der CDU über den Wolf

Statement zur Schaffung eines Sondervermögens

| Celle

Henning Otte: „Endlich! Die Änderung des Grundgesetzes zur Stärkung der Bundeswehr wurde soeben beschlossen! Ich habe immer für zusätzliche Mittel für unsere Truppe geworben. Jetzt muss das Verteidigungsministerium auch die unverzügliche Beschaffung gewährleisten. Die Voraussetzungen haben wir im Parlament nun geschaffen!“ PR

Zitat des Ministerpräsidenten Stephan Weil zur Anhebung des Mindestlohns auf 12 €

Zitat des Ministerpräsidenten Stephan Weil zur Anhebung des Mindestlohns auf 12 €

| Niedersachsen

„Es ist gut, dass die Anhebung des Mindestlohns auf 12,00 Euro endlich beschlossene Sache ist. Sie kommt zur richtigen Zeit: Gerade Menschen mit einem niedrigen Lohn leiden in besonderer Weise unter den stark gestiegenen Preisen. Wer in Vollzeit arbeitet, muss von seinem Geld leben können – das ist der Maßstab. Der aktuelle Mindestlohn reicht bei… Weiterlesen: Zitat des Ministerpräsidenten Stephan Weil zur Anhebung des Mindestlohns auf 12 €

Abgeordnetenfahrten nach Berlin endlich wieder möglich

Abgeordnetenfahrten nach Berlin endlich wieder möglich

| Celle

CELLE/UELZEN. Kaum bekannt und dennoch ein echtes Highlight für jeden Politikinteressierten. Immer wieder bieten Bundestagsabgeordnete begleitete Fahrten in den Reichstag nach Berlin an. Auch Anja Schulz von den Freien Demokraten hat in der vergangenen Wochen ihre erste Besuchergruppe in Empfang nehmen können. Coronabedingt waren die Fahrten seit 2020 bis auf weiteres ausgesetzt worden. Dabei lohnt… Weiterlesen: Abgeordnetenfahrten nach Berlin endlich wieder möglich

„Entscheidung für Selbstverantwortung“

„Entscheidung für Selbstverantwortung“

| Deutschland

DEUTSCHLAND. Die Abgeordneten des Bundestags haben einen Antrag der Ampelkoalition für eine Impfpflicht ab 60 mit großer Mehrheit abgelehnt. „Damit hat der Bundestag sich letztlich doch für die Selbstverantwortung der Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen und das politische Versprechen gehalten, keine Impfpflicht einführen zu wollen“, erklärte Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). „Das ist… Weiterlesen: „Entscheidung für Selbstverantwortung“

Ehrhorn: Bürgerliches Bündnis rechnerisch problemlos möglich

Ehrhorn: Bürgerliches Bündnis rechnerisch problemlos möglich

| Celle

CELLE. Der erneut in den Bundestag eingezogene AfD-Abgeordnete Thomas Ehrhorn aus dem Wahlkreis Celle/Uelzen analysiert das Wahlergebnis in Bezug auf eine Regierungsbildung. Ehrhorn führt dazu aus: „Es ist ein schwerer Schlag für unser Land, dass ihm nun eine linksgrüne Bundesregierung droht, bei der die FDP den Steigbügelhalter gibt, obwohl, wie bereits 2017, ein bürgerliches Bündnis… Weiterlesen: Ehrhorn: Bürgerliches Bündnis rechnerisch problemlos möglich

Bundestag bewilligt fast 200 000 Euro für Denkmalschutz im Landkreis Celle

Bundestag bewilligt fast 200 000 Euro für Denkmalschutz im Landkreis Celle

| Landkreis Celle

Landkreis CELLE. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat Fördermittel für zwei Denkmalschutzprojekte im Landkreis Celle bewilligt. „Ich freue mich, dass es gelungen ist, sowohl für den Gutshof Opperhausen als auch für den Entenfang in Boye Bundesmittel aus dem Denkmalschutzprogramm zu bekommen“, so der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Celle-Uelzen, Henning Otte. „Trotz einer Überzeichnung… Weiterlesen: Bundestag bewilligt fast 200 000 Euro für Denkmalschutz im Landkreis Celle

