Polizei zieht Bilanz nach versammlungsrechtlichen Aktionen mit Corona-Bezug in Stadt und Landkreis Celle

CELLE. Am Montagabend fanden erneut Versammlungen mit Corona-Bezug in Stadt und Landkreis Celle statt, die von der Polizei Celle begleitet wurden.

Um 18 Uhr versammelten sich ca. 50 Teilnehmer/-innen des Aktionsbündnisses gelebte Demokratie auf der Stechbahn, um hier eine stationäre Kundgebung unter dem Motto „Nachdenken statt Querdenken“ mit Rede- und Musikbeiträgen abzuhalten. Die Versammlung verlief aus polizeilicher Sicht störungsfrei, die Beschränkungen wurden eingehalten und die Versammlung wurde um 19:10 Uhr beendet.

Gegen 18:30 Uhr nahmen zunächst ca. 50 Teilnehmer/-innen an einer nicht angezeigten Versammlung in der Celler Innenstadt, in Höhe Zöllnerstraße/“Markt“, teil. Die Teilnehmer setzten sich über die Zöllnerstraße in Richtung Am
Heiligen Kreuz in Bewegung. Die Versammlung wuchs im weiteren Verlauf auf bis zu 100 Versammlungsteilnehmende auf. Die Polizei deklarierte die nicht angemeldete Versammlung als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes und beschränkte sie mit Auflagen. Diese wurden über Lautsprecherdurchsagen bekannt gegeben. Ein(e) Versammlungsleiter/-in wurde auch nach Aufforderung nicht benannt. Dagegen kam ein Großteil der Versammlungsteilnehmer/-innen den Aufforderungen der Polizei nach und trug, im Sinne der Beschränkungen, eine FFP-2 Maske. Diejenigen, die keine Maske trugen, wurden auf diese Pflicht hingewiesen. Der Aufzug setzte den Weg über die Schuhstraße und Neue Straße in Richtung „Markt“ fort. Teilweise lösten sich wieder Kleingruppen und gingen durch die Nebenstraßen. Um 19:30 Uhr hat sich die Versammlung von selbst aufgelöst.

Insgesamt ahndete die Polizei 27 Ordnungswidrigkeiten nach dem Versammlungsgesetz und Infektionsschutzgesetz und stellte hierzu Identitäten fest. In diesem Zusammenhang wurden unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit auch
Bild-/Videoaufnahmen gefertigt.

Die ebenfalls nicht angemeldete versammlungsrechtliche Aktion von Corona-Gegnern in Wietze mit ca. 61 Teilnehmern verlief friedlich und ohne Verstöße.

In Hermannsburg versammelten sich bis zu 107 Teilnehmer/-innen im Rahmen einer im Vorfeld angezeigten Gegen-Versammlung unter dem Motto „Für Solidarität gegen Corona-Schwurbelei“. Diese verlief ebenfalls friedlich und störungsfrei. Eine nicht angemeldete versammlungsrechtliche Aktion von Corona-Gegnern fand dieses Mal in Hermannsburg nicht statt.

ots