Hennies: Tierwohl wird zum Lippenbekenntnis

Hennies: Tierwohl wird zum Lippenbekenntnis

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Wir sind enttäuscht, dass der Bundestag heute die Chance vertan hat, in das neue Baugesetzbuch eine Möglichkeit zur Genehmigung von Stallumbauten im Sinne des Tierwohls aufzunehmen“, erklärt Landvolkpräsident Dr. Holger Hennies. Der Bundestag hat mit seinem Beschluss zum Wohnbaulandmobilisierungsgesetz dringend erforderliche Genehmigungsmöglichkeiten für mehr Tierwohl verhindert. Viele Landwirte setzen auf die Umstellung ihrer Tierhaltung,… Weiterlesen: Hennies: Tierwohl wird zum Lippenbekenntnis

Projekt Juniorwahl 2021 an Schulen

Projekt Juniorwahl 2021 an Schulen

| Landkreis Celle

Landkreise CELLE/UELZEN. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Celle-Uelzen, Henning Otte (CDU), weist auf das Projekt „Juniorwahl 2021“ hin. Anlässlich der Bundestagswahl am 26. September haben Schülerinnen und Schüler damit die Chance, die Parlamentswahlen und deren zentrale Bedeutung besser zu verstehen.  Das Angebot richtet sich laut Henning Otte an diejenigen, die noch nicht das… Weiterlesen: Projekt Juniorwahl 2021 an Schulen

SPD im Celler Land bereitet sich auf Bundestagswahl 2021 vor: Dirk-Ulrich Mende bewirbt sich für SPD-Bundestagskandidatur

SPD im Celler Land bereitet sich auf Bundestagswahl 2021 vor: Dirk-Ulrich Mende bewirbt sich für SPD-Bundestagskandidatur

| Landkreis Celle

Landkreis CELLE. Die SPD im Landkreis Celle steht rund ein Jahr vor der Bundestagswahl 2021 in den Startlöchern. Personell wird es dabei einen Wechsel geben: Im Kreis des Vorstands der SPD im Landkreis Celle gab die amtierende Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann gestern bekannt, dass sie 2021 nicht erneut kandidieren und sich stattdessen stärker ihre Familie und… Weiterlesen: SPD im Celler Land bereitet sich auf Bundestagswahl 2021 vor: Dirk-Ulrich Mende bewirbt sich für SPD-Bundestagskandidatur

Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität

Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität

| Berlin

BERLIN/CELLE. Heute hat der Bundestag das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschlossen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann meint dazu: „Die neuen Maßnahmen zum Schutz von Kommunalpolitikern und Kommunalpolitikerinnen begrüße ich ganz besonders, denn neben Polizeibeamten und -beamtinnen und Rettungskräften sehen sich in letzter Zeit zunehmend auch Mandats- und Amtsträger und -trägerinnen Beleidigungen und Bedrohungen bis zu… Weiterlesen: Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität

Befristete Verlängerung der Anspruchsdauer beim Arbeitslosengeld – Weiterbewilligung erfolgt automatisch

Befristete Verlängerung der Anspruchsdauer beim Arbeitslosengeld – Weiterbewilligung erfolgt automatisch

| Celle

CELLE. Bundestag und Bundesrat haben heute, am 15.05.2020, das Sozialschutzpaket II beraten und verabschiedet und damit auch die Verlängerung des Arbeitslosengeldes beschlossen. Das Gesetz wird in der kommenden Woche im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.Die Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes wird mit Inkrafttreten des Gesetzes um drei weitere Monate verlängert. Dies betrifft Personen, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai 2020… Weiterlesen: Befristete Verlängerung der Anspruchsdauer beim Arbeitslosengeld – Weiterbewilligung erfolgt automatisch